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ST.GALLEN: "Wer das glaubt, ist vollkommen naiv"

Die Jungsozialisten des Kantons St.Gallen üben nach dem Neonazi-Rockkonzert in Unterwasser scharfe Kritik an der Kantonspolizei. Sie werfen ihr vor, den Anlass beschönigt und verharmlost zu haben.
So sahen die an die Konzertbesucher abgegebenen Unterlagen und Eintrittskarten für das Rechtsrock-Konzert von Unterwasser aus. (Bild: pd)

So sahen die an die Konzertbesucher abgegebenen Unterlagen und Eintrittskarten für das Rechtsrock-Konzert von Unterwasser aus. (Bild: pd)

ST.GALLEN. "Der Gemeinde kann an dieser Stelle kein wirklicher Vorwurf gemacht werden, sie wurde überrumpelt. Das Verhalten der Polizei hingegen ist aufs Schärfste zu kritisieren." Das schreiben die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten (Juso) des Kantons St.Gallen in einem Communiqué zum Nazi-Rockkonzert, das am vergangenen Samstag in Unterwasser stattgefunden hat.

In der Tennishalle von Unterwasser hatten sich rund 6000 Rechtsextreme, viele von ihnen aus Deutschland, für Konzerte von einschlägig bekannten Bands getroffen. Organisiert worden war der Anlass von Matthias Melchner, einem in der Schweiz wohnhaften Rechtsextremisten.

"Skurril und fragwürdig"
Es sei "absolut skurril und fragwürdig", warum die betroffenen Kantonspolizeien nicht informiert wurden, als Dutzende Cars voller Skinheads die Grenze überquert hätten, schreibt die Juso in ihrem Communiqué. Zudem verweist sie auf eine Aussage der St.Galler Kantonspolizei im "Tagesanzeiger", wonach sie die Halle nicht betreten habe. "10 vor 10" hingegen habe berichtet, dass sich die Polizei für einen kurzen Augenschein in die Halle gewagt habe. "Das nennt sich bewusstes Zurückhalten von Informationen und Verbreitung von Falschinformation seitens der Polizei", findet die Juso.

"Verharmlosend"
"Statt im Nachhinein begangene Fehler zuzugeben und sich ansatzweise zu überlegen, was hätte besser gemacht werden können, erwähnt die Kantonspolizei lieber, wie friedlich, gesittet und gut organisiert die Veranstaltung war", heisst es im Communiqué der Partei weiter. Des Weiteren bleibe die Polizei davon überzeugt, dass keine Straftaten begangen worden seien. "Der Kommandant der Kapo gab zu bedenken: […] solange nichts Strafbares passiert, solange die (Neonazis, Anm. Juso) nur Musik hören, ob einem die Musik gefällt oder nicht spielt ja keine Rolle, aber solange es nur Musikveranstaltungen sind, können wir dagegen strafrechtlich nicht vorgehen.“

Viel verharmlosender lässt sich eine solche Veranstaltung in den Augen der Juso nicht mehr beschreiben, wie sie festhält. "Hätte die Polizei auch nur einmal auf Youtube 'Stahlgewitter' eingegeben, so wären Liedtitel wie 'Ruhm und Ehre der Waffen-SS', 'Auftrag Deutsches Reich' oder 'Ohne Sonne braun' erschienen." Gleichzeitig hätten selbst die Neonazis keine Handys und Kameras in die Halle hineinnehmen dürfen. Für die Juso steht somit fest: Wer glaubt, an den Konzerten in Unterwasser sei nicht gegen die Rassismus-Strafnorm verstossen worden, ist "vollkommen naiv".

"Konsequent verurteilen"
Die Juso des Kantons St.Gallen sieht nach eigenem Bekunden vollkommen ein, dass dieser Anlass nicht mehr verhindert werden konnte und entsprechende Versuche wohl zu einer Eskalation geführt hätten. "Die Polizei hat diesbezüglich richtig gehandelt", so die Juso. Was aber nicht sein dürfe, sei eine derart "beschönigende und verharmlosende" Darstellung des ganzen Anlasses durch die Kantonspolizei. "Die Neonazis verherrlichen eine Ideologie, welche Millionen von Menschen das Leben kostete, und dies gilt es konsequent zu verurteilen", heisst es im Communiqué.

Die Juso fordert abschliessend eine umfassende Analyse durch die Kantonspolizei, um künftige ähnliche Veranstaltungen verhindern zu können. Zudem verlangte sie "eine viel klarere und ehrlichere Kommunikation der Kantonspolizei und drittens eine klare Stellungnahme und Verurteilung des ganzen Anlasses und des dabei ausgelebten Gedankenguts", wie sie schreibt. (pd/red.)

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