Kommentar
Nach dem Nein zur elektronischen Abstimmungsanlage: Stimmzettel im Parlament sind nicht mehr zeitgemäss

Das Gossauer Parlament ist gegen eine elektronische Abstimmungsanlage. Die Kosten seien ein schlechtes Argument gegen mehr Transparenz, stellt Redaktor Johannes Wey fest.

Johannes Wey
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Redaktor Johannes Wey.

Redaktor Johannes Wey.

Die Stimmenzähler im Gossauer Stadtparlament sind nicht zu beneiden. Immer wieder kommen sie bei knappen Entscheiden in Verlegenheit, wenn das Resultat nicht aufgeht und die Abstimmung wiederholt werden muss. Das Parlament lehnt es ab, eine Vorlage für ein Abstimmungssystem in Auftrag zu geben.

Das ist nicht zeitgemäss. Transparenz muss heute in einem politischen Betrieb an oberster Stelle stehen. Wenn schon die Stimmenzähler mit den besten Plätzen im Saal eine Abstimmung nicht nachvollziehen können, haben die weit weniger routinierten Zuschauer auf den hinteren Rängen erst recht keine Chance. Ganz zu schweigen von den Bürgerinnen und Bürgern, die sich den Besuch einer Parlamentssitzung nicht einrichten können oder wollen.

Eine Einmal-Investition im tiefen fünfstelligen Bereich darf nicht als Vorwand gegen mehr Transparenz dienen. Wil und St.Gallen veröffentlichen die Abstimmungsergebnisse mit Namen im Internet. Stehen Wahlen an, kann der Stimmbürger entscheiden, von wem er sich am besten vertreten fühlt. So kann Demokratie im 21. Jahrhundert funktionieren. Die Gossauer müssen darauf noch längere Zeit warten.