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Das sind die wichtigsten Antworten zur zweiten Unterführungs-Abstimmung in Rorschach

Die Strassenunterführung beim Stadtbahnhof Rorschach wird massiv teurer als geplant. Die Bürger müssen deshalb nochmals an die Urne. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Projekt im Überblick.
Jolanda Riedener
Lange Wartezeiten für Autos und Busse wären mit einer Unterführung beim Rorschacher Stadtbahnhof Geschichte. (Bild: Jolanda Riedener)

Lange Wartezeiten für Autos und Busse wären mit einer Unterführung beim Rorschacher Stadtbahnhof Geschichte. (Bild: Jolanda Riedener)

Der Stadtrat hat über die zu erwartenden Mehrkosten der Strassenunterführung Stadtbahnhof informiert («Tagblatt» vom 12. Januar). Zahlreiche Bürger hörten sich die Ausführungen des Stadtpräsidenten an: Das Projekt sei laut Thomas Müller nach wie vor zu unterstützen. Ein Schaden sei nicht entstanden, da noch nicht mit Bauen begonnen wurde. Die nachfolgende Übersicht beantwortet die wichtigsten Fragen zur Abstimmung und den Mehrkosten.

Warum müssen die Rorschacher Stimmbürgerinnen und -bürger nochmals über das Projekt Unterführung Stadtbahnhof abstimmen?

Aufgrund der Höhe der Mehrkosten will der Stadtrat den bestehenden Kredit nicht einfach durch einen Nachtragskredit ergänzen, der dem fakultativen Referendum unterstellt wäre. Den Stimmberechtigten wird die Gelegenheit geboten, sich in einer zweiten Urnenabstimmung nochmals für oder gegen das Projekt zu entscheiden.

Wann stimmt Rorschach erneut ab?

Die Urnenabstimmung ist für den 19. Mai geplant.

Wie viel kostet die Unterführung neu?

Die Planer rechnen mit total 34,8 Millionen Franken, bei einer Abweichung von plus/minus zehn Prozent. Ursprünglich waren Gesamtinvestitionen von rund 20,3 Millionen Franken geplant, dies bei einer Abweichung von plus/minus 20 Prozent. Die Stadt hätte damals rund 13 Millionen Franken beisteuern müssen. Die Abweichung zum Vorprojekt beträgt 14,5 Millionen Franken.

Sind Beiträge von Bund und Kanton zu erwarten?

Aus dem Agglomerationsprogramm des Bundes stehen 7,48 Millionen Franken zur Verfügung. Eine nachträgliche Erhöhung ist nach Bundesrecht nicht vorgesehen. Der Kanton St. Gallen stellt aber für die Umlegung des grossen und kleinen Feldmühlebachs sowie für die Hochwasserentlastung 1,4 Millionen Franken in Aussicht.

Welchen Teil der Kosten muss die Stadt Rorschach tragen?

Zulasten der Stadt bleiben noch 25,95 Millionen Franken. Mit dem in St. Galler Gemeinden neu eingeführten Rechnungsmodell HRM2 kann die Abschreibungsdauer aber verlängert werden. Was heisst: Die Höhe der jährlichen Abschreibungen von gut 325000 Franken bleibt gleich. Anstatt über 40 Jahre wird aber – unter Beachtung der Nutzungsdauer – über 60 Jahre abgeschrieben. Zusätzlich führt der Stadtrat Gespräche mit den zuständigen Stellen beim Bund und Kanton, um eine Mittelverschiebung innerhalb des Agglomerationsprogramms und des europäischen Eisenbahn-Hochleistungsnetzes (HGV) zu erreichen.

Warum wird das Projekt Strassenunterführung so viel teurer als geplant?

Das hat verschiedene Gründe. Die Firma Wälli AG, die für das Vorprojekt verantwortlich war, hatte nur vier Monate Zeit für die Ausarbeitung. Dabei hatte die Firma die Projektierung nicht mit den zuständigen Stellen der SBB abgestimmt. Das Ausführungsprojekt betreut nun die Firma Gruner Wepf AG und rechnet mit zusätzlichen Ingenieurleistungen der SBB von rund 2,5 Millionen Franken. Auch statische Vorgaben der SBB und Arbeiten im Bereich Gleiskörper wurden im Vorprojekt nicht berücksichtigt: Das führt zu einem Mehraufwand von rund 3 Millionen Franken.

Weiter soll das Projekt um 45 Meter bergseits des Stadtbahnhofs erweitert werden, was zu Mehrkosten von 660000 Franken für den Deckbelag führt. Auch im Bereich Verkehrssicherheit wird es teurer: In Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei St. Gallen wurden Lichtsignalanlagen, Beleuchtung und optische Leiteinrichtungen bestimmt. Ebenfalls erforderlich sind zusätzliche Lichtsignalanlagen bei der Kirch- und bei der Pestalozzistrasse (1,4 Mio. mehr).

Ausserdem stehen Anpassungen an den Verlauf der Strassenunterführung im Bereich des Berufsschulzentrums an: Der Kanton macht gestalterische und funktionale Vorgaben, die nun rund 1,2 Millionen Franken Mehrkosten verursachen.

Knapp zwei Millionen Franken sind zurückzuführen auf Bodenbelastungen auf dem Areal der ehemaligen Scapa: Massnahmen zur Entsorgung der Altlasten fallen erst mit der Bebauung des Grundstückes an. Im Vorprojekt wurde dazu kein Betrag vorgesehen. Auch vernachlässigt wurden Lärmschutzmassnahmen: Im Abschnitt zwischen St. Galler- und Signalstrasse soll ein lärmarmer Belag (plus 166500 Franken) eingebaut werden.

Es folgen zusätzliche Beträge für die Grundwasserabdichtung von Bauwerken unter Terrain (1,2 Mio.), für die Baustellensicherung sowie -einrichtung (1,6 Mio.) und für den Landerwerb (660000 Franken).

Gibt es Abweichungen zu jenem Projekt, dass der Bevölkerung bei der ersten Abstimmung unterbreitet wurde?

Das Projekt ist inhaltlich unverändert. Einzig der Perimeter im Süden wurde aus technischen Gründen um rund 45 Meter erweitert. Ausserdem werde die Strasse beim Coop um eine Spur erweitert, dies im Hinblick auf eine mögliche Arealentwicklung.

Was passiert, wenn die Bürger an der Urne Nein sagen?

Dann wird das Projekt nicht realisiert, also die Unterführung nicht wie geplant gebaut.

Welche Firmen sind mit der Planung betraut?

Die Ingenieurleistung erfolgte nach dem geltenden Vergaberecht: Der Auftrag für das Bauprojekt samt Ausführung wurde folglich an die Gruner Wepf AG, Zürich, vergeben. Dieses Unternehmen ist bereits von den SBB mit der Projektierung des Doppelspur- und Bahnhofausbaus beauftragt. «Schnittstellen werden somit optimal abgedeckt», heisst es seitens der Stadt Rorschach.

Wird das Bauprojekt wegen der entstandenen Mehrkosten nun seitens der Stadt zusätzlich kontrolliert?

Nein. Denn das Projekt wurde bereits öffentlich ausgeschrieben. Bis Ende Februar müssen entsprechende Offerten eingereicht werden. Dadurch können Abweichungen zum Kostenvoranschlag bereits vor dem Abstimmungstermin identifiziert werden. Weiter wurde der Kostenvoranschlag anhand vergleichbarer Projekte überprüft.

Das Projekt wird vom 15. Januar bis 13. Februar aufgelegt. Sind bereits Einsprachen bei der Stadt eingegangen?

Es sind bisher zwei Einsprachen eingegangen, bestätigt Stadtschreiber Marcel Aeple. Man gehe aber davon aus, dass für diese Anliegen zeitnah eine Lösung gefunden werden kann. Man habe mit den Betroffenen bereits Vorgespräche geführt. Dass es wegen Einsprachen zu Verzögerungen kommt und die Abstimmung nicht wie geplant am 19. Mai durchgeführt wird, damit rechne der Stadtrat nach heutigem Kenntnisstand nicht.

Wann wird die Unterführung frühestens gebaut?

Im Herbst 2019 wäre der Baubeginn für den südlichen Teil der Unterführung. Die Strassenunterführung ist auf den Zeitplan der SBB abgestimmt, die zur selben Zeit mit dem Doppelspur-Ausbau beschäftigt sind. Deshalb ist der Zeitplan zwingend einzuhalten.

Weshalb überzeugt das Projekt aus Sicht des Stadtrats nach wie vor?

«Diese Variante fügt sich am besten in den bestehenden Stadtkörper ein», erläuterte Stadtpräsident Thomas Müller der Bevölkerung bereits an der Informationsveranstaltung. Das Projekt erfülle die Ziele der Stadtentwicklung am besten, sei Schnittstelle für den öffentlichen Verkehr, biete Entwicklungspotenzial im Umfeld und schaffe ein neues urbanes Rorschacher Stadtzentrum.

Hinweis

Alle Dokumente und Pläne zum Projekt Strassenunterführung sind auf der Website der Stadt (www.rorschach.ch) einsehbar.

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