Der Bahnhof Wittenbach soll überwacht werden. Selbst in Muolen denkt man über Kameras nach

Bahnhöfe im Argusauge: Am Bahnhof Wittenbach sollen bald Kameras installiert werden. Ähnliche Überlegungen macht man sich in Muolen. Für die Südostbahn steht dabei nicht die Sicherheit im Vordergrund.

Johannes Wey
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Videokamera am Bahnhof Herisau. Das soll es bald auch in St.Gallen-Haggen und voraussichtlich in Wittenbach geben. (Bild: Urs Bucher)

Videokamera am Bahnhof Herisau. Das soll es bald auch in St.Gallen-Haggen und voraussichtlich in Wittenbach geben. (Bild: Urs Bucher)

Die Christbaumkugeln der anderen Art begegnen dem ÖV-Pendler immer häufiger im Alltag: Silbern schimmernde Kugeln im Bus oder unter dem Perrondach verbergen Überwachungskameras mit Rundumblick.

In Wittenbach will der Gemeinderat demnächst eine Allgemeinverfügung für Kameras am Bahnhof publizieren. Gibt es dagegen keine Rekurse, ist der Weg frei für die Überwachung. Auch Muolen hat bei der Südostbahn (SOB) eine Überwachung am Bahnhof angeregt, wie im Mitteilungsblatt zu lesen war.

«In jüngster Zeit gab es dort ein bis zwei Velodiebstähle pro Monat», sagt Gemeindepräsident Bernhard Keller. Die Pläne seien noch nicht konkret, die Mitteilung im Blättli sollte erst einmal sensibilisieren. Für eine Überwachung würde der Gemeinderat ein Reglement erlassen, ähnlich wie es bereits für die Schulanlage besteht.

SOB will bei Verspätungen besser reagieren können

Während die Anregung zur Videoüberwachung in Muolen von der Gemeinde kommt, hat in Wittenbach die SOB ein Gesuch gestellt, ihren Bahnhof überwachen zu dürfen. «Das Sicherheitsempfinden unserer Passagiere war aber nicht der Anlass dazu», sagt SOB-Sprecherin Brigitte Baur. In Wittenbach habe es keine Vorfälle gegeben, welche eine Überwachung aus Sicherheitsgründen nötig machen würden. Sollte es künftig dazu kommen, würden die Daten der Videokameras nur nach einer Strafanzeige auf Betreiben der Kantonspolizei ausgewertet.

Vielmehr böten die Kameras aus betrieblicher Sicht viele Vorteile: Kommt beispielsweise der Bus verspätet, kann die Betriebszentrale dem Lokführer Bescheid geben, wenn alle Passagiere umgestiegen sind und er abfahren kann. «Die Abstimmung zwischen Bus und Zug ist eine Knacknuss», sagt Baur. Kameras seien dabei eine gross Hilfe.

Gesuch schon länger bewilligt

Der Wittenbacher Gemeindepräsident Fredi Widmer hat andere Argumente in Erinnerung: «Im Gesuch wurde eine ‹bessere Überwachung bezüglich Vandalismus und Littering› geltend gemacht.» Der Gemeinderat hat das Gesuch schon länger bewilligt und im Mitteilungsblatt die Publikation der entsprechenden Verfügung angekündigt. Diese folge demnächst, sagt Widmer. Zur Verzögerung sei es gekommen, weil die Gemeinde gleich auch die Installation einer Kamera im östlichen Aufgang der Unterführung prüfte.

Geregelt sind Überwachungskameras in Wittenbach im Reglement über Ruhe, Ordnung und Sicherheit. Demnach können Kameras erlaubt werden, wenn ihr Einsatz «zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung geeignet und erforderlich ist».

Experte plädiert für Verhältnismässigkeit

Silvio Hänsenberger ist Experte für Technikrecht an der Universität St. Gallen. Seiner Meinung nach ist die vorgesehene Videoüberwachung am Bahnhof Wittenbach rechtens, selbst wenn sie der Betriebsoptimierung und nicht primär der Sicherheit dient; eine Verordnung des Bundesrats erlaube auch diese Nutzung. «Sie wurde 2010 eingeführt, weil immer wieder nach einer solchen Rechtsgrundlage verlangt worden war», sagt Hänsenberger. Ganz allgemein müsse beim Einsatz von Überwachungskameras die Verhältnismässigkeit gewahrt bleiben.

«Die Verhältnismässigkeit geht heute, wo fast jedes öffentliche Verkehrsmittel überwacht wird, manchmal vergessen.»

Es könne zwar durchaus Verhältnismässig sein, den Veloständer in Muolen zu überwachen. Bevor man diesen Eingriff in die Privatsphäre aber in Erwägung ziehe, müssten zumindest andere Massnahmen geprüft werden. Alternativen zu Kameras gibt es – auch in Muolen. Am Bahnhof steht den Pendlern ein abschliessbarer Velounterstand zur Verfügung.