Verwirrung um Sonntagsverkauf

ST.GALLEN. Zweimal waren die Läden der Stadt im Dezember am Sonntag geöffnet. Was viele Gewerbler nicht wissen: Für die Teilnahme braucht es eine Bewilligung und es fallen Gebühren an. Die Polizei erwischte rund 40 Betreiber ohne Erlaubnis.

Noemi Heule
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Zahlreiche Passanten strömten am 21. Dezember zum Sonntagsverkauf in die Innenstadt. (Bild: Coralie Wenger)

Zahlreiche Passanten strömten am 21. Dezember zum Sonntagsverkauf in die Innenstadt. (Bild: Coralie Wenger)

Die Sonntagsverkäufe Ende Jahr lockten wie immer zahlreiche Besucherinnen und Besucher in die Geschäfte der Stadt. Die Ladenbetreiber zeigten sich zufrieden mit den dabei erzielten Umsätzen. Viele hätten am 14. und 21. Dezember jedoch gar nicht geschäften dürfen. Ihnen fehlte die Bewilligung.

Die Bewilligung ist nicht gratis

Trotz allgemeinem Sonntagsverkauf muss jeder Betrieb bei der Stadtpolizei eine separate Bewilligung einholen, um sonntags zu öffnen. Viermal im Jahr darf ein Geschäft von der Ausnahmebewilligung Gebrauch machen. «Für den allgemeinen Sonntagsverkauf wird die Bewilligung in der Regel kommentarlos erteilt – es sei denn der Betrieb hat die vier jährlichen Sonntagsverkäufe bereits ausgereizt», sagt Dionys Widmer, Sprecher der Stadtpolizei. Für die Bewilligung fällt eine Grundgebühr von 50 Franken an. Zusätzlich sind pro offenen Sonntag 40 Franken zu bezahlen.

40 Betriebe ohne Bewilligung

Viele Gewerbetreibende wissen offenbar nichts von dieser Regelung. Bei einer Kontrolle gingen der Stadtpolizei in der Adventszeit 2014 rund 40 Ladenbetreiber ins Netz, denen die nötige Bewilligung fehlte. Dies obwohl der Aufwand, um eine solche einzuholen, eigentlich gering wäre. Über ein Online-Formular kann das bei der Stadtpolizei rasch und einfach erledigt werden. Nur: «Vielfach geht dies vergessen», sagt Widmer. Gerade in neueröffneten Geschäften fehle das nötige Wissen über diese Regelung.

Die Stadtpolizei ist sich bewusst, dass die Pro-Forma-Bewilligung auf wenig Verständnis stösst und zeigte sich deshalb kulant. Statt einer Anzeige stellten sie den säumigen Betreibern eine nachträgliche Bewilligung aus – zum üblichen Tarif. «Die Kontrolle diente auch dazu, die Detaillisten über die gesetzliche Pflicht zu informieren», sagt Polizeisprecher Widmer. Verstossen die selben Betreiber erneut gegen das Gesetz, würden sie härter angefasst und müssten zumindest einen Aufschlag auf die üblichen Gebühren bezahlen, betont er. Als Ultima Ratio droht eine Anzeige mit Busse.

Ralph Bleuer, Präsident der Vereinigung Pro City, hingegen zeigt weniger Verständnis für das Nicht-Einholen der Bewilligung: «Jedes Geschäft ist selbst dafür zuständig, dass es die nötigen Bewilligungen einholt.» Er vermutet Nachlässigkeit statt Nicht-Wissen hinter dem Versäumnis. «Die Geschäftsführer sollten die örtlichen Gegebenheiten kennen», sagt er und ergänzt: «Viele spielen wohl auf Risiko.» Trotzdem ist er verblüfft über die hohe Zahl an Geschäfte, die ohne die nötige Bewilligung am Sonntagsverkauf mitgemacht haben.

Die Mitglieder von Pro City profitieren von vereinfachten Bedingungen. Durch eine Pauschalbewilligung fallen weniger Gebühren an. «Wir schreiben unsere 160 Mitglieder jeweils an und informieren über das Angebot», sagt Bleuer. Die Mehrheit der Mitglieder mache von dieser Dienstleistung Gebrauch.

Ein Zweck, zwei Bewilligungen

Mit der Bewilligung der Stadtpolizei ist die Sache aber noch nicht getan: Um ihre Angestellten am Sonntag zu beschäftigen, müssen die Betriebe überdies eine Bewilligung beim kantonalen Arbeitsinspektorat einholen. Je nach Zahl der Mitarbeiter fallen zusätzlich bis zu 1250 Franken Gebühren an. «Die beiden Bewilligungen sind nicht deckungsgleich, sondern ergänzen sich», sagt Hansueli Spälti, Leiter des Arbeitsinspektorats.

Wie viele Betriebe bei den Stadtsanktgaller Sonntagsverkäufen 2014 gegen die arbeitsrechtliche Norm verstossen haben, kann Spälti nicht sagen. «Die Kontrollen werden erst im Nachhinein über die Dokumentationen der Betriebe gemacht.» Säumigen Detaillisten droht eine Busse inklusive Strafregistereintrag. Diese Massnahme werde aber nur selten ergriffen.

Proaktiv auf Betriebe zugehen

Spälti versteht, dass es für die Detaillisten mühsam ist, zum selben Zweck zwei Bewilligungen einzuholen. Er plädiert deshalb für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen städtischen und kantonalen Behörden. «Wir müssen die Informationsflüsse optimieren.» Als Akt der Kundenfreundlichkeit sollten die Betriebe zudem proaktiv angegangen werden. Ralph Bleuer von Pro City bestätigt: «Eine Vereinheitlichung würde den Geschäften zugute kommen.»