Interview

«Wir leisten Überbrückungshilfe»: St.Gallens Stadtpräsident Thomas Scheitlin spricht über die Auswirkungen der Coronakrise

Das Coronavirus legt die Stadt lahm und trifft viele Einwohner hart. Stadtpräsident Thomas Scheitlin sagt, wo und wie geholfen wird.

Daniel Wirth
Drucken
Teilen
Zählt auf die Eigenverantwortung der Bevölkerung: Stadtpräsident Thomas Scheitlin in seinem Büro im elften Stock des Rathauses mit Blick auf das Stadtzentrum.

Zählt auf die Eigenverantwortung der Bevölkerung: Stadtpräsident Thomas Scheitlin in seinem Büro im elften Stock des Rathauses mit Blick auf das Stadtzentrum.

Bild: Nik Roth (6. April 2020)

Geschlossene Schulhäuser und Läden, dichtgemachte Restaurants und Bars, reduzierter Fahrplan bei den Verkehrsbetrieben, die Stadtpolizei im Dauereinsatz gegen Versammlungen mit mehr als fünf Personen und ein tem­poräres Coronakonsultationszen­trum in der Olma-Halle 9.1: Die Stadt St.Gallen ist im Ausnahmezustand. Stadtpräsident Thomas Scheitlin über die aktuellen und langfristig zu erwartenden Auswirkungen der Coronakrise und des Lockdown auf die Kantonshauptstadt.

Arbeiten Sie als Stadtpräsident ganz oder teilweise im Homeoffice?

Thomas Scheitlin: Derzeit arbeite ich viel im Homeoffice. Die Besprechungen und Sitzungen werden über Telefonkonferenzen abgehalten. Das funktioniert sehr gut. Allerdings ist es in meiner Funktion ab und zu notwendig vor Ort zu sein, so dass ich immer mal wieder im Rathaus bin, um Sachen im Büro zu erledigen.

Welche Sicherheitsvorkehrungen treffen Sie für Sich, vom Alter her gehören Sie einer Risikogruppe an?

Selbstverständlich gehören regelmässiges Händewaschen und das Einhalten der Abstandsregeln dazu. Sitzungen und Besprechungen erfolgen wie erwähnt fast ausschliesslich über Telefonkonferenzen. Sollte es absolut notwendig sein, sich zu treffen, gehen wir auch mit wenigen Teilnehmern in den Parlamentssaal im Waaghaus. Da gibt es genügend Platz, um die Abstände einhalten zu können.

Die Gemeinde Wittenbach hat unlängst und unkompliziert finanzielle Hilfe angekündigt fürs lokale Gewerbe und den Detailhandel. Hilft die Stadt St. Gallen auch?

Auch der Stadtrat unterstützt das Gewerbe und den Detailhandel mit vielen Massnahmen. Diese sind darauf ausgerichtet, das die lokale Wirtschaft weiterhin funktionieren und Erträge erzielen kann. Einige Beispiele mögen dies aufzeigen: So gibt es eine Aktion, dass sich die Betriebe dem City Messanger anschliessen und so ihre Online-Angebote platzieren können. Wir stellen eine kostenlose Bewilligung für Lieferservice zu Verfügung. Die Stadt hat ihre Rechnungen ohne Einhaltung der Zahlungsfristen sofort bezahlt und ermöglicht, dass unsere Rechnungen erst später verschickt werden. Wir haben Mieten gestundet und so weiter.

Die Coronakrise und der Lockdown treffen auch die Sportvereine hart. Wird die Stadt ihnen die Gebühren für die Sportplätze erlassen oder ist anderweitige Hilfe angedacht?

Damit der Sport auch über diese besondere Situation hinaus seine Leistungen erbringen kann, sind die gemeinnützigen Sportstrukturen in der Stadt St. Gallen aufrecht zu erhalten. Die Stadt unterstützt Sportvereine, Sportverbände und andere Nonprofit-Organisationen in diesem Bereich, deren finanzielle Situation durch die Einschränkungen aufgrund des Covid-19-Virus stark belastet und in der Weiterführung ihrer Tätigkeiten gefährdet sind. So haben wir für die Zeit der Schliessung der Sportanlagen die Gebühren erlassen.

Auch die Kulturveranstalter müssen in der Coronakrise unten durch. Sie haben keine Einnahmen. Wie kann die Stadt hier helfen?

Wir unterstützen die Kulturschaffenden, indem wir bereits gesprochene Beiträge an Veranstaltungen, die abgesagt werden mussten und nun ein Defizit ausweisen, trotzdem ausbezahlen. Bei Verschiebungen bieten wir Hilfe bei der Suche nach geeigneten Terminen und Räumen sowie bei allfälligen Mehrkosten. Auch Subventionen werden voll ausbezahlt, obwohl die Institutionen vorübergehend geschlossen sind. Wir sind im Austausch mit Bund, Kanton und der Städtekonferenz Kultur, um gemeinsam sowohl kurzfristige wie auch langfristige Lösungen zu finden.

Das Virus treibt Arbeitnehmer in die Kurzarbeit oder gar in die Arbeitslosigkeit. Was kann die Stadt für diese Einwohner tun?

Ganz grundsätzlich gilt, Hilfe muss rasch bei den Adressaten ankommen. Über die Sozialen Dienste gewährleisten wir Existenzsicherung. Dazu gehören neben den laufenden Fällen auch neue, durch die Coronavirus-Pandemie entstehende Notlagen. Zur Existenzsicherung besteht die Möglichkeit der Anmeldung, Prüfung und einmaligen Zahlung einer «Überbrückungshilfe infolge Corona-Krise». Die Auszahlung erfolgt innerhalb von zwei Arbeitstagen, rückzahlbar respektive verrechenbar mit vorgelagerten, aber nicht ausreichend zeitnah erfolgten anderen finanziellen Leistungen etwa von der Sozialversicherungsanstalt mit der Corona-Entschädigung, des Finanzsystems in Form von Krediten oder der Arbeitslosenversicherung beispielsweise mit Lohnzahlung aus der Kurzarbeit.

Gibt es schon einen Ansturm bei den Sozialen Diensten St.Gallen?

Bislang ist die Situation recht ruhig. Es sind wenige Menschen, die als Folge der Pandemie durch die Sozialen Dienste unterstützt werden. Die Sozialen Dienste haben sich aber durch verschiedene organisatorische Massnahmen auf einen grösseren Unterstützungsbedarf vorbereitet.

Rechnen Sie für 2020 mit Steuerausfällen und wird das Massnahmenpaket «Fokus25» deswegen ein paar Millionen schwerer als die geplanten 30 Millionen Franken?

«Für das Jahr 2021 rechnen wir in mehrfacher Hinsicht mit grossen Ertragsausfällen. Berechnungsbasis ist das Corona-Jahr 2020.»

Da die Steuern 2020 auf der Grundlage des Jahres 2019 berechnet werden, wird die aktuelle Situation bei den Steuereinnahmen noch keine grossen Spuren hinterlassen. Die Konsequenzen werden auf der Aufwandseite sichtbar werden. Für das Jahr 2021 rechnen wir in mehrfacher Hinsicht mit grossen Ertragsausfällen. Berechnungsbasis ist das Corona-Jahr 2020. Das bedeutet grosse Ertragsausfälle bei den Unternehmen, zum Teil tiefere Einkommen bei den natürlichen Personen, die Arbeitslosigkeit wird steigen und die Vermögen sind aufgrund der Börsensituation um einiges tiefer. Zusätzlich wird die Unternehmenssteuerreform ebenfalls das Jahr 2021 erstmals belasten. Also wirklich grosse Auswirkungen bei den Erträgen. Fokus 25 werden wir im bisherigen Rahmen weiter bearbeiten. Die Konsequenzen aus Corona müssen wir über das Eigenkapital abfedern können. Dafür ist es da.

Das Bundesamt für Gesundheit hat in Zusammenhang mit dem Lockdown Verhaltensregeln herausgegeben. Wie gut halten sich die St.Gallerinnen und St.Galler daran?

Ich bedanke mich bei der Stadtbevölkerung. Sie macht es sehr gut. Es lohnt sich auch, denn unsere Gesundheit steht im Zentrum. Besonders daran denken muss man in den kommenden Tagen, wenn das schöne, warme Wetter kommt. Wir möchten nicht, wie andere Städte, Naherholungsräume absperren müssen. Da zähle ich auf die Eigenverantwortung unserer Bevölkerung.

In der Olma-Halle 9.1 wurde ein Corona-Konsultationszentrum eingerichtet. Wie läuft’s dort, wird das medizinische Personal überrannt?

Das Konsultationszentrum steht unter der Verantwortung des Kantons, so dass ich dazu keine detaillierten Angaben machen kann. Aus Sicht der Stadt bedanken wir uns beim Regionalen Führungsstab für die sehr gute Arbeit und die perfekte Organisation. Wir rechnen gegenwärtig nicht mit speziellen städtischen Herausforderungen, zum Beispiel im Bereich des öffentlichen oder des Individualverkehrs.

Das Stadtparlament hat seine Sitzungen ausgesetzt. Was bedeutet das für die Demokratie in der Kantonshauptstadt?

Für die Demokratie hat die Coronakrise keine Konsequenzen. Die Folgen einer Aussetzung von Sitzungen des Stadtparlaments liegen vielmehr in der zeitlichen Verzögerung von Sachgeschäften. Bauprojekte etwa können erst mit Verspätung gestartet werden.

Ist eine Corona-Sondersitzung im Stadtrat bereits eine Thema?

«Die Entwicklung der Lage ändert im Tagesrhythmus.»

Meiner Ansicht nach braucht es keine Sondersitzung. Die Entwicklung der Lage ändert im Tagesrhythmus und Massnahmen sind entsprechend rasch und situativ zu entscheiden oder anzupassen. Da das Stadtparlament monatlich tagt, kann ihm der Stadtrat regelmässig über getroffene Massnahmen berichten.

Hatten Sie seit 2007, als Sie ins Stadtpräsidium gewählt wurden, einmal eine ähnlich leere Agenda wie in diesem Coronafrühling?

In zweifacher Hinsicht ist die Situation einmalig. Einerseits hat sich mein Kalender wirklich geleert, insbesondere am Abend und an den Wochenenden. Auch muss ich nicht mehr von Sitzung zu Sitzung eilen, sondern die Telefonkonferenz hat Effizienz gebracht. Andererseits hat sich der Führungsrhythmus des Stadtrates stark verändert. Neben der ordentlichen Stadtratssitzung findet jeden zweiten Tag eine Lagebeurteilung über eine Telefonkonferenz statt. Darin besprechen wir die Situation in der Stadt und der Verwaltung und entschieden über mögliche Massnahmen.

Mehr zum Thema