Wieder auf Feld eins im Städtli?

In der Altstadt fährt der Stadtrat auf: Jetzt ist auch das Rechtsabbiegeverbot durch Rekurse blockiert. Es hätte das Einbahnregime retten sollen. Auf dem Weg zur Begegnungszone ist alles offen, auch eine Rückkehr zum Gegenverkehr.

Max Eichenberger
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Wegen mehrerer Rekurse kann das Rechtsabbiegeverbot bei der Promenadenstrasse nicht zügig eingerichtet werden. Jetzt steht der Stadtrat im dummen Rank und geht über die Bücher. (Bild: Max Eichenberger)

Wegen mehrerer Rekurse kann das Rechtsabbiegeverbot bei der Promenadenstrasse nicht zügig eingerichtet werden. Jetzt steht der Stadtrat im dummen Rank und geht über die Bücher. (Bild: Max Eichenberger)

ARBON. Die Arboner Altstadt wartet noch immer auf eine rechtskonforme Verkehrsregelung. Jetzt könnte abermals wieder alles anders kommen. Der Stadtrat muss neuerlich über die Bücher – und zwar grundsätzlich.

Die Frist für das Provisorium des Einbahnsystems, so wie der Verkehr heute noch durch das Städtli rollt, ist vor acht Monaten abgelaufen. Weil es nicht nahtlos in eine definitive Lösung mit Begegnungszone überführt werden konnte und selbst die Planung dazu noch nicht abgeschlossen war, ist der Status Quo faktisch nicht gesetzeskonform.

Brüchiger Kompromiss

Die Rechtsabteilung des Departements Bau und Umwelt hat dies jedenfalls auf einen Rekurs eines Anwohners der Promenadenstrasse hin unmissverständlich so festgehalten. Das formelle Rekursverfahren – eine weitere Rekurspartei ist die Katholische Kirchgemeinde – ist indes noch nicht entschieden.

Der drohenden Verfügung eines Rückbaus zur ursprünglichen Lösung mit Gegenverkehr auf der Hauptstrasse versuchte die Stadt mit einem Kompromiss zuvorzukommen. Der Vorschlag eines Rechtsabbiegeverbotes bei der Promenadenstrasse (in die Bahnhofstrasse), provisorisch für ein Jahr, kam schliesslich bei einem runden Tisch von der Kirchgemeinde. Darin willigte nach einer Bedenkzeit auch Rekurrent John Moetteli ein.

Mehrere Rekurse

Eine Bedingung dafür, dass er nicht auf die Verfügung zur Wiederherstellung des alten Zustandes poche, nannte Moetteli aber: Das Rechtsabbiegeverbot müsse ohne weitere Verfahrensverzögerung rasch umgesetzt werden können. Die Auflage der entsprechenden Signalisationsanordnung lief am 26. August ab. Dagegen sind laut Stadtpräsident Andreas Balg auf Nachfrage hin «mehrere Rekurse eingegangen».

Damit konnte man spätestens rechnen, als Christine Schuhwerk, Präsidentin des Quartiervereins Altstadt, angekündigt hatte, Rechtsmittel zu ergreifen.

Balg: «Jetzt wird es delikat»

Dabei hatte Stadtpräsident Balg gehofft, der runde Tisch bringe einen Ausweg aus dem Dilemma. Jetzt bleibt zum einen das erste Rekursverfahren mit dem drohenden Rückbau weiter offen, das die Stadt in Nöte bringt. Und es müssen nun zudem neue Rekurse gegen das brüchige zweite Kompromiss-Provisorium bereinigt werden. «Das heisst, vorher kommen wir nicht dazu, das Rechtsabbiegeverbot einzurichten», folgert Andreas Balg. Der Stadtrat kommt damit in einen dummen Rank. Er versucht nun an seiner Sitzung nächsten Montag, sich da herauszumanövrieren. «Es wird delikat, wie wir in dieser Situation weiter vorgehen.»

Begegnungszone: Gegenverkehr?

Wichtig sei für ihn, so Balg, dass jetzt die verschiedenen Interessengruppen gemeinsam eine Alternative finden, die rechtskonform ist. Ursprünglich wollte man zuerst das Verkehrsregime festlegen und dann darauf basierend das konkrete Gestaltungskonzept einer Tempo-20-Begegnungszone planen. Wegen all der verkehrlichen Fragezeichen und hängigen Rechtsmittelverfahren werde nun ein Gestaltungskonzept erarbeitet, «das offen und unabhängig von der Verkehrsführung ist» und folglich keine Variante präjudiziere, sagt Stadtpräsident Balg. Die Arbeiten seien im wesentlichen abgeschlossen. Anfang 2016 soll es öffentlich vorgestellt werden, kündigt Balg an.

Zwischenschritt Tempo 30

In einer Begegnungszone gebe es keine Fahrbahnen, es könnte theoretisch in beide Richtungen gefahren werden, aber höchstens 20 km/h schnell. Der Stadtrat werde die Optionen noch einmal grundsätzlich diskutieren. Eine Alternative gäbe es, statt die Rekurse zu behandeln und mit unsicherem Ausgang auf einem Rechtsabbiegeverbot zu beharren: Eine Möglichkeit wäre, so Balg, eine Tempo-30-Zone einzuführen, in der in beide Richtungen gefahren werden kann. Ein Teilziel, eine Beruhigung zu erreichen, wäre damit immerhin erreicht. Die Begegnungszone – ob mit oder ohne Gegenverkehr – wäre dann der nächste Schritt.

Konzept kommt vors Volk

Der Umbau setze die Zustimmung des Volkes voraus, sagt Andreas Balg. Gerechnet wird mit Kosten in der Grössenordnung von sechs Millionen Franken. Ein Teil werde aber über das Aglo-Programm durch den Bund finanziert.

Andreas Balg Stadtpräsident Arbon (Bild: Donato Caspari)

Andreas Balg Stadtpräsident Arbon (Bild: Donato Caspari)