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Rorschach verifiziert Kosten für Schulerweiterung: Für Doppelturnhalle und Tiefgarage Pestalozzi werden 13,5 Millionen fällig - die Gesamtkosten betragen 15,6 Millionen Franken
Anfang 2021 haben sich die Pläne des Rorschacher Stadtrates für die Doppelturnhalle Pestalozzi konkretisiert. Im neuesten städtischen Mitteilungsblatt (September-Ausgabe) wird zwar die Kreditabstimmung vom 19. November erwähnt, zwei Monate vor dem Urnengang fehlen aber konkrete Zahlen zu den Kosten. Diese liefert die Kanzlei auf Nachfrage am Montagabend.
In Rorschach hat es zu wenig Turnhallen. Nun will die Stadt die alte Turnhalle (links) durch eine Doppelturnhalle ersetzen.
In Rorschach fehlt es an Turnhallen. Die Stadt will deshalb beim Pestalozzi-Schulhaus eine Doppelturnhalle samt Tiefgarage bauen. Mit dem Budget 2022 genehmigte die Bürgerschaft bereits einen Kredit von 900’000 Franken für die Planung des Projektes.
Im neuen städtischen Mitteilungsblatt ist zu erfahren, dass der Stadtrat den Rorschacher Stimmberechtigten den Baukredit für den Neubau der Doppelturnhalle Pestalozzi am 19. November vorlegt. Diese erfahren allerdings mit keinem Wort, wie hoch der Baukredit für die neue Doppelturnhalle in der südöstlichen Ecke des Pestalozzi-Schulareals ist, über den sie zu befinden haben.
Das Stimmvolk nicht verwirren
Der Stadtrat dazu: «Aktuell erarbeitet das beauftragte Architekturbüro das Projekt und den Kostenvoranschlag, der die Grundlage bildet für die anstehende Kreditabstimmung.» Zwei Monate vor der Abstimmung lässt der Stadtrat die Rorschacher Stimmbürger also noch immer im Dunkeln bezüglich der genauen Kosten für die neue Doppelturnhalle Pestalozzi, weshalb gibt der Stadtrat nicht wenigstens eine grobe Kostenschätzung bekannt?
Rorschachs Stadtschreiber Richard Falk.
«Die ‹Stadtinfo› benötigt einige Vorlaufzeit. Bei Redaktionsschluss waren die detaillierten Zahlen leider noch nicht verfügbar», sagt Stadtschreiber Richard Falk am vergangenen Freitag. Trotzdem habe man die letzte Ausgabe vor der Abstimmung nutzen wollen, um ein weiteres Mal zu informieren, zumal der Rat nun die detaillierten Pläne publizieren könne. Eine erste Kostenschätzung habe der Stadtrat bereits in der «Stadtinfo Nr. 1» bekannt gegeben. Er wolle nicht mit weiteren – allenfalls abweichenden – Schätzungen operieren und dann nochmals andere Detailzahlen präsentieren. Das könnte die Rorschacherinnen und Rorschacher auch verwirren.
Beim Hafengebäude schiefgegangen
Der Stadtapéro zur Kreditabstimmung findet weniger als einen Monat vor der Abstimmung statt. Am Dienstag, 24. Oktober, um 19.30 Uhr nicht wie üblich im Stadthofsaal, sondern in der alten Pestalozziturnhalle. Das Abstimmungsgutachten wird Anfang November an die Haushalte verteilt. Durch diesen engen Zeitplan haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nur wenig Zeit, sich mit dem Projekt und den Kosten genauer auseinanderzusetzen. Macht der Stadtrat dies «bewusst», um einen möglichen Widerstand gegen das Bauprojekt möglichst klein zu halten?
«Wir haben die Stadtapéros zu Kreditabstimmungen immer bewusst so angesetzt, dass die Abstimmungsunterlagen bereits in den Haushaltungen sind oder kurz darauf zugestellt werden», so der Stadtschreiber. Das sei letztmals beim Stadtapéro zum Baukredit für das Anergienetz so gewesen; der Apéro am 30. Mai 2023, die Abstimmung am 18. Juni 2023. Falk betont: «Unserer Erfahrung nach beginnen sich die meisten Stimmberechtigten dann intensiv mit einem Vorhaben zu befassen, wenn sie im Besitz der Stimmunterlagen sind. Deshalb möchten wir keinen grossen Abstand zwischen der Infoveranstaltung und dem Abstimmungsgutachten.»
Frühere Beispiele – wie die erste ablehnende Abstimmung über das Hafengebäude – haben gezeigt, dass die Rorschacherinnen und Rorschacher derartige Hauruckübungen nicht goutieren. Das grosse Projekt mit einem Bürgerapéro durchpauken zu wollen, endete im September 2013 mit einer Ablehnung: 943 gegen 886 Stimmen. Wieso verfährt der Stadtrat in diesem Fall also praktisch gleich?
Doppelturnhalle allein kostet 10,7 Mio. Franken
«Der Stadtrat hat schon wiederholt über das Vorhaben berichtet», entgegnet Richard Falk. «Es sind dazu schon drei ausführliche Berichte in der «Stadtinfo» erschienen, der erste im Februar 2022. Zudem war an der Bürgerversammlung 2022 der Projektierungskredit ein Thema. Ich sehe das Projekt deshalb keinesfalls als Hauruckübung.»
Kurz vor Redaktionsschluss am Montagabend informiert die Stadtkanzlei doch noch über die effektiven Baukosten. Im November befinden die Stimmberechtigten demnach über einen Baukredit von 15,3 Mio. Franken. Davon sind 10,7 Mio. Franken für die Doppelturnhalle vorgesehen. Die Tiefgarage schlägt laut Mitteilung des Stadtrates mit 2,9 Mio. Franken zu Buche. Diese Kosten gehen zu Lasten der Spezialfinanzierung Parkierung. 1,7 Mio. Franken sind für einen neuen Wärmeverbund reserviert.
Die Gesamtkosten betragen zwar 15,6 Franken, da die Technischen Betriebe Rorschach die Photovoltaikanlage auf eigene Kosten bauen und betreiben, reduziert sich der beantragte Baukredit um 281’000 Franken auf die erwähnten 15,3 Millionen Franken.
Der Stadtrat Rorschach bekräftigt in seiner Mitteilung erneut, dass die bestehende Einfachturnhalle beim Schulhaus Pestalozzi die Nachfrage nach Turnraum schon lange nicht mehr decken kann und überdies stark sanierungsbedürftig ist. Zudem verweist er darauf, dass mit der Realisierung des Wärmeverbunds neben dem Pestalozzischulhaus auch das benachbarte Haus Surber (Adolf-Gaudy-Weg 6) sowie die Fachstelle Jugend, Familie, Schule an der Reitbahnstrasse 57 künftig mit erneuerbarer Energie beheizt werden kann. Neben der Photovoltaikanlage soll auch eine Regenwassernutzung (mit 151'000 Franken veranschlagt) der Nachhaltigkeit dienen.
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