Zentrum auf Messers Schneide

MUOLEN. Die Geschäftsprüfungskommission empfiehlt den Muolern, den Planungskredit für das Gemeindezentrum abzulehnen. Das Projekt mit Kosten von rund 4,6 Millionen Franken sei finanziell nicht tragbar. Der Gemeinderat ist anderer Meinung.

Rafael Rohner
Drucken
Adlersaal und Restaurant Adler in Muolen sind sanierungsbedürftig. (Bild: Reto Martin)

Adlersaal und Restaurant Adler in Muolen sind sanierungsbedürftig. (Bild: Reto Martin)

«Muolen steht am Scheideweg.» Das sagte Gemeindepräsident Bernhard Keller vor zwei Jahren, als er das erste Mal von einem neuen Gemeindezentrum sprach. Nun wird das Vorhaben konkreter. Am kommenden Montag stimmen die Muolerinnen und Muoler über einen Kredit von knapp 400 000 Franken für die Detailprojektierung ab. Nur wenige Tage vor der Abstimmung ist völlig ungewiss, wie die Abstimmung ausgehen wird.

GPK beurteilt nur Finanzen

Soll Muolen in die Infrastruktur investieren und ein neues multifunktionales Zentrum bauen? Oder doch zuwarten und vielleicht in den nächsten Jahren den Steuerfuss ein weiteres Mal senken? Fragen, die derzeit viele Muoler beschäftigen.

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) beantwortet zumindest die erste Frage eindeutig: «Die Kosten für das Grossprojekt sind auf längere Sicht nicht tragbar», schreiben die fünf Kommissionsmitglieder in ihrem Antrag. Camillus Guhl, Präsident der GPK, fügt aber an: «Die GPK ist nicht grundsätzlich gegen ein neues Gemeindezentrum.» Der Zeitpunkt für eine Grossinvestition sei jedoch ungünstig. Aufgabe der GPK sei es ohnehin nicht, das Projekt an sich zu beurteilen, sondern die haushälterische Verwendung der öffentlichen Gelder durch die Gemeinde zu prüfen. Und beim Projektkredit für das Gemeindezentrum seien die GPK-Mitglieder nun zu einem anderen Schluss gekommen als der Gemeinderat.

Abwarten und Tee trinken

«Die finanzielle Zukunft ist zu ungewiss», begründet Guhl den Kommissionsentscheid. So hätten die Muoler erst am Montag einem neuen Schulhaus zugestimmt, und ab 2012 kämen aufgrund des Sparpakets des Kantons weitere Kosten auf die Gemeinde zu. «Muolen würde durch eine zusätzliche Grossinvestition finanziell an Handlungsspielraum einbüssen und müsste in den nächsten Jahren unerwartete Aufwände oder Mindereinnahmen automatisch mit Steuererhöhungen ausgleichen», sagt Guhl. Die GPK würde es daher begrüssen, wenn mit einer weiteren Investition in das Projekt zumindest so lange gewartet würde, bis das Schulhaus gebaut und die Auswirkungen des Sparpakets bekannt sind.

Steuerfuss kürzlich gesenkt

Gemeindepräsident Bernhard Keller ist ganz anderer Meinung. «Das Projekt ist auch nach heutigem Finanzplan tragbar», sagt er. Stand heute, könne der Steuerfuss wohl trotz der Investition gehalten werden. Zudem sei der Zeitpunkt für eine Investition günstig. «Denn weitere Steuersenkungen hätten massive Kürzungen beim Ressourcenausgleich und dem individuellen Sonderlastenausgleich zur Folge.» Von diesen Zahlungen habe Muolen in den vergangenen Jahren massgeblich profitiert. So konnte die Gemeinde in den letzten Jahren den Steuerfuss um 20 Prozent auf 142 Prozent senken. Sie liegt damit 4 Prozent über dem kantonalen Durchschnitt. Die von der GPK ins Feld geführten Ausgaben für das neue Schulhaus seien laut Keller im Finanzplan berücksichtigt. Zum Antrag der GPK habe der Gemeinderat im Mitteilungsblatt ausführlich Stellung genommen.

Aber es sei noch ein ganz anderer Punkt wichtig, sagt Keller. Ein neues Gemeindezentrum könne eine gute Dynamik in die Gemeinde bringen, und von einer guten Infrastruktur würden die Bürger nachhaltig profitieren. Zudem sei es etwas, worauf man stolz sein könne. Er bedauert es, dass ausschliesslich über die Finanzen argumentiert werde. Denn das Projekt und die Baupläne an sich seien unbestritten. Was Camillus Guhl nicht in Abrede stellt.

Ob der «Adler» einst einem modernen Gemeindezentrum weichen soll, entscheidet sich am Montag. (Bild: Visualisierung: pd)

Ob der «Adler» einst einem modernen Gemeindezentrum weichen soll, entscheidet sich am Montag. (Bild: Visualisierung: pd)