Verena Frick aus SVP-Fraktion ausgeschlossen
ST.GALLEN. Die St.Galler Kantonsrätin Verena Frick wird von der SVP-Fraktion ausgeschlossen. Der Entscheid dazu fiel deutlich. Frick erhob in einem Vorstoss den Vorwurf, dass grosse Teile des Kantons von "sektenhaften Gruppierungen" unterwandert seien.
Verena Frick soll sich von ihrem Votum distanzieren - das forderte ihre Partei, die SVP. (Bild: pd)
Die Salezer SVP-Kantonsrätin Verena Frick wollte in einem politischen Vorstoss Klarheit über "Sektenhafte Gruppierungen in unserem Kanton". Sie vermutete, dass verschiedene Institutionen in St.Gallen von Sekten oder ähnlichen Gruppierungen unterwandert seien. Der Text reicht vom Konkursamt Buchs über die kantonale Whistleblower-Stelle und sogar zur Tochter von Verena Frick.
Darauf stellte die SVP-Fraktion Frick ein Ultimatum: Sollte sie sich von den "ungerechtfertigen Anschuldigungen" nicht distanzieren, drohe ihr der Ausschluss aus der Fraktion. Frick liess ein Ultimatum am Donnerstagabend auslaufen.
Am Montagmorgen hat die Fraktion nun den Ausschluss von Frick beschlossen. Der Entscheid fiel mit 26 zu 6 Stimmen deutlich. "Die SVP Fraktion bedauert, dass sie aufgrund der Ereignisse zu diesem Schritt gezwungen war", schreibt die St.Galler SVP in einer kurzen Mitteilung.
Die SVP-Kantonsrätin liess sich für die Sitzung entschuldigen, offen ist, ob sie nun in die Session kommt. Ein gewähltes Mitglied des Kantonsrat bleibt sie schliesslich auch nach dem Fraktionsausschluss.
Für die Junisession wird die SVP Fraktion ihren Nachfolger für die Rechtspflegekommission vorschlagen, wie es in der Mitteilung der St.Galler SVP heisst.
Über einen allfälligen Parteiausschluss müsste die Ortspartei Sennwald befinden. (rr)
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