Autofahrer mit Handy am Steuer erwischt, er wehrt sich gegen die Busse und zahlt nun das Doppelte

Ein Autolenker soll während der Fahrt das Handy bedient haben. Gegen diesen Vorwurf legte er Einspruch ein.

Claudia Schmid
Merken
Drucken
Teilen
Der Autolenker erhielt für die Bedienung des Handys eine Busse über 300 Franken.

Der Autolenker erhielt für die Bedienung des Handys eine Busse über 300 Franken.

Bild: Getty Images

Der Autofahrer war an einem Nachmittag im März 2019 auf der Zürcher Strasse stadtauswärts unterwegs, als er von einer Polizeipatrouille angehalten wurde. Die Beamten beanstandeten, dass er während der Fahrt in seiner rechten Hand sein Smartphone gehalten und mit seinem Daumen auf dem Mobiltelefon getippt habe.

Sein Blick sei im unteren Bereich der Mittelkonsole auf das Display gerichtet gewesen. Somit habe er seine Aufmerksamkeit nicht mehr uneingeschränkt der Strasse und dem Verkehr zugewandt.

Die Staatsanwaltschaft schickte dem in der Schweiz aufgewachsenen Italiener einen Strafbefehl wegen Verletzung der Verkehrsregeln. Darin wurde er mit 300 Franken gebüsst. Zusammen mit Gebühren und Auslagen hätte er 650 Franken bezahlen sollen.

Polizisten hätten nach einem Vorwurf gesucht

Zusammen mit seinem Anwalt erhob der Beschuldigte gegen den Strafbefehl Einsprache. An der Verhandlung am Kreisgericht St.Gallen forderte ihn der Einzelrichter auf, seine Fahrt und die Polizeikontrolle möglichst detailliert zu schildern.

Er habe seiner Freundin das Mittagessen an den Arbeitsplatz gebracht und sei anschliessend stadtauswärts gefahren, erzählte der 28-jährige Beschuldigte. Kurz bevor er abgefahren sei, habe er der Freundin noch eine Sprachnachricht geschickt. Auf der Fahrt habe er das Handy nicht mehr bedient.

Die Polizisten hätten zunächst nach seinem Ausweis gefragt und an der Scheibe gekratzt, um zu sehen, ob sie mit einer verbotenen Folie verdunkelt sei. Erst danach hätte die Patrouille ihm vorgeworfen, er habe während des Fahrens das Handy bedient. Das stimme aber nicht.

Verteidiger plädiert für Freispruch

Der Verteidiger verlangte einen Freispruch von Schuld und Strafe. Die Polizei habe gar nicht erkennen können, wohin der Blick seines Mandanten gerichtet gewesen sei, erklärte er. Vermutlich hätten die Beamten den Beschuldigten wegen verbotener Teile überführen wollen. Da sie aber nichts fanden, bezichtigten sie seinen Mandanten dann, das Handy während der Fahrt bedient zu haben. Dieser Vorwurf sei aber «ein Märchen sondergleichen».

Schon einmal habe die Polizei den Beschuldigten wegen einer Rückleuchte verzeigen wollen. Sie habe grundsätzlich etwas gegen getunte Autos, weswegen solche Fahrzeuge bei Kontrollen prinzipiell angehalten würden, erklärte der Verteidiger, der im Weiteren auch die Verletzung des Anklageprinzips geltend machte.

Einzelrichter fällt Schuldspruch

Die Argumentation des Verteidigers überzeugte den Einzelrichter jedoch nicht. Zum einen könne er keine Verletzung des Anklageprinzips erkennen, zum anderen spreche vieles dafür, dass der Beschuldigte tatsächlich sein Smartphone während des Fahrens bedient habe, betonte der Richter. Die Fakten könne auch das «zum Teil theatralische Plädoyer» des Verteidigers nicht entkräften.

Die Aussagen der Polizei seien klar. Der Autolenker habe sich hingegen bei der Kontrolle nie gewehrt, dass der Vorwurf nicht stimme. Erst viel später habe er eine neue Version der Geschehnisse erzählt. Dieses Aussageverhalten lasse eine Schutzbehauptung vermuten.

Es spreche zudem vieles dafür, dass der Beschuldigte die Sprachnachricht an die Freundin nicht vor, sondern während der Fahrt abgesetzt habe. Der Einzelrichter fällte daraufhin einen Schuldspruch. Der Beschuldigte muss nun zusätzlich zur Busse, den Gebühren und Auslagen auch die Kosten des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens tragen. Statt 650 Franken bezahlt er nun rund 1300 Franken.