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Weiter beidseits bedruckte Stimmzettel

ST. GALLEN. Auf der einen Seite eidgenössische Sachvorlagen, auf der anderen die Wahl der St. Galler Regierung: Diese «Doppel-Stimmzettel» hatte es im Frühling in der Stadt St. Gallen gegeben.

ST. GALLEN. Auf der einen Seite eidgenössische Sachvorlagen, auf der anderen die Wahl der St. Galler Regierung: Diese «Doppel-Stimmzettel» hatte es im Frühling in der Stadt St. Gallen gegeben. Das habe «grosse Unklarheit und Verwirrung» ausgelöst, hatten die Fraktionspräsidenten von CVP, FDP, Grünen, SP und SVP in einer Motion moniert und ein Verbot gefordert.

Nun liegt die Antwort der Regierung vor. Sie will kombinierte Stimmzettel nicht generell verbieten. Ein solches Verbot schränke die Gestaltung städtischer Stimmzettel zu sehr ein und würde eine unnötige Gesetzesanpassung nach sich ziehen.

Ausgenommen

Eine Ausnahme sieht die Regierung dennoch vor: So soll es künftig keine doppelseitig bedruckten Stimmzettel mehr geben, bei denen auf der einen Seite eine kantonale Majorzwahl und auf der anderen Seite eine oder mehrere Sachvorlagen kombiniert sind.

Und: Die Stadt St. Gallen wird künftig beidseitig einen «farblich abgesetzten, unübersehbaren Hinweis» auf der Rückseite des Stimmzettels anbringen.

Viermal eingesetzt

Die Stadt St. Gallen verwendet seit September 2007 Zettel, auf denen sämtliche Wahl- und Abstimmungsvorlagen von Bund, Kanton und Gemeinde aufgeführt sind. In der Regel finden alle Abstimmungsfragen auf einer Seite Platz – je nach Zahl und Umfang wird ein kleineres oder grösseres Format gewählt. Wie oft wurden bislang doppelseitig bedruckte Zettel eingesetzt? Die Regierung spricht von vier Fällen, zuletzt bei der Abstimmung im März. Damals mussten die Stimmberechtigten über fünf eidgenössische Vorlagen sowie die Wahl der Regierung entscheiden. (rw)

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