Zum Landverkauf an Würth

Stadtrat kontert Vorwürfe wegen Landverkauf an Würth Ausgabe vom 26. August 2015 Angst um Aufbruchstimmung Ausgabe vom 8. September 2015

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Am 8. Februar 2009 stimmten die Rorschacher Stimmbürger und Stimmbürgerinnen dem Landverkauf zu. Bei ihrer Meinungsbildung hatten sie sich auf das Abstimmungsbüchlein verlassen. Vom Stadtrat war es als «Gutachten» bezeichnet worden, d. h. er nahm für sich in Anspruch, die Erläuterungen sachkundig und nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet zu haben. Der Verkaufspreis der Liegenschaft wurde mit 5,7 Mio. angegeben. Ihm standen Kosten und Rückstellungen von 4,6 Mio. gegenüber. Man durfte also einen Gewinn von mindestens 1,1 Mio. erwarten. Mit einer Mitteilung im Tagblatt vom 19. Juni 2010 («Würth den Boden ebnen») stellte der Stadtpräsident jedoch fest; um die Ansiedlung der Firma Würth gewährleisten zu können, müsse die Churerstrasse angepasst werden; dadurch würden Zusatzkosten von gut einer Million Franken entstehen. Diese Kosten habe man im Zeitpunkt der Abstimmung nicht vorhersehen und deshalb auch nicht in das Gutachten aufnehmen können. Auf Nachfrage der SP bezifferte der Stadtrat die Mehrkosten auf 1 340 900 Franken.

Es fällt schwer zu glauben, dass der Stadtrat diese Zusatzkosten im Zeitpunkt der Abstimmung nicht kannte. Sie sind nämlich einerseits notwendige Folge der im Gutachten erwähnten Ersatzanlagen. Andererseits ergeben sie sich aus dem für den Architekturwettbewerb massgeblichen architektonischen Konzept, das im Zeitpunkt der Abstimmung bereits vorlag. Klar war auch, dass der Kanton diese Kosten nicht übernehmen würde, da sie durch private Interessen veranlasst sind. Wenn Würth als Nutzniesserin einen Teil davon der Stadt Rorschach auferlegen wollte, muss es noch vor Abschluss des Verkaufs Verhandlungen gegeben haben, in denen man sich über ihre Verlegung einigte.

Mit seinem Statement machte der Stadtpräsident den vermeintlich einträglichen Verkauf ohne weitere Erklärung zu einem Verlustgeschäft. Einem Verlustgeschäft hätten die Stimmbürger und Stimmbürgerinnen aber wohl kaum zugestimmt. Die Abstimmung war also mit einem schweren Willensmangel belastet. Trotzdem hielt es der Stadtrat in der Folge nicht für nötig, die Bevölkerung umfassend zu informieren. Erstaunlicherweise haben wir seither auch nie über einen Nachtragskredit abgestimmt. Ein Rückstellungskonto «Strassenanpassungen» sucht man in den Geschäftsberichten der vergangenen fünf Jahre vergeblich. Die Frage drängt sich deshalb auf; wie will denn der Stadtrat diese Mehrkosten finanzieren?

Nach seinen Erläuterungen im Protokollauszug scheint er mit dem Gedanken zu spielen, für die Deckung des Defizits die im Zusammenhang mit dem Landverkauf gebildeten Rückstellungen anzuzapfen. Nach seinen Angaben sind vom ursprünglich gebildeten Betrag noch 2,6 Mio. (effektiv 2,2 Mio.) vorhanden. Rückstellungen dürfen jedoch nur für den Zweck verwendet werde, für den sie gebildet wurden. Die Ausrichtung auf einen neuen Zweck setzt voraus, dass sie aufgelöst und umgepolt werden. Bei einem Betrag von 1 340 900 Franken, welcher die Finanzkompetenz des Stadtrates eindeutig übersteigt, ist dies nicht ohne Zustimmung der Bürgerschaft möglich.

Hannelore Fuchs

Kirchstrasse 27, 9400 Rorschach

Gänsehautfeeling bei der Lektüre

Es gibt eine Zeitspanne zwischen dem biologischen Tod und dem Absterben der letzten Zellen. In diesem Zeitraum lassen sich bestimmte Körperreaktionen noch auslösen, mit Histaminchlorid, beispielsweise eine Gänsehaut. Die ist mir bei blendender Gesundheit auch gekommen, als ich folgende Formulierung von Thomas Müller (Sommergespräch) las: «Als ich mein Amt im Oktober 2003 übernommen habe, war die Stadt Rorschach klinisch tot.» Sprache entlarvt und lässt tief blicken.

Raffaele Ferdinando Schacher Blumeneggstrasse 52

9403 Goldach

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