Nachtparkierer in Wittenbach: Am Morgen grüsst die Busse

Vor zweieinhalb Jahren hat Wittenbach eine Gebühr für nächtliches Parkieren eingeführt. Seither sind jährlich 150 Autofahrer gebüsst worden. Bald sollen öffentliche Parkplätze auch untertags kosten.

Noemi Heule
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Jenen, die ihr Auto in Wittenbach über Nacht stehen lassen, droht eine Geldbusse. (Bild: Michel Canonica)

Jenen, die ihr Auto in Wittenbach über Nacht stehen lassen, droht eine Geldbusse. (Bild: Michel Canonica)

Eine Parkbusse als morgendliche Begrüssung. Dies kann all jenen blühen, die ihr Auto in Wittenbach über Nacht stehen lassen. Oftmals ohne es zu wissen, haben sie gegen Gemeindevorschriften verstossen. Im «Reglement über Ruhe, Ordnung und Sicherheit» wird nicht nur die Nachtruhe, sondern auch das sogenannte nächtliche Dauerparkieren behandelt. Wer sein Auto innerhalb von sieben Tagen mehr als einmal über Nacht auf öffentlichem Grund abstellt, muss im Voraus eine Gebühr bezahlen. 50 Franken pro Monat oder 500 Franken pro Jahr.

Teurer kommt’s, wenn die Busse bereits unter dem Scheibenwischer klemmt: 50 Franken kostet die Nachtparkierungsgebühr, plus 50 Franken Administrationsgebühr. Seitdem die Nachtparkierungsgebühr im Juli 2016 eingeführt wurde, mussten jährlich durchschnittlich 150 Personen diese Summe berappen, wie die Gemeinde auf Anfrage mitteilt. Die Gebüssten haben die Möglichkeit bei der Gemeinde Einsprache zu erheben; das kostet dann allerdings zusätzlich 100 Franken Entscheidgebühr. Sieben Personen haben von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. «Ab und zu verlangen die Leute eine Erklärung oder auch einen Beweis», sagt Isabel Niedermann, Kommunikationsbeauftragte der Gemeinde Wittenbach. Bis auf eine Person haben daraufhin alle die Einsprache wieder zurückgezogen.

Securitas verteilt Busszettel

Beweise sammeln und Bussen verteilen, das tut des Nachts in Wittenbach die private Sicherheitsfirma Securitas im Auftrag der Gemeinde. «Es finden Stichprobekontrollen statt», heisst es im Reglement. Die Autos werden fotografiert, wer mehr als einmal erwischt wird, zur Kasse gebeten. «Vor allem am Anfang mussten wir viele Bussen ausstellen», sagt Isabel Niedermann. Viele wussten nichts von der nächtlichen Ausnahmeregelung. Denn ein Hinweis vor Ort fehlt. Informiert wurde stattdessen mehrmals im Gemeindeblatt, auf der Website und neuerdings auf den elektronischen LED-Anzeigetafeln bei den Ortseingängen.

Wer jetzt noch erwischt wird, stammt oft von auswärts. So wie jener Autofahrer aus Zürich, dessen Verwandtenbesuch im Wittenbacher Bruggwaldpark in ein Rechtsverfahren mündete. Gegen die Busse erhob er Einsprache und zog bis vor das kantonale Sicherheits- und Justizdepartement, das den Rekurs als erledigt abschrieb.

Bald folgen weitere Parkgebühren

Sein Hauptkritikpunkt: Das Parkverbot war nicht signalisiert. «Wir haben bewusst auf einen Schilderwald verzichtet», sagt Isabel Niedermann dazu. Wer zum ersten Mal gebüsst wird, wird mit einem Infozettel in Kenntnis gesetzt.

Die Nachtparkierungsgebühr bleibt nicht das einzige Entgelt für öffentliche Parkplätze. «Sie war der erste Schritt für eine generelle Parkplatzbewirtschaftung auf dem Gemeindegebiet», sagt Niedermann. Mit Gebühren zwischen 7 und 23 Uhr lasse man sich allerdings noch etwas Zeit. «Mit der Tagesparkierungsgebühr wird auf den Abschluss des Entwicklungsprojekts im Zentrum gewartet.» Sind die Bauarbeiten einmal vorüber, soll eine ­Gesamtlösung umgesetzt werden.