WAHLKARUSSELL: Das wird keine Wahl im Schlafwagen

Anfang Jahr hat der neu zusammengesetzte St. Galler Stadtrat seine Arbeit aufgenommen. Nur gut vier Monate später stehen die Parteien vor der nächsten Ersatzwahl in dieses Gremium. Dass es eine Kampfwahl wird, ist schon klar: Die SVP will antreten.

Reto Voneschen
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Die aktuelle St. Galler Stadtregierung mit (von links) Nino Cozzio (CVP), Maria Pappa (SP), Thomas Scheitlin (FDP), Markus Buschor (parteilos) und Peter Jans (SP). Am 24. September muss ein Ersatz für den zurücktretenden Nino Cozzio gewählt werden. (Bild: Ralph Ribi (1. Dezember 2016))

Die aktuelle St. Galler Stadtregierung mit (von links) Nino Cozzio (CVP), Maria Pappa (SP), Thomas Scheitlin (FDP), Markus Buschor (parteilos) und Peter Jans (SP). Am 24. September muss ein Ersatz für den zurücktretenden Nino Cozzio gewählt werden. (Bild: Ralph Ribi (1. Dezember 2016))

Reto Voneschen

reto.voneschen

@tagblatt.ch

Am Mittwoch hat CVP-Stadtrat Nino Cozzio krankheitsbedingt seinen Rücktritt auf Ende Jahr angekündigt. Die Ersatzwahl für ihn findet voraussichtlich am 24. September statt. Klar ist bereits, dass die CVP den Sitz verteidigen will. Das Prozedere für die Suche und Nomination einer Kandidatin oder eines Kandidaten wurde bereits eingeleitet (siehe unten). Doch was machen die anderen Parteien? Nur schon der erste Blick zeigt, dass es für SVP und FDP, aber auch für den «grünen Block» gute Gründe für eigene Stadtratskandidaturen gibt.

Bereits entschieden, dass sie im Herbst auch antreten will, hat die SVP: Alles andere wäre kurios gewesen. Die Partei versucht nämlich seit 2000 erfolglos, einen Sitz in der städtischen Exekutive zu erobern. Die FDP wiederum hat 2014 ihren zweiten Stadtratssitz verloren und 2016 vergeblich versucht, ihn zurückzuholen. Ein erneuter Versuch in diesem Herbst erscheint logisch. Grüne und Grünliberale haben zwar das Heu auf Stadtebene nicht immer auf der gleichen Bühne, miteinander halten sie mit zwölf Mandaten inzwischen aber mehr Sitze im Stadtparlament als die CVP mit neun. Ist er sich einig, ist der «grüne Block» also eine Kraft, mit der man in der Stadtpolitik rechnen muss. Die FDP kommt aktuell übrigens auf zwölf, die SVP auf neun Mandate im Stadtparlament.

Die Kandidatensuche ist nicht einfach

Dass eine Partei kandidieren will, ist das Eine. Das Andere ist die Suche nach einer Kandidatin oder einem Kandidaten. Nicht jede populäre Parlamentarierin, nicht jeder wortgewaltige Parlamentarier, den das Amt interessiert, ist nämlich automatisch geeignet für eine Stadtratskandidatur. Wer für einen Exekutivsitz kandidiert, strebt ein politisches Führungsamt an, für das man tauglich sein muss. Er oder sie muss sich zudem nicht nur in eine Kollegialbehörde eingliedern können, sondern auch die politischen Verbündeten überzeugen.

Im Alleingang kann nämlich schon lange keine Stadtpartei mehr jemanden auf einen Stadtratssitz hieven. Dafür brauchen alle Unterstützung: CVP, FDP und SVP brauchen sich gegenseitig, während Kandidierende aus dem linksgrünen Lager für eine Wahl in die Stadtregierung Stimmen auch in der politischen Mitte machen müssen.

Diese Überlegungen spielen für den am 24. September anstehenden ersten Wahlgang in den Stadtrat noch eine untergeordnete Rolle; für die Chancen einer Kandidatin oder eines Kandidaten im zweiten Wahlgang werden sie aber entscheidend sein, und zwar vor allem auf der bürgerlichen Seite. Gibt es eine linke, grüne oder grünliberale Kandidatur, müssen sich die Bürgerlichen beim zweiten Anlauf hinter eine ihrer Kandidaturen scharen, um nicht das Risiko einzugehen, dass sich die bürgerlichen Stimmen aufteilen und das links-grüne Lager als lachender Dritter aus dem Rennen hervorgeht. Und ein solches Szenario muss man bereits bei der ersten Kandidatenkür im Auge behalten.

Die SVP tritt an, bei der FDP ist noch nichts entschieden

Die SVP hat entschieden, im ersten Wahlgang am 24. September mit einer Kandidatur mitzumischen. Personelle Entscheide sind gemäss gestrigen Angaben noch keine gefallen. Un­ter den möglichen Antretenden hat es zwei Frauen: Karin Winter-Dubs, SVP-Fraktionspräsidentin im Stadtparlament, wird seit einiger Zeit als potenzielle Stadt­ratskandidatin gehandelt. Ebenfalls zu hören ist der Name von Sandra Steine­mann, Co-Präsidentin der SVP-Stadtpartei und Stadtparlamentarierin. Beide hätten das Potenzial, einen CVP-Mann zum Schwitzen zu bringen. Dass er Interesse am städtischen Regierungsamt hat, weiss man zudem von SVP-Stadtparlamentarier Jürg Brunner.

Offen ist noch alles bei der FDP. Die Parteileitung werde sich demnächst treffen und mögliche Szenarien diskutieren, sagt Stadtparteipräsident Andreas Dudli auf Nachfrage. Die Möglichkeiten reichen von der Unterstützung der Kandidatur einer anderen Partei bis hin zur Nomination eines eigenen Kandidierenden.

Namen für eine Kandidatur sind bei der FDP derzeit kaum zu hören. Aus dem Rennen für eine Kampfkandidatur scheint Roger Dornier, FDP-Fraktionspräsident im Stadtparlament, seit seinem beruflichen Wechsel zur Liechtensteinischen Landesbank in Vaduz. Weiterhin als Kandidatin für den Stadtrat herumgeboten wird dagegen FDP-Kantonsrätin Isabele Schorer.

Unwahrscheinlich scheint das Szenario, dass jetzt auch noch Stadtpräsident Thomas Scheitlin seinen vorzeitigen Rücktritt gibt, damit die Freisinnigen wie vor zehn Jahren bei der Wahl von Scheitlin und Cozzio mit der CVP ein Päcklein schnüren können, um die Sache wie damals im ersten Wahlgang klarzumachen.

Gespräche zwischen Grünen und Grünliberalen

Bedeckt, was eine Kandidatur für den Stadtrat angeht, hält sich auch der «grüne Block». Grünliberale und Grüne führen Gespräche, um eine allfällige Kandidatur zu koordinieren, sagt GLP-Co-Präsidentin Lucia Podolsky auf Anfrage. Aus Kreisen der Grünen werden diese Kontakte bestätigt. Namen gibt es noch keine. Sicher eine valable Stadtratskandidatin wäre die grünliberale Kantonsrätin Sonja Lüthi, während einem bei den Grünen Kantonsrat und Kantonalpräsident Thomas Schwager einfällt. Beide haben sich seinerzeit im Stadtparlament einen guten Namen gemacht.

Apropos Gespräche: Solche wird es auch noch unter den bürgerlichen Parteien geben. Mitte Mai treffen sich CVP-, FDP- und SVP-Vertreter zur Aussprache über die Stadtratsersatzwahl.