Wo steht das Aggloprogramm?

2014 erteilte das Stadtparlament einen Kredit für acht Massnahmen des Agglomerationsprogramms. Martin Pfister von der CVP will jetzt vom Stadtrat wissen, wie der Stand der Dinge ist.

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GOSSAU. CVP-Stadtparlamentarier Martin Pfister reichte kürzlich dem Stadtrat Gossau eine Einfache Anfrage ein. Er erkundigt sich nach dem Stand, der Finanzierung und der Zukunft des Agglomerationsprogramms in Gossau.

Vom Bund initiiert

Das Agglomerationsprogramm St. Gallen/Arbon-Rorschach der zweiten Generation ist ein Programm des Bundes, welches die Siedlungs- und die Verkehrsentwicklung fördern soll. Städtische Zentren sollten erreicht werden, ohne dass diese im Verkehr erstickten, wie es im Schlussbericht des Programms heisst. Es soll sichergestellt werden, dass Siedlungen mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erschlossen sind, und die Rahmenbedingungen so beeinflusst werden, dass jeweils das effizienteste Verkehrsmittel gewählt wird. Der Bund finanziert dabei 40 Prozent der Massnahmen. Nach Abzug des Bundesanteils beträgt die finanzielle Beteiligung der Gemeinden je nach Massnahme zwischen 60 Prozent auf Gemeindestrassen und 10 Prozent auf Kantonsstrassen.

Acht Massnahmen

Auch die Stadt Gossau ist Teil dieses Agglomerationsprogrammes. Zu den Massnahmen gehören vor allem Verbesserungen des Langsamverkehrs. Im Zeitrahmen 2015 bis 2018 sollen dazu acht Massnahmen umgesetzt werden. Ein Beispiel dafür ist die Erstellung eines Radweges an der Wilerstrasse, da es dort schon öfters zu Unfällen mit Velofahrern gekommen ist. Der Stadtrat wird zu drei weiteren Massnahmen, aufgrund ihrer Grösse und ihrer finanziellen Bedeutung, zu einem späteren Zeitpunkt separate Kreditanträge stellen, wie es im Bericht der Stadt Gossau vom 28. Mai 2014 heisst.

Pfister fragt nach

Im September 2014 stimmte das Stadtparlament dem Antrag des Stadtrates zu und erteilte den Rahmenkredit von 550 000 Franken für die Massnahmen. Martin Pfister von der CVP erkundigt sich jetzt nach dem Stand der Massnahmen und möchte vom Stadtrat wissen, wo die Stadt in der Umsetzung des Programmes momentan steht und welche Massnahmen bereits umgesetzt wurden. Er interessiert sich für Massnahmen und Projekte, die noch in der Planung sind oder noch aufgenommen werden könnten. Pfister möchte wissen, wie definitiv die Gelder für die Massnahmen seitens des Bundes und Kantons zugesichert wurden. Er fragt auch nach der Planung der dritten Generation des Programms, welches in den Jahren 2019 bis 2022 umgesetzt werden soll. (pd/jm)