«Das Gesak scheint ein Phantom»: SVP-Fraktion im St. Galler Stadtparlament will beim Sportanlagenkonzept mitreden

Das Gemeindesportanlagenkonzept (Gesak) der Stadt St. Gallen lässt weiter auf sich warten. Die SVP-Fraktion legt dem Stadtrat nun den Gang ein: In einer dringlichen Interpellation fordert die Volkspartei, die Exekutive solle das Konzept vorlegen, bevor das Parlament über weitere Sportinfrastrukturprojekte berät. Auch eine Mitsprache wird verlangt.

Luca Ghiselli
Drucken
Teilen
Die SVP-Fraktion im Stadtparlament will zuerst das Gemeindesportanlagenkonzept (Gesak) sehen und erst danach über die Sanierung und Erweiterung des Hallenbads Blumenwies entscheiden.

Die SVP-Fraktion im Stadtparlament will zuerst das Gemeindesportanlagenkonzept (Gesak) sehen und erst danach über die Sanierung und Erweiterung des Hallenbads Blumenwies entscheiden.

Visualisierung: PD

Der Leitfaden fehlt immer noch. Dabei zählt die Ausarbeitung eines Gemeindesportanlagenkonzepts (Gesak) zu den Legislaturzielen des Stadtrats. Das Gesak soll eine umfassende Bestandesaufnahme über städtische Sport- und Freizeitinfrastruktur sein, aus der sich allfälliger Handlungsbedarf ableitet. Dieser scheint allerdings bereits heute ausgewiesen, haben sich etwa die Handballer unlängst für eine neue Sporthalle ausgesprochen.

Die Legislatur ist Ende Jahr vorbei. Sehr wahrscheinlich also, dass das Konzept auf den letzten Drücker spruchreif wird.

Dieser Umstand stösst vielen Stadtparlamentarierinnen und Stadtparlamentariern sauer auf. In den vergangenen Monaten berieten sie immer wieder Geschäfte, welche die Sportinfrastruktur der Stadt zum Inhalt hatten. Jüngstes Beispiel am Dienstagabend: Die Sanierung des Kunstrasens und der Beleuchtung des Sportplatzes Halden. Mehrere Votanten störten sich daran, über einzelne Infrastrukturprojekte befinden zu müssen, während der lange versprochene Leitfaden Gesak noch immer seiner Fertigstellung harre. Von links bis rechts erntete der Stadtrat für diese Vorgehen Kopfschütteln.

SVP-Stadtparlamentarier Christian Neff.

SVP-Stadtparlamentarier Christian Neff.

Bild: PD

Am schärfsten kritisierte SVP-Parlamentarier Christian Neff das Vorgehen des Stadtrats. Der Rückweisungsantrag der SVP blieb chancenlos, Neff doppelte mit einer Interpellation zum Thema nach, die das Parlamentspräsidium als dringlich erklärte. Heisst: Der Stadtrat muss in der kommenden Parlamentssitzung am 24. November Antworten auf die kritischen Fragen zum Gesak vorlegen.

Ist das Gesak ein Phantom?

In der dringlichen Interpellation spart die SVP-Fraktion nicht mit Kritik am Stadtrat. Das Parlament tappe bezüglich Gesak seit drei Jahren und zehn Monaten im Dunkeln. «Wiederholt wurde schon früh in Voten beanstandet, dass das Gesak ein Phantom scheint und sich nichts tut diesbezüglich.» Jüngste Aussagen würden nun darauf hindeuten, dass das Gesak erst im Dezember spruchreif sei. Das sei problematisch, denn: «Ohne Gesak hat die Stadt keinen einheitlichen Leitfaden.»

Die SVP-Fraktion stört sich insbesondere daran, «dass das Stadtparlament über Projekte und deren Anträge befinden muss, ohne dass der Leitfaden abgenommen ist». Sie schreibt:

«Wir, das Parlament, tappen sprichwörtlich im Dunkeln.»

Dafür führt sie das Geschäft zu Sanierung und Erweiterung des Hallenbads Blumenwies ins Feld. Jede Entscheidung könne sich nachträglich als nicht zulässig herausstellen, heisst es in der Interpellation. Gerade beim Blumenwies habe der Stadtrat erwähnt, dass für Bäder grundsätzlich das Bäderkonzept gelte und das Gesak lediglich auf dieses verweise. Das mache, so die Argumentation des Stadtrats weiter, die parlamentarische Mitsprache am Gesak hinfällig, schreibt die SVP und ergänzt:

«Wir sehen das klar und eindeutig anders.»

Die SVP will vor diesem Hintergrund nicht hinnehmen, dass das Stadtparlament nicht mehr über das Gesak bestimmen soll, wie der Stadtrat es vorsieht. «Das Parlament muss sicherstellen können, was das Gesak beinhaltet und ob der Breitensport fair und ausgewogen berücksichtigt wird», heisst es in der Interpellation.

Erst Gesak, dann Blumenwies?

Die SVP-Fraktion richtet sich in ihrer Interpellation vor diesem Hintergrund mit einigen kritischen Fragen an den Stadtrat. So will sie etwa wissen, auf welche selbstständigen Konzepte wie zum Beispiel das Bäderkonzept das Gesak verweist. Ausserdem fragt die SVP-Fraktion, ob keine, einige oder gar all diese Konzepte im Zuge der Finalisierung des Gesak noch angepasst werden.

Überdies will die SVP mit einer Suggestivfrage vom Stadtrat wissen, ob dieser die Meinung teile, dass das Parlament «nur dann ein Geschäft in seiner Ganzheitlichkeit gewissenhaft und nachhaltig beurteilen kann, wenn auch die gesetzlichen Regelungen bekannt sind?» In der Konsequenz würde das bedeuten, dass der Stadtrat zunächst das Gesak präsentieren müsste, bevor dieses zum Beispiel über das Hallenbad Blumenwies entscheide. Schliesslich fragt die SVP, ob der Stadtrat bereit sei, das Gesak dem Stadtparlament zur Mitsprache vorzulegen.