Verwaltungsgericht hebt Urteil auf

ALTSTÄTTEN. Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen schützt die Abstimmungsbeschwerde von zwei Altstätter Stimmberechtigten, wie die Gemeinde gestern bekannt gab. Am 11. Mai 2009 hatte die Bürgerversammlung mit grossem Mehr einen Nettokredit von 1,9 Mio.

Drucken
Teilen

ALTSTÄTTEN. Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen schützt die Abstimmungsbeschwerde von zwei Altstätter Stimmberechtigten, wie die Gemeinde gestern bekannt gab. Am 11. Mai 2009 hatte die Bürgerversammlung mit grossem Mehr einen Nettokredit von 1,9 Mio. Franken für den Bau der Infrastrukturanlagen des Stadtentwicklungsprojektes Freihof-Rathaus genehmigt, der jetzt mit dem Urteil aufgehoben ist.

Die Beschwerdeführer hatten sich wegen Rechtswidrigkeit ans Departement des Innern und zweitinstanzlich an das Verwaltungsgericht gewandt. Der Stadtrat will das Urteil nun «im Detail prüfen». Gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts kann in Lausanne Beschwerde erhoben werden. (red.)