Zahl der Vorstösse sinkt weiter

Nur sechs parlamentarische Vorstösse hat es in diesem Jahr in Gossau gegeben. 2012 waren es zum selben Zeitpunkt doppelt so viele. In vergleichbaren Parlamenten wie Frauenfeld oder Herisau ist kein solcher Trend auszumachen.

Johannes Wey
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Das Stadtparlament widmete sich in diesem Jahr mehr der Spardebatte als «hausgemachten» Themen. (Bild: Marion Loher)

Das Stadtparlament widmete sich in diesem Jahr mehr der Spardebatte als «hausgemachten» Themen. (Bild: Marion Loher)

GOSSAU. Die Tendenz scheint sich auch 2013 fortzusetzen: Die Zahl der parlamentarischen Vorstösse im Gossauer Stadtparlament wird aller Voraussicht nach tiefer liegen als im Vorjahr. Und zwar markant. Erst fünf Einfache Anfragen und eine Interpellation sind eingereicht worden. 2012 lagen im Oktober bereits doppelt so viele Vorstösse vor. Danach tat sich diesbezüglich bis zum Jahresende gar nichts mehr. Auch wenn 2012 als Wahljahr ein an parlamentarischen Vorstössen reiches war: Ihre Zahl ist seit der Einführung des Stadtparlaments von Legislatur zu Legislatur gesunken.

Im bisherigen Jahresverlauf beschäftigten sich die Parlamentarier etwa mit Vorstössen zu Mobilfunkantennen, über Lärmschutzmassnahmen beim Waffenplatz Herisau/Gossau und natürlich zum Glasfasernetz. Drei der sechs Vorstösse wurden von SP-Vertretern eingereicht.

Spardebatte sorgt für Ruhe

Parlamentspräsident Fredi Mosberger (CVP) stellt eine Tendenz zu weniger Vorstössen nicht in Abrede. «Die Einsicht, dass Interpellationen wenig bringen, hat sich im Parlament durchgesetzt», vermutet er. Interpellationen seien oft zu unverbindlich, um etwas zu erreichen. Dazu brauchte es eher ein Postulat oder eine Motion. Hier liege die Hürde aber höher. Für 2013 sieht Mosberger allerdings andere Hauptgründe für die geringe Zahl an Vorstössen. «Die intensive Spardebatte zum Beispiel hat die Parlamentarier in Beschlag genommen.» Zudem zeige die Sparübung auch, dass sich kaum kostspielige Anliegen umsetzen liessen, die sonst zu Vorstössen führen würden.

Sport kein Thema mehr

Als weiteren möglichen Grund nennt Mosberger das Gemeindesportanlagenkonzept (Gesak). Viele parlamentarische Vorstösse hätten in der Vergangenheit die Sportpolitik betroffen. Mit dem Gesak sei ein intensiver Themenbereich weggefallen. Aus Mosbergers Sicht könnte der Rückgang aber auch für die Arbeit des Stadtrates sprechen. «Ich kann über die Gründe nur mutmassen. Aber vielleicht greift der Stadtrat die Themen, welche die Parlamentarier umtreiben, auf, bevor diese einen Vorstoss verfassen.»

Dass die Zahl der Vorstösse aber kontinuierlich weiter abnehme, sei noch lange nicht sicher: Wenn 2016 Wahlen anstehen, könnte durchaus auch die Zahl der Vorstösse wieder zunehmen. «Wahlen werden oft zum Anlass genommen, sich in Szene zu setzen. Das hat man ja vergangenen Herbst gesehen.» Damals wurden innert zwei Wochen fünf Vorstösse eingereicht.

Frauenfelder aktiver

Ein anderes Bild präsentiert sich in Frauenfeld. Dort sind 2013 im Gemeinderat, dem Parlament, alleine schon neun Einfache Anfragen eingereicht worden, wie die Thurgauer Zeitung berichtet. Zum Vergleich: 2012 habe es insgesamt acht Vorstösse gegeben, 2011 sogar nur zwei. Der Frauenfelder Gemeinderatssekretär Jost Kuoni führt als möglichen Grund dafür an, dass die Parteien einander in nichts nachstehen wollen. Beim Vergleich mit Frauenfeld muss man allerdings beachten, dass der Gemeinderat zehn Mitglieder mehr zählt als das Gossauer Stadtparlament.

Im Herisauer Einwohnerrat gibt es mit 31 nur einen Sitz mehr als im Parlament von Gossau. «Das Feuer ist hier keineswegs erloschen», kommentiert Gemeindeschreiber Thomas Baumgartner die Aktivität der Parlamentarier. Fünf Vorstösse sind in Herisau im bisherigen Verlauf des Kalenderjahres 2013 eingegangen. Dafür könnte allerdings von Bedeutung sein, dass in Herisau ein neuer Gemeindepräsident als Nachfolger für Paul Signer gewählt wird. Oder wie es Baumgartner diplomatisch formuliert: «Die politische Aktivität der Parteien hat sicher Auswirkungen auf die Aussenwahrnehmung im Hinblick auf die Wahl.»

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