Vorwurf ist objektiv nicht haltbar

«Dem Parlament droht ein Graben», 6.12.2012

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«Dem Parlament droht ein Graben», 6.12.2012

In der vorberatenden Spezialkommission für den Richtplan wurden weit über 200 Beschlüsse mit zum Teil erheblichen Änderungen am stadträtlichen Wurf bearbeitet und verabschiedet. An der Stadtparlamentssitzung wurden 25 zusätzliche Anträge von Fraktionen und von einzelnen gestellt. Davon wurden lediglich 15 Anträge von linker wie auch bürgerlicher Seite in Abänderung zur Kommissions- und/oder Stadtratsvorlage angenommen. Der bürgerlichen Seite vorzuwerfen, sie habe einen Graben provoziert und gebildet, ist boulevardmässig, unvernünftig und entbehrt jeglicher objektiver Sicht. Das sehr grosse Parlamentsgeschäft Richtplan kann, trotz Berichterstattung, als gelungener Meilenstein gewertet werden. Bezeichnenderweise hat sich die Presse ein weiteres Mal in die Grabenbresche geworfen und suhlt sich darin mit dem Effekt, der Bevölkerung eine geradezu undemokratische Parlamentskultur zu vermitteln. Das ist in Tat und Wahrheit nicht so.

Es ist das grundlegende demokratische Recht zu versuchen, Mehrheiten zu schaffen. Wem dies gelingt, der gewinnt. Dies wird von linker wie auch von bürgerlicher Seite jeweils versucht. Dass Kommissionsmitglieder nicht in allen Punkten den Kommissionsbeschlüssen gefolgt sind, ist legitim, und von der Möglichkeit hat die linke wie auch die rechte Parlamentsseite Gebrauch gemacht. Offenbar gilt aber, dass, wenn die Linke und die Rechte das gleiche tun, es nicht das gleiche ist. Ich wünsche mir mehr Akzeptanz in der Politarbeit, ob man selber als Verlierer oder auch als Gewinner dasteht. Und wenn dies obendrein noch objektiv in die Printmedien gelangt, profitiert vor allem der Bürger, die Bürgerin und nicht zuletzt auch der Berufsstand der Journalisten mit.

Fabian Koch

Stadtparlamentarier CVP

St. Georgen-Str. 140, 9011 St. Gallen