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Viel mehr als eine Internetpartei

Frage der Redaktion: Die Anliegen der Piratenpartei haben, soweit sie überhaupt bekannt sind, vor allem mit der Freiheit im Internet zu tun. Wieso heisst Ihre Gruppierung eigentlich nicht Computer- oder Internetpartei? Marcel Baur (Piratenpartei):
Marcel Baur Kandidat Stadtparlament Piratenpartei (Bild: Quelle)

Marcel Baur Kandidat Stadtparlament Piratenpartei (Bild: Quelle)

Frage der Redaktion: Die Anliegen der Piratenpartei haben, soweit sie überhaupt bekannt sind, vor allem mit der Freiheit im Internet zu tun. Wieso heisst Ihre Gruppierung eigentlich nicht Computer- oder Internetpartei?

Marcel Baur (Piratenpartei):

Die Piratenpartei hat ihren Ursprung in Schweden. Der Name selber wurde der Partei von der Musikindustrie sozusagen aufgedrängt und wird seitdem als überspitzte Bezeichnung von allen Schwesterparteien in ganz Europa verwendet. Der Vorwurf, die Piratenpartei Schweiz (PPS) habe kein Programm und kümmere sich lediglich um die sogenannte Netzpolitik, hält sich hartnäckig. Die Piraten haben in den letzten Monaten und Jahren ihr Programm jedoch laufend erweitert.

Sozial- und Bildungspolitik besitzen bei uns mittlerweile einen mindestens so hohen Stellenwert wie unser Engagement in Bereich von Patent- und Urheberrecht. Parolen zur Europa- und zur Energiepolitik stehen auf derselben Stufe wie die klassische Netzpolitik und der Datenschutz.

Wie können sich die Piraten in die Politik der Stadt St. Gallen einbringen? Wie stehen wir zu aktuellen Themen?

Die Umwandlung der Verkehrsbetriebe der Stadt St. Gallen (VBSG) in eine AG lehnen wir ab. Der öffentliche Verkehr gehört zum Service public und darf nicht nach streng wirtschaftlichen Kriterien geführt werden. Zudem besteht nach der Umwandlung in eine AG die Gefahr, dass am Volk vorbeigehandelt wird.

Ein autofreier Marktplatz ist nach unserer Meinung für die weitere Entwicklung der Innenstadt ein wichtiger Schritt. Die Bibliothek, das Kugl und auch die Villa Wiesental gehören zur Kultur, die erhalten und gefördert werden soll. Dazu gehört auch der Neubau des Naturmuseums im Osten der Stadt.

Weiter soll den Jugendlichen wieder mehr Freiraum zugesprochen werden und anstelle von Repression wieder verstärkt auf die Eigenverantwortung gesetzt werden.

Frage an Daniel Koster (BDP): Wie stehen Sie zur Umwandlung der VBSG in eine Aktiengesellschaft mit der Stadt als Eigentümerin?

Am 23. September wird das Stadtparlament neu bestellt. Vorher kommen im Tagblatt Kandidierende zu Wort. Sie beantworten in Form einer Stafette Fragen, die ihnen Kandidatinnen und Kandidaten von anderen Listen stellen.

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