Zufriedene Stimmbürger

Die Rheinecker Stimmberechtigten haben an der Bürgerversammlung Jahresrechnung, Budget und eine beantragte Steuerfusssenkung um fünf Prozent genehmigt.

Max Pflüger
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Alle Anträge wurden von den Stimmberechtigten einstimmig gutgeheissen. (Bild: Max Pflüger)

Alle Anträge wurden von den Stimmberechtigten einstimmig gutgeheissen. (Bild: Max Pflüger)

RHEINECK. 99 Stimmberechtigte oder 5,3 Prozent aller Rheinecker Stimmbürger nahmen am Montagabend an der ordentlichen Bürgerversammlung im «Hecht»-Saal teil. Erwartungsgemäss warf diese keine hohen Wellen. Die Bürger genehmigten alle Anträge diskussionslos und einstimmig, und auch in der allgemeinen Umfrage ergriff niemand das Wort. Eine kleine Überraschung erwartete die Teilnehmer gleich zu Beginn: Jeder fand an seinem Platz ein Rheinecker Schoggifischlein mit Kleber: «Danke, für Ihr Vertrauen in uns! M. & M. Weder mit Team». Max und Maura Weder gehen nach rund zehn Jahren als Wirte im «Hecht» in den Ruhestand. Eine süsse Geste zum Abschied.

Rechnung schliesst positiv

Unter dem Strich konnte anstelle eines budgetierten Defizits von rund einer Million Franken ein ebenso grosser Überschuss erzielt werden. Dieser wird der Reserve für künftige Mehrausgaben zugewiesen. Gemeindepräsident Hans Pfäffli begründete den Gewinn mit über Erwarten hohen Steuer- und Gebühreneinnahmen aus dem derzeit regen Liegenschaftenhandel. Auch die Einnahmen aus Gesellschaftssteuern lagen spürbar über dem Voranschlag. Besonders erfreulich ist für den Stadtpräsidenten, dass im abgelaufenen Jahr auch die Steuern von natürlichen Personen deutlich zugelegt haben. Denn dies sei in der Regel nachhaltig. Zum guten Rechnungsergebnis beigetragen haben aber auch Minderausgaben in der Höhe einer halben Million Franken beigetragen. Unter dem Budget lagen die Ausgaben vor allem in den Bereichen Bildung, Kultur und Freizeit, Soziale Wohlfahrt, Behörden und Verwaltung.

Steuerfuss sinkt um 5 Prozent

Gesamt sieht das Budget 2016 einen Mehraufwand von 615 000 Franken vor. Alleine bei der Sozialen Wohlfahrt ist ein Kostenschub von knapp 600 000 Franken zu erwarten. Kostentreiber ist dabei hauptsächlich der Aufwand für die Unterbringung von Jugendlichen in Heimen. Der Mehraufwand kann durch die in den Vorjahren geäufneten Reserven gedeckt werden. Der Stadtrat erachtet es daher als machbar, trotz des budgetierten Defizits den Steuerfuss zu senken. Einstimmig folgten die Bürger diesem Antrag und stimmten einer Steuerfussreduktion von 139 auf 134 Prozent zu. Die Grundsteuer soll auf der bisherigen Höhe von 0,8 Promille belassen werden.