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Aktenberge statt Puderperücken am St.Galler Kreisgericht

Die meisten werden es nie betreten. Und jene, die müssen, würden es lieber lassen – ausser man besetzt eine Richterstelle. Das Amt geht weit über den grossen Auftritt im Gerichtssaal hinaus.
Seraina Hess
Kreisgerichtspräsident Peter Frei in seinem Büro am Bohl 1. (Bild: Hanspeter Schiess)

Kreisgerichtspräsident Peter Frei in seinem Büro am Bohl 1. (Bild: Hanspeter Schiess)

Eine schwarze Robe, dazu eine weisse Perücke. «So stellen sich manche unsere Berufsbekleidung vor», sagt Peter Frei. Der 56-Jährige ist seit 2015 Präsident des Kreisgerichts St. Gallen, das sich in der Stadt an zwei Standorten niedergelassen hat. An der Neugasse 3 befinden sich im Amtshaus zwei Gerichtssäle, in denen vor allem Straf-, aber auch grössere Zivilprozesse meistens öffentlich verhandelt werden. Ein und aus gehen die 19 Richter im Hauptamt, 14 nebenamtliche Richter, sieben Gerichtsschreiber und zwölf Sekretariatsmitarbeiter aber im Haus Hecht am Bohl 1. In Hose und Hemd, im Sommer sogar im T-Shirt – aber bestimmt nicht in Roben, wie sie der Masse aus US-Filmproduktionen bekannt sind.

Das Haus Hecht ist Hauptstandort des Kreisgerichts St.Gallen. Der Hotel-Charakter ist in den Gängen immer noch spürbar. (Bild: Hanspeter Schiess)

Das Haus Hecht ist Hauptstandort des Kreisgerichts St.Gallen. Der Hotel-Charakter ist in den Gängen immer noch spürbar. (Bild: Hanspeter Schiess)

Ehemaliges Hotel ist jetzt Kreisgericht

Der Eingang liegt versteckt zwischen Restaurant und Kino, verdeckt von Wartenden an der stark frequentierten Bushaltestelle am Marktplatz. Die Büros und die beiden Sitzungszimmer verteilen sich auf vier Etagen der oberen Stockwerke; getrennt von einer Arztpraxis und Wohnungen. Der Charakter des ehemaligen Hotels ist nicht nur in den langen Gängen bis heute spürbar, sondern auch in den Gerichtsschreiber-Büros, die teilweise noch immer mit Duschen und Toiletten ausgestattet sind. Bekannt ist die Funktion des Kreisgerichts als Judikative der ersten Instanz vor allem durch spektakuläre Strafprozesse, die gern von den Medien aufbereitet werden. Doch die wahre Bühne des Kreisrichters ist eine andere. In Peter Freis Büro, der neben dem Präsidialamt als Kreisrichter im Zivilrecht tätig ist, stapeln sich Aktenberge auf Pult und Regal. Im bisher aufwendigsten Fall, der am St. Galler Kreisgericht verhandelt wurde, hätten die Akten aneinandergereiht eine Spur von 70 Metern ergeben. Rund 20 Monate Studium und Vorbereitungsarbeit kostete es den vorsitzenden Richter, bis er die Verhandlung eröffnen konnte: einen Wirtschaftsstrafprozess um den Handel mit Liegenschaften, der 2014 abgeschlossen wurde. Die Anzahl Verhandlungen oder Kontakte mit Klienten ist auch von der Abteilung abhängig. Im Familienrecht etwa treffen Richter häufig auf die Beteiligten und müssen rasch entscheiden, um die Verhältnisse neu zu ordnen: «Ein getrennt lebendes Ehepaar möchte nicht monatelang auf den Entscheid warten, wer im Haus wohnen bleiben darf», sagt Frei. Das Familienrecht, die erste Abteilung des Gerichts, nimmt mit 40 Prozent das grösste Arbeitsvolumen des Kreisgerichts St. Gallen ein. Ehepaare reichen pro Jahr etwa 300 bis 350 Scheidungsbegehren ein, um nur ein Beispiel zu nennen. Im Gegensatz zum Zivilrecht, in dem zwei private Parteien streiten und finanzielle Forderungen stellen, ist im Strafrecht der Staat Kläger. Staatsanwälte ermitteln und beantragen dem Kreisgericht, eine bestimmte Strafe über den Beschuldigten zu verhängen. Bagatellfälle wie Verkehrsverletzungen gehören ebenso dazu wie etwa Drogenhandel oder besonders schwere Verbrechen wie Tötungsdelikte.

Die Räume des Kreisgericht sind auf vier Etagen verteilt un durch Wohnungen respektive Arztpraxis getrennt. (Bild: Hanspeter Schiess)

Die Räume des Kreisgericht sind auf vier Etagen verteilt un durch Wohnungen respektive Arztpraxis getrennt. (Bild: Hanspeter Schiess)

Mit Kopf und Bauch entscheiden

Ein Stichwort im Zusammenhang mit dem Strafrecht ist und bleibt die «Kuscheljustiz»: Der Vorwurf an die Adresse des Gerichts, zu milde Urteile zu fällen. Doch gerade die detaillierten, auf Strafgesetze abgestützte Urteilsbegründungen der Richter lassen darauf schliessen, der Ermessensspielraum sei sehr stark beschränkt. «Das stimmt nur zum Teil, denn im Einzelfall muss zunächst eine Einsatzstrafe festgelegt werden, die dann je nach Umständen angepasst wird.» Hierfür benötigt der Richter nicht nur Gesetze, Bundesgerichtsentscheide und Fachliteratur: «Gefragt ist auch der gesunde Menschenverstand.» Den Vorwurf der «Kuscheljustiz» lässt Frei dabei nicht gelten. Einzelfälle liessen diesen pauschalen Schluss nicht zu, da der Prozessbeobachter nicht alle Umstände kenne, die der Richter berücksichtigen müsse. Untersuchungen hätten gezeigt, dass bei gleichem Kenntnisstand Laien nicht strenger urteilen würden als Richter. Politische Erwägungen hätten bei der Urteilsfindung keinen Platz, ergänzt Frei, auch wenn die Richterwahl in der Schweiz traditionell eine politische sei. Kandidaten müssen einer Partei beitreten und von dieser nominiert werden, um sich aufstellen zu lassen. Eine Tatsache, die selbst vom Europarat bemängelt wird.

Eine Firma mit kleinem Unterschied

«Das Kreisgericht ist zwar beinahe ein Unternehmen, der Präsident der CEO», fasst Peter Frei die Institution zusammen. Eine Sorge bleibt dem Gericht im Gegensatz zur Privatwirtschaft aber erspart: «Um Kundschaft müssen wir uns aber nie bemühen, die kommt stets von selbst.»
Kreisgericht-Hauptstandort ist das Haus Hecht am Bohl 1, wo sich auch Peter Freis Büro befindet.Bilder: Hanspeter Schiess

Eine Spur von 70 Metern hätten die Akten des aufwendigsten Falls ergeben, wären sie aneinander gereiht worden.

Eine Spur von 70 Metern hätten die Akten des aufwendigsten Falls ergeben, wären sie aneinander gereiht worden.

Jedem Kreis sein Gericht

Mit der Justizreform 2009 wurde dem Gerichtskreis St. Gallen der frühere Bezirk Gossau angegliedert. Seither handelt es sich um den grössten Gerichstkreis des Kantons, der 120000 Personen oder einen Viertel der kantonalen Bevölkerung abdeckt. Im Kanton St . Gallen gibt es sieben Kreisgerichte, die seit der Justizreform auch den tatsächlichen Wahlkreisen entsprechen – abgesehen von den Regionen Werdenberg und Sarganserland, die den achten Gerichtskreis gemeinsam bilden. (seh)

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