Verkehrsclub sieht Parkplatzkonsens in Gefahr

Nach den Jungen Grünen kritisiert der VCS Aussagen von Stadtpräsident Scheitlin zum Verkehr. Da stelle sich die Frage, ob der zweite Anlauf für den Parkplatzkonsens gescheitert sei, bevor überhaupt verhandelt werde.

Drucken
Teilen

Als Reaktion auf ein Tagblatt-Interview vom letzten Samstag forderte die VCS-Sektion St. Gallen/Appenzell gestern in einer Mitteilung «eine fachlich fundierte Verkehrspolitik auch in der Stadt St. Gallen». Das vom Volk gutgeheissene Reglement für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung müsse umgesetzt werden.

Keine Einschränkungen?

In besagtem Interview gebe der Stadtpräsident verkehrspolitisch «den Tarif» durch. Einschränkungen beim Angebot für den motorisierten Individualverkehr werde es nach Thomas Scheitlin nicht geben. Im Gegenteil: Mit einem Autobahnanschluss im alten Güterbahnhof solle das Strassennetz sogar noch ausgebaut werden.

So glaube der Stadtpräsident, den Auftrag des Stimmvolks für eine Begrenzung des Autoverkehrs in der Stadt zu erfüllen. Dass Fachleute das Gegenteil zur Zielerreichung empfehlen würden, kümmere ihn nicht. Und dass Zürich und Bern mit einer anderen Politik zu wesentlich besseren ÖV- und Langsamverkehrsanteilen kämen, habe man im St. Galler Rathaus wohl nicht mitbekommen, kritisiert der VCS.

Konsens nur als Feigenblatt?

Als Reaktion auf das Interview befürchtet der VCS, dass der zweite Anlauf für einen Parkplatzkonsens gescheitert ist, bevor die Gespräche am runden Tisch in Gang gekommen sind. Mit der Vorgabe des Stadtpräsidenten könnten sich die Direktionen Bau- und Planung sowie Soziales und Sicherheit den Aufwand für Gespräche sparen. Einen «Konsens», der nur «als Feigenblatt für eine verkehrte und rückwärtsgewandte Verkehrspolitik» diene, werde der VCS nicht mittragen.

Die Verkehrspolitik der Stadt müsse sich an Zielen orientieren und nicht nur von «oben» vorgegebene Projekte durchwinken. Der VCS fordert die Stadt daher in seiner Mitteilung auf, zusammen mit Fachleuten klare Ziele für das Verkehrswachstum und die Anteile der Verkehrsträger zu definieren. Nur so könne man zu einem echten Konsens finden: «Verkehrsmassnahmen sollen fachlich fundiert erarbeitet und nicht am Stammtisch beschlossen werden.» (pd/vre)