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Das St.Galler Stadtparlament: Wer hat wie viel Einfluss?

Vom Amtsalter seiner Mitglieder her gesehen ist das St.Galler Stadtparlament ein junges Gremium. Dies nicht zuletzt wegen regelmässiger regulärer und vorzeitiger Rücktritte. Anhand eigener Feststellungen und der Erfahrungen einiger langjähriger Beobachter der Stadtpolitik hat die «Tagblatt»-Stadtredaktion versucht, eine Rangliste der einflussreichsten Parlamentsmitglieder zu erstellen.
Reto Voneschen
Blick auf den Bohl und dahinter das historische Waaghaus, in dem das St.Galler Stadtparlament durchschnittlich einmal im Monat tagt. (Bild: Urs Jaudas - 18. September 2010)

Blick auf den Bohl und dahinter das historische Waaghaus, in dem das St.Galler Stadtparlament durchschnittlich einmal im Monat tagt. (Bild: Urs Jaudas - 18. September 2010)

Überall, wo Menschen miteinander arbeiten, stechen Einzelne aus der Gruppe hervor. Charakter, Temperament, Talent, Wissen, Gruppendynamik und vor allem auch Erfahrung sind Faktoren, die das Verhalten der Gruppenmitglieder, ihre Rolle innerhalb der Gruppe und damit formelle und informelle Hierarchien beeinflussen. Das gilt speziell auch für Parlamente.

Das St.Galler Stadtparlament macht da keine Ausnahme. Rechtlich sind zwar alle 63 Parlamentarierinnen und Parlamentarier gleichgestellt. Trotzdem gibt es starke, auch nach aussen sichtbare Unterschiede zwischen ihnen. Am interessantesten ist natürlich, wer wie viel Einfluss hat: Welche Parlamentsmitglieder in ihrer Fraktion, in den Kommissionen und an den Parlamentssitzungen den Ton angeben.

Bei Rankings ist immer Ermessen mit im Spiel

Das Bewerten von Politikern ist natürlich keine exakte Wissenschaft. Eine Rangliste der einflussreichsten Parlamentarierinnen und Parlamentarier ist immer mit Vorbehalten zu lesen. Die ganze Innen- und Aussenwirkung von Politikerinnen und Politikern objektiv zu erfassen, ist schwierig.

Die SPler Etrit Hasler (stehend) und Peter Olibet während der Budgetdebatte 2017 im Waaghaus. (Bild: Hanspeter Schiess - 12.12.2017)

Die SPler Etrit Hasler (stehend) und Peter Olibet während der Budgetdebatte 2017 im Waaghaus. (Bild: Hanspeter Schiess - 12.12.2017)

Einerseits, weil objektive Kriterien schwer aufzustellen und noch schwerer zu messen sind. Anderseits, weil ein wesentlicher Teil der Arbeit in der Stadtpolitik hinter verschlossenen Türen stattfindet: Die Debatten in Fraktionen und Kommissionen sind im Gegensatz zur Parlamentssitzung nicht öffentlich.

Zudem ist ein Ranking eine Momentaufnahme, die sich verändern kann. Etwa, weil einer, der bisher im Hintergrund wirkte, durch den Abgang eines Alpha-Tierchens plötzlich in den Vordergrund rückt.

Nicht Standpunkte, nur Wirkung beurteilt

Die «Tagblatt»-Stadtredaktion hat versucht, eine Rangliste der einflussreichsten Mitglieder des St.Galler Stadtparlaments zu erstellen. Dabei hat der politische Standpunkt der Rangierten keine Rolle gespielt. Beurteilt wurde die Wirkung, die ein Parlamentarier hat.

Die Grünen Andreas Hobi und Clemens Müller studieren ein Detail im Budget 2017. (Bild: Hanspeter Schiess - 12.12.2017)

Die Grünen Andreas Hobi und Clemens Müller studieren ein Detail im Budget 2017. (Bild: Hanspeter Schiess - 12.12.2017)

Dies zum einen anhand von Beobachtungen der verschiedenen Parlamentsberichterstatter in den ersten anderthalb Jahren der Amtszeit 2017 bis 2020. Überprüft wurde das redaktionelle Resultat im Gespräch mit Personen, die in der Stadtpolitik aktiv sind oder diese seit Jahren intensiv verfolgen.

Keine Zweifel bei den vier Einflussreichsten

Eine Überraschung war, dass sich bei der Rangierung der einflussreichsten Parlamentsmitglieder intern wie extern eine hundertprozentige Übereinstimmung ergab. Demnach haben derzeit Daniel Kehl (SP), Felix Keller (FDP), Karin Winter-Dubs (SVP) und Peter Olibet (SP) am meisten Einfluss in der städtischen Legislative.

FDP-Fraktionspräsident Felix Keller erläutert den Standpunkt der Bürgerlichen. (Bild: Hanspeter Schiess - 12.12.2017)

FDP-Fraktionspräsident Felix Keller erläutert den Standpunkt der Bürgerlichen. (Bild: Hanspeter Schiess - 12.12.2017)

Die Zuteilung zu den übrigen Kategorien (siehe unten) erfolgte mit grosser Übereinstimmung, in Einzelfällen war in den Kategorien «Aus der zweiten Reihe» und «Auffällig und lautstark» strittig, ob ein Parlamentierer in die eine oder andere Gruppe gehört. Differenzen bei der Abgrenzung gab’s auch bei «Newcomern mit Potenzial» und «Unbekannten Grössen». Im Zweifelsfall wurde bei der Erstellung der Rangliste auf die Mehrheit abgestellt.

Der Rhetoriker

SP-Stadtparlamentarier Beat Weber. (Bild: PD - 3.8.2012)

SP-Stadtparlamentarier Beat Weber. (Bild: PD - 3.8.2012)

Ein Parlamentarier verdient eine spezielle Erwähnung: Er fällt auf, obwohl ihm kein Parlamentsbeobachter wirklich grossen politischen Einfluss zugestehen will. Es handelt sich um Beat Weber von der SP. Der pensionierte Pfarrer mit Jahrgang 1948 und über zwölfeinhalb Jahren Parlamentserfahrung gilt als der mit Abstand beste Redner im Stadtparlament.

Seine Referate seien zwar manchmal etwas lang, aber kleine Kunstwerke, sagt ein politischer Konkurrent. Und Weber sei auch der einzige im Waaghaussaal, der regelmässig aus dem Stand, also völlig ohne Vorbereitung, ein rhetorisch geschliffenes Votum abgeben könne, lobt ihn ein anderes Parlamentsmitglied.

Aus der zweiten Reihe heraus

Knapp hinter den einflussreichsten vier Parlamentsmitgliedern sind im «Tagblatt»-Ranking sieben weitere mit viel Einfluss als Strippenzieher oder als Brückenbauer rangiert. Knapp nicht in die Spitzengruppe geschafft hat es Heini Seger (SVP). Um ihn ist es ruhiger geworden nach seinem Präsi­dial­jahr 2016, in dem er als Wegbereiter von Kompromissen eine ganz wichtige Rolle gespielt hat. Ebenfalls in diese Gruppe gehören Franziska Ryser (Junge Grüne, Parlamentspräsidentin 2017) und Gallus Hufenus (SP, Parlamentspräsident 2018). Weitere wichtige Drahtzieher oder Brückenbauer sind Daniel Stauffacher (CVP, Präsident CVP/EVP-Fraktion) und Andreas Dudli (ehemals FDP-Stadtparteipräsident). Clemens Müller (Grüne, Präsident Fraktion Grüne/Junge Grüne) gehört in die Gruppe, weil er als Brückenbauer wirken kann. In seiner Zeit im Parlament immer wieder einmal bei verschiedenen Themen durch besondere Hartnäckigkeit aufgefallen ist Beat Rütsche (CVP). (vre)

Lautstark für Einzelthemen

Klar in dieser Gruppe gelandet sind im Ranking vier Parlamentsmitglieder. Es sind dies Etrit Hasler (SP), Jürg Brunner (SVP), Christian Neff (SVP) und René Neuweiler (SVP). Der SPler mischt das Parlament regelmässig in Kulturfragen auf; die SVPler spielen ihre Rolle als rechtsbürgerliche Oppositionspolitiker (im linksgrün dominierten Parlament) in Einzelfragen vorbildlich. Auch in diese Gruppe gehören Werner Ruppeiner (CVP) und Doris Königer (SP): Ruppeiner ist als Dorfbeck von St.Georgen ein pointierter Gewerbepolitiker, Königer engagiert sich lautstark in Verkehrsfragen. Schwer kategorisieren lässt sich Thomas Brunner (GLP-Fraktionspräsident). Einerseits votiert er gerne langfädig und detailverliebt, anderseits hat er es in den vergangenen 18 Monaten doch verschiedentlich geschafft, bei gewissen Themen Akzente zu setzen, die bei Feind (manchmal auch Freund) rote Köpfe zur Folge hatten. (vre)

Newcomer mit Potenzial

Das Stadtparlament ist dank regelmässiger regulärer und vorzeitiger Abgänge seit Anfang 2017 ein amtsjunges Gremium. Geht man davon aus, dass ein Parlamentarier erst nach einer gewissen Anlaufzeit – für Experten sind das zwei bis vier Jahre – wirklich Einfluss nehmen sowie sich gegen Exekutive und Verwaltung behaupten kann, ist das tiefe Amtsalter ein Handicap für die Stadtpolitik. Anderseits rutschen mit Abgängen immer wieder talentierte Newcomer nach. In letzter Zeit im Parlament aufgefallen sind diesbezüglich Remo Daguati (FDP) und Andrea Scheck (Juso): Beide vertreten pointierte, teils radikale Positionen – er in Fragen der Wirtschaft, des Verkehrs und der Stadtentwicklung, sie bei Frauen- und Sozialthemen. Andere Newcomer – so etwa Benedikt van Spyk (FDP) oder Jacqueline Gasser (GLP) – sind zu kurz im Parlament, um ihr Potenzial beurteilen zu können. (vre)

Unbekannte Grössen

Keine Newcomer mehr, aber auch nicht wirklich regelmässig aufgefallen: In der Diskussion zur Parlamentsrangliste gab’s verschiedene Einzelnennungen. Teils sind diese Parlamentarier neu in einer Funktion, teils gehen die Meinungen darüber auseinander, wie effektiv sie sich einbringen. Genannt wurden Oskar Seger (FDP-Stadtparteipräsident) und Werner Kühne (FDP); beiden wird zugetraut, von Fall zu Fall die Funktion von Brückenbauern zu übernehmen. Donat Kuratli (SVP) scheint für zwei Experten Potenzial zu haben, hat aber wohl seine Rolle noch nicht ganz gefunden: Er fiel einem als Oppositionspolitiker, einem anderen als vermittelnde Stimme bei einer Einzelfrage auf. Und Christoph Wettach (GLP, Co-Präsident Stadtpartei), der sich in Parlamentsdebatten kaum je meldet, wurde von Insidern attestiert, hinter den Kulissen ein «sehr engagierter Schaffer» zu sein. (vre)

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