«Wer sich immer noch nicht an die Regeln hält, muss mit einer Busse rechnen»: St.Galler Stadtpolizei geht künftig konsequenter gegen Coronaverstösse vor

Die Stadtpolizei versuchte es zu Beginn der Coronakrise mit Sensibilisierung . Nun verteilt sie konsequenter Bussgelder.

Christoph Renn
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Die St.Galler Stadtpolizei hat an diesem Wochenende vor allem in Naherholungsgebieten wie Drei Weieren erhöhte Präsenz gezeigt.

Die St.Galler Stadtpolizei hat an diesem Wochenende vor allem in Naherholungsgebieten wie Drei Weieren erhöhte Präsenz gezeigt.

Bild: Raphael Rohner (St.Gallen, 5. April 2020)

Das Wetter zeigt sich von seiner schönsten Seite. Die Leute geniessen die Wärme auf Spaziergängen und beim Grillieren. Auf Drei Weieren sonnen sich die Leute auf dem Steg. Was sonst ein klares Zeichen für den Frühlingsbeginn ist, bedeutet in diesem Jahr vor allem mehr Arbeit für die Stadtpolizei. Denn noch immer gilt wegen des Coronavirus der Lockdown. Gruppierungen mit mehr als fünf Personen sind nicht erlaubt. Abstand ist gefragt.

120 Bussen von je 100 Franken

Dionys Widmer, Sprecher Stadtpolizei St.Gallen

Dionys Widmer, Sprecher Stadtpolizei St.Gallen

Bild: PD

Doch nicht alle halten sich an die Vorgaben. Das hat die Stadtpolizei am vergangenen Wochenende festgestellt. Vor allem am Freitagabend sind meist junge Nachtschwärmer unterwegs gewesen. Aber auch am Samstag und Sonntag mussten die Beamten immer wieder eingreifen. Sie stellte übers Wochenende 120 Ordnungsbussen in der Höhe von je 100 Franken aus. Zum Vergleich: Die Kantonspolizei rückte zwar 150 Mal aus, Sanktionen waren jedoch nur in wenigen Fällen nötig.

Setzt die Stadtpolizei die Coronaregeln deutlich härter um als die Kantonspolizei? Die Antwort bleibt offen. Dionys Widmer, Sprecher der St.Galler Stadtpolizei, erklärt, dass die Bussen fast ausschliesslich in den Abendstunden in der Innenstadt ausgestellt wurden.

«Wir trafen auf viele Jugendgruppierungen, welche sich wissentlich nicht an die Regeln gehalten haben.»

Wissentlich sagt Widmer, weil die Stadtpolizei in den vergangenen Tagen und Wochen intensiv sensibilisiert und informiert habe. Dies sei zwar auch an diesem Wochenende der Fall gewesen. Jedoch könne niemand damit rechnen, dass die Beamten zuerst verwarnen und erst im zweiten Schritt büssen. «Wer sich immer noch nicht an die Regeln hält, muss mit einer Busse rechnen», sagt Widmer.

Händchenhalten ist Paaren erlaubt

Doch nicht immer ist die Lage bezüglich Vollzug der Massnahmen so klar. So hat die Stadtpolizei teilweise auch Paare gebeten, den Mindestabstand von zwei Metern einzuhalten. «In diesen Fällen haben wir aber keine Bussen ausgestellt», sagt Widmer. In der Praxis würden sich jedoch immer wieder neue Fragestellungen ergeben, welche diskutiert und geklärt werden müssten. So habe die Stadtpolizei auch die Szenarien mit den Paaren gestern intern besprochen.

«Es macht wenig Sinn, Personen das Händchenhalten zu verbieten, wenn sie im gleichen Haushalt leben.»

Am vergangenen Wochenende habe die Stadtpolizei jedoch Personen konsequent auf die Regeln mit dem Mindestabstand aufmerksam gemacht.

Das vergangene Wochenende hat laut Dionys Widmer aber etwas anderes bewiesen: «Viele Personen begrüssen es, dass wir die Regeln durchsetzen.» So zeigten sich die gebüssten oder angesprochenen Personen oft einsichtig, Beleidigungen habe es keine gegeben. Auch zu Diskussionen sei es nur selten gekommen. «Die Regeln sind also durchaus bekannt, die Gebüssten legen diese teilweise aber für sich selbst aus und halten sich nicht daran.»

Manchmal hilft nur noch eine Busse

Trotz der 120 Bussen, welche die Stadtpolizei an einem Wochenende ausstellen musste, lobt Widmer die Stadtbevölkerung. «Auch wenn das schöne Wetter viele Personen nach draussen gelockt hat, wurden die Regeln meist beachtet.» Es seien nur wenige Personen, welche sich der Verordnung widersetzte, obwohl die Regeln meist bekannt seien. In diesen Fällen helfe Sensibilisierung und Information nichts. Dann helfe nur noch eine Ordnungsbusse von hundert Franken.

Oft reiche es aber schon, wenn die Polizei Präsenz zeige. So hätten sich viele Gruppierungen beim Erscheinen der Polizei von sich aus aufgeteilt oder den Abstand zueinander vergrössert. Das zeige laut Widmer, dass eine starke Polizeipräsenz helfe. Deswegen waren am vergangenen Wochenende drei zusätzliche Patrouillen in den Naherholungsgebieten im Einsatz gewesen. Eine erhöhte Präsenz sei voraussichtlich auch an den kommenden schönen Tagen wichtig.

«Wie das Mannschaftsaufgebot an Ostern aussieht, wird im Verlauf der Woche festgelegt.»

Dazu dienen Erfahrungswerte vom vergangenen Wochenende und den kommenden Tagen. Ebenfalls spiele das Wetter eine entscheidende Rolle. Eines ist aber klar: Die Polizei wird an Ostern präsent sein. Ein Augenmerk liegt dabei auch auf Osterparties. Denn öffentliche wie auch private Veranstaltungen sind verboten. Ein Mittagessen im Familienkreis gehe grundsätzlich in Ordnung. Doch: «Es ist aktuell nicht empfehlenswert, sich in privaten Räumen mit vielen Personen aufzuhalten», sagt Widmer.

40 Meldungen aus der Bevölkerung

Präsenz markiert die Stadtpolizei vor allem an den verschiedenen Hotspots der Stadt. Sprich, in den Abendstunden in der Innenstadt. Entgegen der Befürchtung hätten sich nämlich die Naherholungsgebiete wie die Drei Weieren oder der Gübsensee nicht als Tummelplätze erwiesen. Trotzdem wird die Polizei auch dort weiterhin präsent sein. 40-mal mussten Patrouillen ausrücken, weil sie eine Meldung aus der Bevölkerung erhalten haben.

Nicht immer habe sich der Verdacht beim Erscheinen der Polizei verhärtet und es konnte nicht immer Verbotenes festgestellt werden. «In einigen Fällen konnten wir so aber grössere Personenansammlungen feststellen.» Unter anderem hätten sie ein Restaurant entdeckt, welches trotz Verbots Kunden bediente. Der Betreiber erhielt daraufhin eine Anzeige. «Zudem haben wir in den vergangenen Wochen diverse Geschäfte kontrolliert und Verstösse geahndet.»

Auch Stadtpolizei muss Abstand halten

Das Coronavirus gefährdet aber nicht nur die Bevölkerung, auch die Beamten sind vor einer Ansteckung nicht geweiht. Deshalb hat auch die Stadtpolizei Massnahmen unternommen. Das beginnt laut Dionys Widmer bereits auf dem Polizeiposten: «An den Arbeitsplätzen und im Pausenraum müssen alle den Abstand konsequent einhalten.»

Patrouillen würden zudem Schutzmaterial auf sich tragen, welches sie bei Verdacht anziehen können. Den Abstand einzuhalten sei jedoch nicht immer möglich, zum Beispiel bei einer Festnahme. «Wir informieren unsere Mitarbeiter aber laufend, wie sie sich selbst schützen können, und geben entsprechende Verhaltensregeln heraus.