Wenig Spielraum für Investitionen

Die Stadt St. Gallen kann Investitionen auch im kommenden Jahr nur zum Teil selbst finanzieren. In der Folge nimmt die Verschuldung der Stadt weiter zu. Durch klare Prioritätensetzung sollen wenigstens Mehrfachplanungskosten verhindert werden.

Elisabeth Reisp
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Der Bahnhofplatz ist das teuerste Projekt der Stadt. (Bild: Benjamin Manser)

Der Bahnhofplatz ist das teuerste Projekt der Stadt. (Bild: Benjamin Manser)

Prioritäten setzen und nur noch jene Projekte planen, die in absehbarer Zeit umsetzbar sind. Das ist ein Ziel, welches sich der Stadtrat bei der Investitionsplanung gesetzt hat. Mehrfachplanungen sollen tunlichst vermieden werden, denn diese verschlingen Geld. Und Geld fehlt in der Stadtkasse bereits jetzt: Von den 62,9 Millionen Franken, welche die Stadt investiert, finanziert sie nur rund 57 Prozent selbst. Die Verschuldung der Stadt steigt damit um weitere 27,2 Millionen.

Investitionsvolumen erhöht

Die Investitionsrechnung bei knappem Budget ist eine Gratwanderung. «Ziel ist es einerseits, die Attraktivität der Stadt sicherzustellen und weiterzuentwickeln sowie die Substanz zu erhalten. Andererseits muss das Investitionsplafond eingehalten werden», sagt Stadtpräsident Thomas Scheitlin.

Für das Budgetjahr wurden die Investitionen zunächst auf maximal 58 Millionen Franken begrenzt. «Aufgrund des hohen Investitionsbedarfs wurde das Investitionsniveau auf 63 Millionen gehoben», sagt Scheitlin.

Eigenfinanzierung nimmt ab

Er beschreibt das vorgelegte Budget insgesamt als akzeptabel. Es kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Verschuldung gerade wegen der Investitionen zunimmt. Konnte die Stadt 2014 noch etwas über 60 Prozent der Investitionen selbst finanzieren, sind es für das laufende Jahr noch 59 Prozent und im 2016 gerade mal 57 Prozent. Folglich steigt auch der Nettoverschuldungsquotient. «Dieser wird voraussichtlich auch in den folgenden Jahren noch leicht zunehmen, bis er wieder fällt», sagt Scheitlin.

Bahnhofplatz teuerstes Projekt

Die grossen Investitionen fallen für bereits laufende Projekte an. So verschlingt die Neugestaltung des Bahnhofplatzes alleine im nächsten Jahr 14 Millionen Franken, gesamthaft kostet die Neugestaltung 50,6 Millionen. Weitere 10 Millionen sind für den Neubau des Naturmuseums reserviert. Zudem investiert die Stadt im nächsten Jahr 7,5 Millionen in den Umbau des Schulhauses St. Leonhard.

Hinzu kommen Beiträge für die Neugestaltung der Hochbauten am Bahnhofplatz (3 Millionen), für den Ausbau und die Sanierung von diversen Strassen oder auch für den neuen Standort der Sozialen Dienste. Auch die vierte Sanierungsetappe für die ARA Hofen ist mit 1,7 Millionen budgetiert. Die Entgasung und Belüftung der Deponie Tüfentobel (1 Million) sowie die Erschliessung des Gebiets Altenwegen Ost (2 Millionen) sind ebenfalls in der Investitionsrechnung aufgeführt.

Andere Objekte fehlen

Obwohl die Liste lang scheint, sind etliche Sanierungsprojekte nicht aufgeführt. Prominenteste Abwesende ist wohl das Waaghaus, das trotz Sanierungsbedarf seit Jahren auf die lange Bank geschoben wird. Mangels finanzieller Ressourcen fehlen auch nach wie vor die in die Jahre gekommenen Schulhäuser Schoren oder Kreuzbühl.