Varianten mit und ohne

Gemäss Vox-Analyse wollen St. Galler einen autofreien Marktplatz, aber keine Tiefgarage. Dass der Stadtrat daraus bereits definitive Schlüsse zieht, sei verfrüht, kritisieren Bürgerliche. Andere freuen sich und legen bereits Plan B vor.

Ralf Streule
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Die Stadtbevölkerung wünscht sich einen autofreien Marktplatz, will aber auf eine Parkgarage verzichten. Dieses Ergebnis aus der vorgestern vorgestellten Abstimmungsanalyse (Tagblatt von gestern) wird vom bürgerlichen Lager «zur Kenntnis genommen», wie es seitens FDP, CVP und SVP heisst. Kritisiert wird hingegen der bereits gestern verkündete Entscheid des Stadtrats, aufgrund der Analyse definitiv auf die Parkgarage zu verzichten.

Parkhaus noch nicht gebodigt?

Am deutlichsten äussert sich SVP-Fraktionspräsident Peter Cassani. Die Partei stehe weiterhin klar hinter der Tiefgarage: «Das Parkhaus ist noch nicht gebodigt.» Die 50 Parkplätze, die für einen autofreien Marktplatz oberirdisch aufgehoben werden müssten, seien nun mal nicht einfach in unmittelbarer Nähe zu ersetzen. «Wir dürfen das Gewerbe nicht ausbluten», sagt Cassani weiter. Genau dies aber passiere, wenn man keine Tiefgarage baue.

Etwas zurückhaltender gibt sich FDP-Fraktionspräsident Daniel Rietmann. «Die Vox-Analyse muss ernst genommen werden», sagt er. Der Entscheid des Stadtrats, definitiv auf die Parkgarage zu verzichten, sei aber voreilig. Zuerst müsse eine Lösung gefunden werden, wie die 50 Parkplätze an einem anderen Ort ersetzt werden könnten. Auch dem CVP-Fraktionspräsidenten Philip Schneider scheint das Vorgehen des Stadtrats überhastet. «Richtig wäre gewesen, zuerst die Teilnehmer des Parkplatzkonsenses noch einmal an einen Tisch zu bringen.» Die Verkehrssituation müsse weiterhin im grösseren Zusammenhang betrachtet werden. Es sei klar, dass Teilnehmer einer Umfrage schnell einmal für einen autofreien Marktplatz und gegen eine Parkgarage seien. Damit sei aber noch keineswegs die Frage beantwortet, wie man die Verkehrsproblematik lösen will. «Wer sich intensiv mit der Sache befasst, sieht, dass Kompromisse nötig sind.»

Rietmann und Schneider zweifeln nicht an der Richtigkeit der Analyseergebnisse, lassen aber gewisse Zweifel an deren Relevanz für das weitere Vorgehen durchblicken. Philip Schneider: «Der Stadtrat darf seine Führungsaufgaben nicht allein auf Antworten aus einer Abstimmungsanalyse abstellen.»

FDP: «Basis steht hinter Partei»

Interessant seien die Ergebnisse zum Stimmverhalten der Parteibasis, sagt Daniel Rietmann. Es zeige sich, dass FDP- und CVP-Wähler der Parteiparole gefolgt seien, was «vor allem im linksgrünen Lager» keineswegs der Fall gewesen sei. SP und Grüne hatten offiziell die Ja-Parole herausgegeben, die Parteibasis lehnte die Vorlage aber mit 69 Prozent bei den Grünen und 52 Prozent bei der SP ab. Man «politisiert anscheinend am Volk vorbei», interpretiert Rietmann.

Diesbezüglich ist auch ein Blick nach rechts interessant: Die SVP-Wählerschaft lehnte die Vorlage mit 57 Prozent klar ab, obschon die Parteispitze hinter der Marktplatz-Neugestaltung stand. Für den Fraktionspräsidenten Peter Cassani ist es «schwer vorzustellen», dass SVP-Wähler so klar Nein sagten. Dies habe er in persönlichen Gesprächen anders erlebt.

Parkplätze schnell aufheben

Die Grünen hingegen begrüssen das Ergebnis und «die vom Stadtrat vorgenommene politische Bewertung der Analyse», wie sie gestern mitteilten. Nun müsse das rechtliche Verfahren zur Aufhebung der rund 50 Parkplätze auf Marktplatz und Bohl «und den angrenzenden Gassen» vorangetrieben werden. Auch wenn der Parkplatzkonsens gescheitert sei: Für ausreichend Parkplätze rund um die Altstadt sei mit den massiven und noch nicht abgeschlossenen Aus- und Neubau von Tiefgaragen gesorgt. Das Gewerbe profitiere zudem dank Begegnungszonen vom autofreien Marktplatz. Augenmerk werden die Grünen weiterhin auf den Erhalt und Ausbau der Zahl der Bäume und den Einbezug von Wasser legen.

Bereits am Donnerstag hatte das links-grüne Lager auf die Analyseergebnisse reagiert. Juso und Junge Grüne freuten sich über die «endgültige Beerdigung des Parkgaragenprojekts». Man sei erleichtert, dass der Stadtrat auf die Tiefgarage verzichten wolle. Auch die SP zeigte sich erfreut. Die Ergebnisse entsprächen den Forderungen ihrer nach der Abstimmung lancierten «Initiative für einen autofreien Marktplatz». Dennoch wolle man die Initiative zur Vorprüfung einreichen. Ein Rückzug komme nur in Frage, sollte das Stadtparlament die überarbeitete Vorlage annehmen.