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Der Appell des Waldkircher Gemeindepräsidenten verhallte ungehört: 56 Einsprecher gegen Mobilfunkantenne

Der Handyempfang in Waldkirch und Bernhardzell ist seit Jahren ein Ärgernis. Der Gemeindepräsident hat sich auf die Fahne geschrieben, das Problem zu lösen. Doch sein Appell verhallte ungehört: Gegen ein Antennen-Baugesuch gibt es Widerstand.
Johannes Wey
Das Visier bei der Komos AG bleibt noch eine Weile stehen. (Bild: Hanspeter Schiess)

Das Visier bei der Komos AG bleibt noch eine Weile stehen. (Bild: Hanspeter Schiess)

Der Appell blieb ohne Wirkung: Gegen die Mobilfunkantenne, welche die Swisscom bei der Komos AG an der Neubrunnstrasse plant, ist eine Einsprache eingegangen. Eine Sammeleinsprache genau genommen, von 56 Bewohnerinnen und Bewohnern des Dorfs Waldkirch.

Der Waldkircher Gemeindepräsident Aurelio Zaccari. (Bild: Michel Canonica)

Der Waldkircher Gemeindepräsident Aurelio Zaccari. (Bild: Michel Canonica)

Gemeindepräsident Aurelio Zaccari hatte eigentlich gehofft, dass das Auflageverfahren reibungslos über die Bühne geht. Auf zwei Seiten im Mitteilungsblatt spurte Zaccari für das Baugesuch vor. Er betonte die Wichtigkeit, die der Gemeinderat der Verbesserung des Handyempfangs in der Gemeinde beimisst. Und eben, er appellierte:

«Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, der Gemeinderat bittet Sie darum, diesen wichtigen Schritt in Richtung besserer Mobilfunkversorgung zu unterstützen.»

Trotzdem ist nun eine Sammeleinsprache eingegangen. Die Swisscom wurde zu einer Stellungnahme eingeladen, sagt Zaccari. Wenn diese vorliegt, werden die Einsprecher informiert und die Einsprache im Gemeinderat traktandiert.

Gemeinderat will die Antenne unbedingt

Der Gemeinderat hat für das Baugesuch der Swisscom nicht nur die Werbetrommel gerührt, sondern den Ausbau des Mobilfunknetzes auch als Legislaturziel ausgegeben. Kann er die Einsprache überhaupt unbefangen beurteilen? Ein siebenköpfiges Gremium sei zu einer objektiven Betrachtung sehr wohl in der Lage, sagt Zaccari: «Die Sachlichkeit ist gegeben.»

Den Standort im Gewerbegebiet findet er noch immer ideal. «Aber natürlich ist mir klar, dass auch dort Leute wohnen.» In der Einsprache würden vor allem gesundheitliche Bedenken geltend gemacht. Die Zahl der Einsprecher hänge auch damit zusammen, dass der Kreis der Einspracheberechtigten bei einer Mobilfunkantenne gross sei.

Zaccari wollte «öffentliches Interesse» bewusst machen

Mit seinem Aufruf im Gemeindeblatt habe er erreichen wollen, dass auf andere Anspruchgruppen Rücksicht genommen werde. Jeder habe natürlich das Recht, Einsprache einzulegen. «Ich wollte den Anwohnern aufzeigen, wie wichtig ein guter Mobilfunkempfang für unsere Gemeinde ist. Mit diesen Argumenten kann sich jeder Anwohner Gedanken machen, ob er gegen das Projekt ist oder das öffentliche Interesse höher gewichten will», sagt Zaccari.

Und nennt einige gravierende Beispiele dafür, wie sich das Funkloch auswirke: Gewerbetreibende litten darunter, wenn sie nur schlecht erreichbar seien, potenzielle Zuzüger hätten sich gegen Waldkirch entschieden, weil sie nicht eigens einen Festnetzanschluss abonnieren wollten. Auch bei Notfällen erschwere der schlechte Empfang die schnelle Hilfe.

Das Steckenpferd des Gemeindepräsidenten

Aurelio Zaccari weibelte schon vor seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten für besseren Handyempfang in Waldkirch. Er ist sich sicher, dass dieses Engagement im Sinne der meisten Einwohnerinnen und Einwohner ist: «Eine Umfrage im Jahr 2014 hat klar gezeigt, dass der Grossteil der Bevölkerung besseren Mobilfunkempfang wünscht.»

Die Umfrage durchgeführt hat die FDP-Ortspartei. Zaccari war damals deren Vizepräsident und Projektleiter für die Umfrage. Teilgenommen haben 97 Bernhardzeller und 181 Waldkircher. 74 Prozent der Bernhardzeller und 62 Prozent der Waldkircher waren «überhaupt nicht» oder «eher nicht» zufrieden mit der Mobilfunkversorgung, eine Mehrheit befürwortete den Bau einer zusätzlichen Antenne.

Salt baut in Engelburg nach Funkstille vorerst nicht, Sunrise hält an Plänen fest

Sammeleinsprachen gegen Mobilfunkantennen kennt man auch in der Gemeinde Gaiserwald. In Engelburg reichte der Telekommunikationsanbieter Salt Anfang Jahr ein Baugesuch für eine Antenne an der Sonnhaldenstrasse ein. Dagegen gingen zwei Einsprachen ein. Eine davon unterzeichneten 109 Anwohnerinnen und Anwohner. Daraufhin wollte die Gemeinde von Salt wissen, welche Alternativstandorte ausserhalb der Wohnzone das Unternehmen in Betracht ziehen könne. Die Anfrage sei unbeantwortet geblieben, erklärt Gemeindepräsident Boris Tschirky. «Deswegen ist der Gemeinderat nicht auf das Baugesuch eingetreten.» Sunrise will nach wie vor bauen Wenige Hundert Meter von Salts Antennenstandort wollte an der St. Gallerstrasse auch Sunrise eine Handyantenne bauen. Gegen das Baugesuch gingen 2013 über 90 Einsprachen ein. Die Gemeinde wies alle ab, woraufhin beim kantonalen Baudepartement zwei Rekurse eingingen. Sunrise setzte sich auch hier durch und verfügt seit Februar 2016 über eine Baubewilligung. Geschehen ist seither noch nichts. Aufgrund der Verzögerung musste das Vorhaben nochmals evaluiert werden, hiess es damals. Nun ist klar: An den Plänen hält man fest. «Der geplante Standort in Engelburg passt nach wie vor in das Netzkonzept von Sunrise», erklärt Sprecherin Theres Wenger auf Anfrage. Die Antenne soll vor Ablauf der Bewilligung realisiert werden. Diese gilt während dreier Jahre und kann um zwei Jahre verlängert werden. (jw)

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