Zu teuer und zu wenig wichtig

Der Stadtrat will angesichts finanzieller Engpässe am vorläufigen Verzicht auf die Sanierung des Waaghauses festhalten. Er empfiehlt dem Parlament eine Motion zur Ablehnung, die das ändern will.

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Mit Rücksicht auf Engpässe in der Stadtkasse hat die St. Galler Stadtregierung im letzten Jahr das Investitionsprogramm 2014 bis 2023 durchforstet. Dabei wurden einige Projekte vorläufig zurückgestellt. Darunter ist auch die weitgehend spruchreife Sanierung des Waaghauses.

Planungsaufwand «retten»

Das Präsidium des Stadtparlaments hatte am 10. Dezember 2013 eine Motion eingereicht, die verlangt, dass die Sanierung des Waaghauses wieder ins Investitionsprogramm aufgenommen werden soll. Dies, weil die Planung weitgehend abgeschlossen sei und andernfalls ein Anfang 2012 bewilligter Projektierungskredit von 795 000 Franken sowie Aufwendungen etwa für den 2010/11 durchgeführten Architekturwettbewerb abgeschrieben werden müssten.

In einer Stellungnahme zur Motion beantragt der Stadtrat nun, die Motion nicht erheblich zu erklären. Womit das Parlament auf die Erteilung des Sanierungsauftrags fürs Waaghaus verzichten würde. Der Stadtrat begründet dies mit den Engpässen in der Stadtkasse, den Kosten von 10 bis 12 Millionen Franken für das Sanierungsvorhaben sowie der eher untergeordneten Bedeutung des Vorhabens für die breite Bevölkerung, die Standortattraktivität und die Stadtentwicklung.

Wichtiges vor Wünschbarem

In der Stellungnahme zur Motion erklärt der Stadtrat einmal mehr, wie er bei der Priorisierung der Bauprojekte vorgegangen ist. Eine Alternative gebe es nicht: Die bis 2023 wünschbaren Investitionen überstiegen die finanziellen Möglichkeiten. Der finanzielle Spielraum sei wegen bereits beschlossener, wichtiger Vorhaben (wie dem Bahnhofplatz oder dem Neubau des Naturmuseums) zudem klein. Erste Priorität im Investitionsprogramm bis 2013 hat die Erneuerung von Schulhäusern und anderen zentralen Infrastruktureinrichtungen. Zweite Priorität haben Sanierungen und Neubauten «mit besonderer Bedeutung für die Allgemeinheit».

In zwei Fällen müssen nach dem stadträtlichen «Streichkonzert» Planungsaufwendungen in grösserem Umfang abgeschrieben werden: fürs Waaghaus und für den Gästebereich in der Sporthalle Kreuzbleiche. Selbstverständlich sei es unbefriedigend, dass damit Planungskosten in erheblicher Höhe abgeschrieben werden müssten. Dieser Verlust sei aber im Rahmen der finanziellen Gesamtsituation vertretbar, hält der Stadtrat in seiner Stellungnahme fest. (vre)

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