Autofahrer aufgepasst: Stadt St.Gallen rechnet im kommenden Jahr mit mehr Bussen-Einnahmen

Die Stadtpolizei erwartet 2020 eine Zunahme der Bussen-Erträge um 144'700 Franken – ohne verstärkte Kontrolle.

Christoph Renn
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An der Sonnenstrasse beim Schulhaus Spelterini steht eine stationäre Anlagen. (Bild: Hanspeter Schiess)

An der Sonnenstrasse beim Schulhaus Spelterini steht eine stationäre Anlagen. (Bild: Hanspeter Schiess)

Autofahrer aufgepasst: Die Stadtpolizei rechnet im kommenden Jahr mit höheren Einnahmen durch Bussen. Für das Jahr 2020 sind gemäss städtischem Bericht insgesamt 5,5 Millionen Franken budgetiert. Die Zunahme zum Vorjahr beträgt 144'700 Franken.

«Die Basis der Budgetierung bildet jeweils die abgeschlossene Rechnung», sagt Polizeisprecher Dionys Widmer. Im Falle des Budgets 2020 sind dies also die Rechnungszahlen von 2018. Damals hat die Stadtpolizei Bussen in der Höhe von 5,51 Millionen Franken verteilt. Im vorangegangenen Budget 2019 ist die Einnahme hingegen geringer budgetiert worden, weil 2017 ein Ausnahmejahr war. Damals erreichten sie den Tiefpunkt mit 5,28 Millionen Franken.

Bei den Bussen-Erträgen zeigte sich in den vergangenen Jahren ein Abwärtstrend. Im Jahr 2014 waren es noch 6,55 Millionen Franken und 2016 noch immer 5,87 Millionen. Widmer:

«Der Abwärtstrend bei den Bussen-Einnahmen war aber geringer als für das Budget 2019 erwartet.»

Wieso die Einnahmen in den vergangenen Jahren gesunken sind, kann er nicht sagen. «Wir führen gleich viele Kontrollen durch und auch bei den Messstationen haben wir nicht abgebaut.»

Es gibt keine zusätzlichen Blitzer

Die Mehreinnahmen im Budget 2020 im Vergleich zum Vorjahr sind Annahmen. In der Realität ändert sich für Autofahrer und die Polizei wenig. Die erwarteten höheren Einnahmen sind nicht mit einer stärkeren Kontrolltätigkeit verbunden. «Die Kontrollen werden im selben Rahmen stattfinden», sagt Dionys Widmer. Auch vor mehr Radaranlagen müssen sich die Lenker nicht fürchten:

«Wir werden keine zusätzlichen Messgeräte aufstellen».

In welche Radarfallen die meisten Autofahrer tappen, kann Dionys Widmer nicht sagen: «Da nie alle fünf stationären Anlagen gleichzeitig in Betrieb sind, können wir dazu keine repräsentative Aussage machen.» Die stationären Messanlagen stünden an heiklen Orten und hätten nebst der Kontrollfunktion vor allem einen präventiven Charakter. «Dies zeigt der Fakt, dass wir die Standorte der stationären Anlagen und einer semistationären Messstation auf unserer Website veröffentlichen.» Zudem seien sämtliche Anlagen gut sichtbar positioniert, wie die Polizei auf ihrer Website schreibt.

Was Widmer hingegen beziffern kann, ist, welche Art von Bussen am häufigsten verteilt wird. 49,2 Prozent aller Bussen-Erträge stammen aus dem ruhenden und fahrenden Verkehr. Dazu zählen unter anderem das Parkieren im Fahrverbot oder das Bedienen des Mobiltelefons am Steuer. Geschwindigkeitskontrollen, ob stationär, semistationär oder mobile, machen 41 Prozent der Einnahmen aus. 3,8 Prozent der gebüssten Verstösse sind Rotlichtübertretungen, 3,7 Prozent sind übrige Tatbestände und 2,3 Prozent Privatanzeigen.

Polizei legt Schwerpunkt nach dem Ort

Die Stadtpolizei verstärkt dann ihre Kontrolle, wenn es Meldungen aus der Bevölkerung gibt. «Erfahren wir beispielsweise, dass an gewissen Orten die Geschwindigkeit nicht eingehalten wird oder es zu gefährlichen Situationen kommt, überprüfen wir dies und legen dort wenn nötig einen Schwerpunkt», sagt Widmer. Dann werde beispielsweise eine mobile oder semistationäre Messanlage installiert.

Einen Schwerpunkt auf spezifische Delikte legt die Stadtpolizei hingegen weniger. «Wir führen generelle Verkehrskontrollen durch.» Sprich: Alle Verstösse werden gebüsst und die Patrouillen schauen nicht nur spezifisch auf Lenker, die zum Beispiel Handy benützen oder nicht angeschnallt sind.