Vorlage wird zum Rohrkrepierer

Der Stadtrat will mit einer Kongressstrategie St. Gallen zu einer der bedeutendsten Kongressstandorte der Schweiz entwickeln. Dagegen gibt es nichts einzuwenden.

Daniel Wirth
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Der Stadtrat will mit einer Kongressstrategie St. Gallen zu einer der bedeutendsten Kongressstandorte der Schweiz entwickeln. Dagegen gibt es nichts einzuwenden. Doch die Frage ist, wie sollen die Veranstalter von Kongressen besser gefördert, die Infrastruktur verbessert und die Rahmenbedingungen angepasst werden. Und mit wie viel zusätzlichem Geld aus der Stadtkasse. Die Kongressstrategie-Vorlage, die vom Stadtparlament kommenden Dienstag behandelt wird, wird ein Rohrkrepierer. Die vorberatende Kommission, in diesem Fall die Geschäftsprüfungskommission (GPK), wird dem Parlament einstimmig beantragen, nicht auf die Vorlage einzutreten. Das ist eine Ohrfeige für den Stadtrat.

Ist eine Vorlage einmal an das Parlament verschickt worden, kann der Stadtrat das Geschäft aus formaljuristischen Gründen von sich aus nicht mehr zurückziehen. In der Eintretensdebatte wird der Präsident der GPK begründen, weshalb nicht auf die Kongressstrategie eingetreten werden soll, und auch die Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen werden sich verlauten lassen und mitteilen, was ihnen nicht passt am Papier.

Das Stadtparlament wird nicht auf die Vorlage eintreten; das zeichnet sich ab. Der Stadtrat muss zurück auf Feld eins. Gescheiter wäre, die Geschäftsprüfungskommission würde die Kongressstrategie an die Stadtregierung zurückweisen, verbunden mit ganz konkreten Aufträgen. Doch dazu fühlt sich die GPK nicht in der Lage. Die Vorlage lasse zu viele Fragen offen.

In Wien, wo der in St. Gallen entstandene internationale Brustkrebskongress heute stattfindet, wird man nicht wahrnehmen, dass sich in St. Gallen Stadtrat und Parlament nicht einig sind, wie eine Kongressstrategie aussehen soll. Auch in München und Mailand nicht. Doch in Davos, Interlaken, Basel oder Winterthur wird man das sehr wohl registrieren und sich ins Fäustchen lachen.

daniel.wirth@tagblatt.ch