Zweiter Wahlgang für den fünften Stadtratssitz: Konkrete Vorstellungen, neue Zauberformel und Direktionsverteilung

«Partizipation und Parkplätze», Ausgabe vom 5. November

Roger Dornier Stadtparlamentarier Fdp Fliederstrasse 15, 9010 St. Gallen
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Bild: Roger Dornier Stadtparlamentarier FDP Fliederstrasse 15, 9010 St. Gallen

Bild: Roger Dornier Stadtparlamentarier FDP Fliederstrasse 15, 9010 St. Gallen

«Partizipation und Parkplätze», Ausgabe vom 5. November

Der Besuch des Tagblatt-Podiums hat mir bestätigt, Patrizia Adam ist am 27. November die richtige Wahl – nicht nur (aber auch), weil sie Garantin für einen bürgerlichen Stadtrat ist. Patrizia Adam ist kompetent und erfahren. Während ihre Kontrahentin Moderatoren nur vage Angaben machte, welche Ziele und Vorstellungen sie als Baudirektorin hätte, zeigte Patrizia Adam konkret auf, was sie als Baudirektorin erreicht hat und wo sie weiter Akzente setzen will. Auf die Frage nach ihren Vorteilen, verwies Patrizia Adam auf ihre juristische Ausbildung, die ihr bei der Beurteilung von Baufragen hilft, und ihr lösungsorientiertes Vorgehen. Maria Pappa nannte ihre «Italianità» und ihr jugendliches Alter.

Auch wenn Markus Buschor am Podium die direkte Frage, ob er Schuldirektor bleibe, bewusst unbeantwortet liess: Wir wählen jetzt die Baudirektorin für vier Jahre. Alles andere wäre ein Unding. Am 13. Dezember beraten wir im Stadtparlament das Budget 2017. Darin sind Mittel für eine grössere Reorganisation der Schuldirektion eingestellt. Wenn Markus Buschor diese nicht selbst umsetzt, können wir die Mittel gleich streichen. Welches also sind die besseren Qualifikationen für die Baudirektion: Italianità und Jugend oder Kompetenz und Erfahrung? Für mich ist das klar. Ich wähle Patrizia Adam.

Zauberformel mit Maria Pappa

Leserbrief: «Eine neue Zauberformel», Ausgabe vom 9. November

Kürzlich regte der ehemalige Stadtparlamentarier Christian Hostettler in einem Leserbrief eine neue Zauberformel für den St. Galler Stadtrat an, die «möglichst die Verhältnisse der Wahlbevölkerung widerspiegelt». Sein Vorschlag: zwei Sitze für Linksgrüne, ein Sitz für die Mitte und zwei Sitze für die Rechten. Das ist ein plausibles Modell. Auch die aktuelle Stadtregierung in Luzern ist nach dieser Logik zusammengesetzt: Dort besetzen SP und Grüne je einen Sitz zur Linken, die Grünliberalen stellen den Stadtrat in der Mitte und rechts davon gibt es je einen Sitz für die CVP und die FDP.

Was hiesse dieses Modell nun für den künftigen Stadtrat in St. Gallen, wenn man die Resultate der neusten Parlamentswahlen als Abbild der politischen Kräfte ernst nimmt? Nino Cozzio (CVP) und Thomas Scheitlin (FDP) besetzen die Stadtratssitze der bürgerlichen Parteien, der Parteiunabhängige Markus Buschor jenen im Zentrum. Gemäss neuer Zauberformel bleiben also noch zwei Sitze für linksgrün frei.

Stadtrat Peter Jans (SP) wurde bereits im ersten Wahlgang bestätigt. Es ist noch ein Sitz offen. Und wie kommt man nun korrekt zur neuen St. Galler Zauberformel? Ganz einfach: Indem man am 27. November Maria Pappa (SP) in die Stadtregierung wählt – als fehlende zweite Stimme links der Mitte!

Stadtrat verteilt die Direktionen

Bürgerliche betonen ständig, dass das Stimmvolk im zweiten Wahlgang die künftige Chefin der Baudirektion wählen wird. Das ist ein Trugschluss; man kann Kandidatinnen und Kandidaten nicht in Direktionen wählen, nur in den Stadtrat – wie Markus Buschor zu seinem Leidwesen vor vier Jahren erfahren durfte. Auch wenn Tausende Buschor im Bau wollten, am Ende musste er die Schule übernehmen. Genauso verhält es sich jetzt: Wer am Ende welche Direktion übernimmt, entscheidet der Gesamtstadtrat. Und wie die Mehrheitsverhältnisse nach einer linken Wahl am 27. November aussehen würden, dürfte jedem klar sein.

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