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«Das Ergebnis ist enttäuschend»: Die Gossauer Stimmberechtigten schicken den Millionen-Kredit für das geplante Stadtmagazin bachab
Schlappe für den Stadtrat: Die Gossauer Stimmberechtigten sagen deutlich Nein zum Millionen-Kredit für das neue Stadtmagazin. Stadtpräsident Wolfgang Giella will das Thema nun erst einmal ruhen lassen.
Das Magazin «Goinside» der Gossauer Cavelti AG wird ab nächstem Jahr finanziell nicht mehr von der Stadt unterstützt.
Das Gossauer Stadtparlament hatte den 1,05-Millionen-Franken-Kredit für das neue Stadtmagazin Anfang September bereits mit einer knappen Mehrheit abgesegnet, als SVP-Parlamentarier Markus Rosenberger ans Rednerpult schritt und das Ratsreferendum beantragte. Mit Stimmen aus den Reihen seiner Partei und der CVP kam dieses tatsächlich zustande und ebnete damit den Weg für die Abstimmung vom Sonntag. «Das Volk soll entscheiden können, ob es ein Stadtmagazin in diesem Ausmass will», sagte Rosenberger damals. Er sei nicht überzeugt davon, dass dem so sei.
Knapp drei Monate nach dieser Parlamentssitzung ist nun klar: Die Gossauer Stimmberechtigten wollen tatsächlich nicht. Sie lehnen die Vorlage mit 3446 Nein-Stimmen zu 1579 Ja-Stimmen deutlich ab. Das entspricht einem Nein-Stimmen-Anteil von fast 68 Prozent. Die Stimmbeteiligung beträgt 43 Prozent. Das bedeutet: Die Stadt kann das von der Druckerei Appenzeller Volksfreund geplante crossmediale Stadtmagazin nicht mitfinanzieren, wie es in einer Mitteilung heisst.
Jährliche Kosten von 250'000 Franken
Mit einem «modernen Stadtmagazin» wollte der Stadtrat eine unabhängige Informationsplattform anbieten. Anfang 2020 hatte er im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung einen Anbieter dafür gesucht –und mit der Druckerei Appenzeller Volksfreund später gefunden. Der Anbieter sollte tagesaktuell online und 14-täglich in Printform ein Stadtmagazin produzieren. Inhalte mit Newscharakter wären zuerst auf den digitalen Kanälen verbreitet worden.
Die gedruckte Ausgabe hätte Zusammenfassung und Vertiefung mit einem Umfang von jeweils rund 24 Seiten geboten und wäre gratis an die Haushaltungen verteilt worden. Das Stadtmagazin hätte die Stadt Gossau einmalig 50'000 Franken und danach jährlich 250'000 Franken gekostet.
Unklar ist, wieso die Stimmberechtigten die Vorlage abgelehnt haben: Fanden sie, es brauche überhaupt kein Stadtmagazin? Waren die Kosten für sie zu hoch? Störten sie sich daran, dass der Auftrag für die Umsetzung an ein «ausserkantonales» Unternehmen und nicht an eine Gossauer Firma ging?
Was sagt Wolfgang Giella?
Wolfgang Giella, Stadtpräsident Gossau.
Der Gossauer Stadtrat bedauert den Entscheid der Gossauer Stimmberechtigten jedenfalls, wie es in der Mitteilung weiter heisst. Auf Anfrage sagt Stadtpräsident Wolfgang Giella:
«Das Ergebnis ist enttäuschend.»
Überrascht darüber sei er jedoch nicht. Das Resultat sei absehbar gewesen. Er hätte sich sogar eine noch höhere Ablehnung vorstellen können. Giella sagt: «Von aussen gesehen gab es viele Gründe, Nein zu sagen zum Kredit.» Die Höhe des Kredits etwa oder die Diskussionen um die Vergabe. Und dann habe es auch sicher jene gegeben, die fänden, die Finanzierung eines Magazins sei nicht Aufgabe einer Stadt.
Doch wie geht es nun weiter? Giella sagt, der Stadtrat müsse nun die nächsten Schritte diskutieren. Er persönlich tendiere dazu, das Thema Stadtmagazin erst einmal ruhen zu lassen. «Das Ergebnis der Abstimmung war sehr deutlich», betont der Stadtpräsident.
Es sei aber nicht ausgeschlossen, so Giella, dass das Thema in einigen Jahren wieder einmal aktuell werde. Doch er betont: «Auch dann wird es wieder ein öffentliches Ausschreibungsverfahren geben.»
Deutliches Ja zum Erschliessungskredit für das Gebiet Sommerau Nord
Das Gebiet Sommerau Nord wurde 2014 eingezont und steht nun vor der Überbauung. Dort plant die Firma Aepli AG, ihren neuen Sitz mit zwei Produktionshallen und einem Bürogebäude zu bauen. Auch andere Unternehmen sollen auf dem Areal angesiedelt werden. Zuvor muss es jedoch erschlossen werden. Die Erschliessung kostet 9,13 Millionen Franken.
Die Stadt und die Eigentümerschaft teilen sich die Erschliessungskosten auf. Auf die Stadt entfällt ein Anteil von 5,25 Millionen Franken. Die Stimmberechtigten haben dem Erschliessungskredit am Sonntag deutlich zugestimmt: Bei einer Stimmbeteiligung von knapp 43 Prozent gingen 3804 Ja-Stimmen sowie 1199 Nein-Stimmen ein.
Der Stadtrat begrüsse diesen Entscheid, heisst es in einer Mitteilung. Damit sei ein weiterer und wichtiger Schritt zur Realisierung des Industrie- und Gewerbegebietes Sommerau Nord genommen. In den Bewilligungsverfahren für die Erschliessungsstrassen und -wege sowie für die Neubauten auf dem Gelände sind jedoch Einsprachen eingegangen. Wenn diese Rechtsmittel bereinigt seien, könne mit den Bauarbeiten begonnen werden. (mbu)
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