Ausgangslage für St.Galler Stadtratswahlen klärt sich langsam: Bürgerliche streben immer noch ein Wahlbündnis an

FDP, CVP und SVP wollen sich für die Stadtratswahlen zusammentun. In welcher Form dies geschehen soll, ist allerdings offen.

Daniel Wirth
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Tritt die FDP zur Verteidigung des St.Galler Stadtpräsidiums mit Mathias Gabathuler an? Am Freitag erfahren wir's.

Tritt die FDP zur Verteidigung des St.Galler Stadtpräsidiums mit Mathias Gabathuler an? Am Freitag erfahren wir's.

Bild: Ralph Ribi (20.10.2019)

Es geht Schlag auf Schlag: Kaum hat Stadtpräsident Thomas Scheitlin (FDP) seinen Rücktritt per Ende Jahr erklärt, schon diskutieren die Parteien über mögliche Allianzen. FDP, CVP und SVP sind an einem bürgerlichen Zusammenschluss interessiert.

FDP will am Freitag ihren Kandidaten vorstellen

Oskar Seger, Präsident der FDP-Stadtpartei.

Oskar Seger, Präsident der FDP-Stadtpartei.

Bild: PD (12.4.2019)

Oskar Seger, Präsident der FDP der Stadt St.Gallen, sagt, es hätten bereits Sondierungsgespräche stattgefunden. Fortgesetzt und konkretisiert würden diese Gespräche, sobald die Parteien sich auf ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat und das Stadtpräsidium festgelegt hätten.

In diesem Punkt drücken die Freisinnigen aufs Tempo: Schon am Freitag wollen sie ihren Kandidaten für die Nachfolge von Thomas Scheitlins den Medien und der Öffentlichkeit vorstellen. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird der 52-jährige Mathias Gabathuler der Kandidat der FDP sein.

Viele Formen der Zusammenarbeit möglich

Zum Thema «Bürgerliches Bündnis» sagt FDP-Präsident Seger: «Das wäre wünschenswert.» Wie ein solches aussehen könnte, sei davon abhängig, wer von welcher Partei nominiert werde. Die Zusammenarbeit könne von gegenseitigen Empfehlungen bis hin zur einer gemeinsamen Kampagne reichen.

Zur Erinnerung: 2006 spannten Thomas Scheitlin und Nino Cozzio (CVP) zusammen. Mit Erfolg: Beide schafften im ersten Wahlgang den Sprung in die Stadtregierung und liessen Peter Dörflinger von der SP hinter sich. Die Ausgangslage für städtische Exekutivwahlen hat sich seither zwar verändert, das Beispiel zeigt aber wie hilfreich ein Bündnis gerade der Bürgerlichen in einer Majorzwahl sein kann.

Die SVP wird wieder antreten – mit einer Frau?

Donat Kuratli, Präsident der städtischen SVP, sagt gestern, am Tag nach Scheitlins Rücktrittserklärung, dass die SVP zu den Wahlen in den Stadtrat antreten werde. Er liess offen, ob die Volkspartei auch gleich das Stadtpräsidium anstrebe. Wen die SVP-Parteileitung für die Majorzwahl auf den Schild heben wird, gibt Kuratli nicht preis.

Donat Kuratli, Präsident der SVP-Stadtpartei.

Donat Kuratli, Präsident der SVP-Stadtpartei.

Bild: PD (17.9.2019)

Immer wieder fällt indes der Name von Karin Winter-Dubs, der Präsidentin der SVP-Fraktion im Stadtparlament. Mit ihr würde die SVP eine Frau zur Wahl vorschlagen, die über die Parteigrenzen hinweg Ansehen geniesst und als konsensfähig gilt. Kuratli gibt sich bedeckt, was eine mögliche Kandidatur Winter-Dubs’ angeht.

Ein bürgerliches Bündnis« ist matchentscheidend»

Anders ist das bei der Frage nach einem bürgerlichen Bündnis. «Ein solches ist matchentscheidend», sagt der SVP-Präsident. Wie FDP-Präsident Seger will auch er sich aber nicht darauf festlegen, wie eine Zusammenarbeit zwischen den Bürgerlichen aussehen könnte. Kuratli sagt aber unmissverständlich:

«Wir müssen zusammenspannen!»

Wie die FDP will auch die SVP vorwärtsmachen im Nominationsverfahren. Kuratli sagt, die Zeit bis zum 30. Juni, dem Tag der Eingabefrist, sei knapp, und das Versammlungsverbot in der Coronakrise erschwere die Sache sehr. Das gilt selbstredend für alle Parteien.

Die CVP will angreifen

Mit der Rücktrittserklärung von Thomas Scheitlin ist klar: Auch die CVP mischt bei den Stadtratswahlen mit. Sie will zurück in den Stadtrat. Aus wahltaktischen Gründen strebt CVP-Präsident Raphael Widmer eine Kandidatur fürs Stadtpräsidium an, wie er sagt. Die Kandidatin oder der Kandidat, der nominiert werden soll, müsse aber damit einverstanden sein.

Ein möglicher Kandidat hat sich gestern aus dem Rennen genommen: Martin Würmli, der ehemalige CVP-Präsident und Stadtparlamentarier. Der 42-jährige Rechtsanwalt ist heute Stadtschreiber in Zug. Für ihn hat sein Mandat als Verwaltungsrat der Spitalverbunde des Kantons St.Gallen derzeit Priorität vor einer Stadtratskandidatur.

Raphael Widmer sagt, die CVP-Parteileitung habe bereits mit mehreren möglichen Kandidatinnen und Kandidaten Gespräche geführt und werde jetzt diejenigen kontaktieren, die signalisiert hätten, sie seien bereit, anzutreten.

Auch die CVP ist am Schulterschluss interessiert

Raphael Widmer, Präsident der CVP-Stadtpartei.

Raphael Widmer, Präsident der CVP-Stadtpartei.

Bild: Samuel Schalch (23.8.2016)

Mit seiner Antwort auf die Frage, wie es um ein bürgerliches Bündnis stehe, stösst Widmer ins gleiche Horn wie seine Präsidentenkollegen von FDP und SVP:

«Auch wir sind interessiert an einem Schulterschluss.»

Auch Widmer lässt offen, wie eine Zusammenarbeit der Bürgerlichen aussehen könnte, um bei den Stadtratswahlen reüssieren zu können.

Wie Seger und Kuratli sagt Widmer, dass hänge auch von den jeweils Nominierten ab. Sowohl bei FDP, CVP und SVP werden die Mitglieder auf Antrag der Parteileitung die Nomination der Kandidierenden vornehmen.

Stadtpräsidium

Haben Bisherige Interesse am Chefsessel?

(vre) Nach dem Rücktritt von Thomas Scheitlin (FDP) per Ende Jahr ist klar, dass es im Herbst ums St.Galler Stadtpräsidium zu Kampfwahlen kommt. Favoriten wären dabei die vier wieder kandidierenden bisherigen Stadtratsmitglieder. Wie steht’s um ihr Interesse am Chefsessel im Rathaus?

Das Quartett kandidiert wieder für den Stadtrat

Eine Umfrage bei Markus Buschor (parteilos), Peter Jans und Maria Pappa (beide SP) sowie Sonja Lüthi (Grünliberale) zeigt erstens: Die vier Bisherigen werden im Herbst zur Wiederwahl in den Stadtrat antreten. Sie bestätigen dies alle mit Sätzen wie jenem von Peter Jans: «Es ist eine sehr schöne Aufgabe, an der Gestaltung und Weiterentwicklung unserer Stadt mitzuwirken. Dies würde ich gern weiterhin tun.»

Bei der Frage nach dem Interesse an einer Kandidatur fürs Stadtpräsidium sind die Antworten weniger klar. Sicher sind zwei Sachverhalte: Keine und keiner der Bisherigen schliesst eine Kandidatur aus, der Entscheid anzutreten, ist aber bei niemandem gefallen. Mit entsprechenden Wortmeldungen ist aber in den nächsten Tagen und Wochen zu rechnen.

Sicher ist zweitens, dass die SP gedenkt, eines ihrer bisherigen Stadtratsmitglieder ins Rennen ums Stadtpräsidium zu schicken. Das bestätigen Peter Jans wie Maria Pappa. Zweitere sagt zum Fahrplan: «Der SP-Parteivorstand trifft sich am 27. Mai. Er wird danach über gefällte Entscheide kommunizieren.»

Interesse mit «Demut und Sorgfalt» prüfen

Markus Buschor hatte in der Vergangenheit mehrfach sein Interesse am Stadtpräsidium bekundet. Für eine Kandidatur entschieden hat er sich allerdings noch nicht. «Interesse allein ist ein schlechter Ratgeber. Zudem hinterlässt Stadtpräsident Scheitlin grosse Fussstapfen», lässt der Bildungsdirektor wissen: «Ich werde mein Interesse mit Demut und Sorgfalt prüfen.» Ob er neben der Wiederkandidatur für den Stadtrat sich auch noch ums Stadtpräsidium bewirbt, werde er «zeitnah» bekanntgeben.

Damit bleibt als Bisherige noch die Grünliberale Sonja Lüthi. «Ich werde zusammen mit meiner Partei die Situation analysieren. Ich habe mir zum Thema noch keine konkreten Gedanken gemacht, konzentriere mich derzeit voll auf mein Amt als Stadträtin», sagt die Sozial- und Polizeiministerin.

Es zeichnet sich ein grosses Kandidatenfeld ab

In der Luft liegt mit diesen Aussagen, dass zwei bis drei bisherige Stadtratsmitglieder in den Wahlkampf ums Stadtpräsidium steigen könnten. Wobei eine solche Kandidatur allenfalls auch aus rein wahltaktischen Gründen denkbar ist: Wer nicht nur für den Stadtrat, sondern auch noch fürs Präsidium kandidiert, geniesst erfahrungsgemäss mehr Aufmerksamkeit.

Zu den Bisherigen, die Interesse am Präsidium haben, kommen sicher die erstmals antretende Kandidaten von FDP und CVP. Grüne und SVP wollen erst später über eine allfällige Kandidatur fürs Präsidium entscheiden. So resultiert ein Kandidatenfeld zwischen vier bis sieben Personen. Womit ein Entscheid bereits am 27. September unwahrscheinlich ist und auch dafür ein zweiter Wahlgang am 29. November in der Luft liegt.

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