Zweifel an der Rechtsprechung

«Vor Gericht gegen Antenne» Ausgabe vom 2. April 2014 «Kaum Einsprachen gegen Antennen» Ausgabe vom 5. August 2013

Hans Rissi Am Gozenberg 16a, 9200 Gossau
Drucken
Teilen

Im Artikel vom 5. August 2013 stellt der Leiter des Amtes für Baubewilligungen die Behauptung auf, die Leute hätten sich an die Handyantennen gewöhnt. Die richtige Antwort auf diesen schlechten Witz gab René Köhl-Wapp in einem Leserbrief vom 23. August 2013, in welchem er darlegte, wie der Bürger auch dann über den Tisch gezogen wird, wenn er eigentlich im Recht ist.

Fortsetzung: Nachdem die Stadt Gossau die Eingabe von 155 Einsprechern unter den Tisch gewischt hatte, wurde die Angelegenheit im Januar 2013 an das kantonale Baudepartement weitergezogen. Fristgerecht kamen wir dahinter, dass einige Höhenangaben in den von der Firma Orange eingereichten Datenblättern falsch sein mussten. Anstelle eines Rückzuges machte unser Anwalt die Rekursinstanz sofort auf diesen Fehler aufmerksam.

Konkretes Beispiel: Für das Haus Am Gozenberg 14 wird die Höhe über Null mit 10,7 Metern angegeben, beim Haus Am Gozenberg 12 sind es 8,2 Meter. Die beiden Häuser stehen aber auf genau gleicher Höhe, was bedeutet, dass Am Gozenberg 12 bezüglich der Richtcharakteristik der Antenne in eine Zone stärkerer Abstrahlung kommt. Hieraus wurden Feldstärkewerte von 6,5 und 7,2 Volt pro Meter (V/m) berechnet. Erlaubt sind 5.

In der erneuten Abweisung der Einsprache vom 13. März 2014 durch die Rekursinstanz wird dieser Einwand einfach beiseite geschoben mit der Bemerkung, es sei eine reine Behauptung. Der Beweis liegt aber schwarz auf weiss gedruckt vor, man will ihn nur nicht zur Kenntnis nehmen. So wie die Dinge liegen, entsteht folgender Eindruck: Für die Rekursinstanz war im vorneherein klar, der Rekurs sei abzuweisen. Nach diesem Vorgehen sei es gestattet, an unserer Rechtsprechung erheblich zu zweifeln.

Aktuelle Nachrichten