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Interview

Bewilligte Standaktion in St.Gallen: «Scientology ist eine legale Organisation»

Unter Tarnnamen wie «Dianetik», «CCHR» oder «Narconon» tritt Scientology mit Standaktionen regelmässig an die Öffentlichkeit. Während in Frauenfeld solche Gesuche abgelehnt werden, ist in St.Gallen der nächste Stand der Scientologen am 31. August bereits bewilligt. Dionys Widmer, Mediensprecher der Stadtpolizei, erklärt, warum.
Miguel Lo Bartolo
Ein Dianetik-Infostand der Scientology-Mitglieder in der St.Galler Marktgasse. (Bild: Reto Voneschen, 30.12.2017)

Ein Dianetik-Infostand der Scientology-Mitglieder in der St.Galler Marktgasse. (Bild: Reto Voneschen, 30.12.2017)

Sekten greifen bei ihren Anfragen bei Bewilligungsbehörden oft auf Tarnnamen zurück. Ist dieses Prozedere der Stadtpolizei bekannt?

Dionys Widmer, Sprecher Stadtpolizei St.Gallen (Bild: pd)

Dionys Widmer, Sprecher Stadtpolizei St.Gallen (Bild: pd)

Dionys Widmer: Ja, das ist uns bekannt und es ist gesetzlich nicht verboten. Andere Organisationen schreiben den Stand beispielsweise mit dem Thema an, wobei die Organisation ebenfalls nicht erkennbar ist.

Warum bewilligt die Stadt solche Stände?

Ein Verbot einer Organisation müsste auf Bundesebene beschlossen werden. Ansonsten gelten für alle die gleichen Regeln. Die Veranstalter haben Anrecht auf eine Bewilligung, sofern aus sicherheits- oder verkehrspolizeilichen Gründen nichts dagegenspricht.

Sind also die Rekrutierungsversuche der Scientologen mit den Bewilligungskriterien vereinbar?

Wir können als Bewilligungsbehörde nicht nach unserem Gutdünken Aktionen zulassen oder verwehren. Solange eine Organisation legal ist, müssen wir grundsätzlich eine Bewilligung erteilen. Wir achten dabei aber stets darauf, einen guten Mix aus verschiedenen Organisationen in der Stadt zu haben. So gibt es auch andere Veranstalter, die in der Stadt St. Gallen ebenso präsent sind. Zudem sollen nicht immer die gleichen Organisationen dieselben Plätze haben.

In Frauenfeld werden gemäss Stadtschreiber Ralph Limoncelli derartige Standaktionen nicht bewilligt. Warum also in St.Gallen?

Die gesetzlichen Grundlagen lassen es uns nicht zu, Standaktionen einer legalen Organisation abzulehnen.

Was müsste sich ändern, damit solche Stände künftig nicht mehr bewilligt werden?

Um Anlässe der Organisation nicht mehr zu bewilligen, müssten diese auf Bundesebene verboten werden. Darauf hat die Polizei keinen Einfluss.

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