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Wenig Anlass zu Kritik

Kritik Die Mitglieder des St. Galler Stadtrates waren wohl auch aufgrund der klaren Vorgaben immer zurückhaltend mit Nebenämtern. So ist es bis heute selbstverständlich, alle verbotenen oder heiklen Nebenfunktionen nach der Wahl möglichst speditiv abzulegen. In den vergangenen zwanzig Jahren haben nur zwei Fälle von Nebenbeschäftigungen von Stadträten öffentlich Fragen und Kritik ausgelöst.

Dass der damalige Stadtrat und spätere Stadtpräsident Franz Hagmann (CVP) in leitender Funktion in SRG-Gremien tätig war, führte an der Jahrtausendwende zu Fragen im Stadtparlament. Die Nebenbeschäftigung war aber angemeldet und von der Stadt gutgeheissen worden, weil sie im Interesse von St. Gallen sei, wie damals begründet wurde. Zudem legte Franz Hagmann seine SGR-Einkünfte offen, von denen er den allergrössten Teil an die Stadtkasse abzuliefern hatte.

Einen kurzen politischen Wirbel um eine Nebenbeschäftigung gab es im Dezember 2004. Der im Herbst vorher gewählte Stadtrat Fredy Brunner (FDP) wollte das Verwaltungsratspräsidium der Markwalder AG über den Amtsantritt hinaus behalten. Dies, um eine gute Nachfolgeregelung und damit die Arbeitsplätze zu sichern. Das trug ihm Kritik der SP ein. Sie forderte, Fredy Brunner dürfe – um Interessenkollisionen zu vermeiden – zur Regelung der Nachfolge im Familienbetrieb höchstens eine kurze Frist eingeräumt werden. Die Geschäftsprüfungskommission des Stadtparlaments nahm die Zusatzverpflichtung von Stadtrat Brunner genau unter die Lupe und bewilligte ihm das Mandat schliesslich ausdrücklich. (vre)

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