Zwölfjährige darf ihren Namen ändern

Ein Thurgauer Mädchen darf laut Bundesgerichtsentscheid seinen (tunesischen) Namen ablegen und den Ledigennamen seiner Mutter annehmen, bei der es seit seiner Geburt lebt. Die Eltern hatten sich kurz nach der Geburt des Mädchens scheiden lassen. Die Mutter erhielt das alleinige Sorgerecht.

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Ein Thurgauer Mädchen darf laut Bundesgerichtsentscheid seinen (tunesischen) Namen ablegen und den Ledigennamen seiner Mutter annehmen, bei der es seit seiner Geburt lebt. Die Eltern hatten sich kurz nach der Geburt des Mädchens scheiden lassen. Die Mutter erhielt das alleinige Sorgerecht. Ein Jahr nach der Scheidung wollte die Mutter, dass ihre Tochter den gleichen Namen wie sie trägt. Das Departement für Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau lehnte die Namensänderung jedoch ab, was das Thurgauer Verwaltungsgericht bestätigte.

Vater opponiert

Im Herbst 2013, das Mädchen war zwölf, nahm die Mutter einen neuen Anlauf, um zu erreichen, dass die Tochter den gleichen Namen wie sie trägt. Das Departement hiess die Namensänderung gut. Damit war jedoch der Vater nicht einverstanden. Er argumentierte, erst vor dem Thurgauer Verwaltungsgericht, dann vor dem Bundesgericht, seine Tochter sei zwar ein intelligentes Mädchen, aber dennoch erst mit 18 Jahren reif genug, über den eigenen Namen zu entscheiden. Das Mädchen sei von seiner Mutter und deren Eltern beeinflusst worden. Diese fänden sowieso, es sei nicht gut, dass das Mädchen einen ausländischen Namen trage.

Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Vaters abgewiesen. Vorerst stellen die Richter in ihrem Urteil klar, dass das Recht auf Namensänderung von jeder urteilsfähigen Person selbständig ausgeübt werden kann, also keine Volljährigkeit nötig ist, um ein Gesuch zu stellen. Im konkreten Fall stand für das Gericht sodann fest, dass das Mädchen auf eigenen Wunsch und ohne Druck der Mutter gehandelt hatte und die Oberstufenschülerin als urteilsfähig anzusehen ist.

Weniger strenge Gründe

Anders als früher ist seit 2013 für eine Namensänderung nicht mehr ein wichtiger Grund nötig. Vielmehr genügen «achtenswerte Gründe». Ob solche vorliegen, ist im Einzelfall sorgfältig abzuklären. Im konkreten Fall ist es laut dem Urteil nachvollziehbar, dass das Mädchen ein Bedürfnis hat, den gleichen Namen zu tragen wie seine Mutter, welche Inhaberin der elterlichen Sorge ist und bei der es seit der Geburt lebt. Die Lehrerin hatte denn auch bestätigt, dass sich das Mädchen unter dem Namen der Mutter vorstellt. (upi)

Urteil 5A_334/2014