URTEIL: Verbotenes Haus wird definitiv abgebrochen

Ein Nichtlandwirt hat in der Gemeinde Kirchberg ein Gebäude illegal umgebaut. Nun verfügt das Bundesgericht nach 2007 bereits zum zweiten Mal den Abbruch des Hauses. Der Besitzer fühlt sich benachteiligt.

Urs-Peter Inderbitzin
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Im Kirchberger Weiler Gähwil steht ein Gebäude, das eigentlich seit Januar 2008 abgebrochen sein sollte. (Bild: Martin Knoepfel (2014))

Im Kirchberger Weiler Gähwil steht ein Gebäude, das eigentlich seit Januar 2008 abgebrochen sein sollte. (Bild: Martin Knoepfel (2014))

Eigentlich hätte das Wohnhaus im Ortsteil Gähwil in der Gemeinde Kirchberg schon vor 10 Jahren abgebrochen werden müssen, doch der Eigentümer fand immer wieder einen neuen Weg, dies zu verhindern. Nach einem Entscheid des Bundesgerichts sind die Stunden des Hauses nun allerdings gezählt.

Kurz nach der Jahrtausendwende erwarb ein Nicht-Landwirt im Ortsteil Gähwil in der Gemeinde Kirchberg ein Grundstück in der Landwirtschaftszone. Das Areal ist mit einem Wohnhaus mit einer angebauten Scheune und einem Schweinestall überbaut. Es gehört gemäss Schutzplan zum Landschaftsschutzgebiet Iddaburg und befindet sich im Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung. Im Sommer 2004 reichte der Eigentümer ein Gesuch für den Umbau des Wohnhauses und die Umnutzung der Ökonomiebauten für die Freizeitlandwirtschaft ein. Die Gemeinde Kirchberg und der Kanton erteilten die dafür notwendige Ausnahmebewilligung. Ein Jahr später verfügte die Gemeinde einen sofortigen Baustopp, nachdem sie vom Eigentümer über zahlreiche Abweichungen von der Baubewilligung informiert worden war. Aufgrund der schlechten Bausubstanz, so der Eigentümer, sei es notwendig gewesen, das ganze Unter-, Erd- und Obergeschoss schrittweise abzubrechen und neu aufzumauern. Einzig das Dach blieb vom Umbau verschont.

Abbruchbefehl hinausgezögert

Die Baubehörde der Gemeinde Kirchberg verweigerte die nachträglich Baubewilligung für diese Umbauten und forderte den Eigentümer auf, das Wohnhaus innert sechs Monaten abzubrechen. Dagegen wehrte sich der Eigentümer bis hinauf zum Bundesgericht, erfolglos. Im Juli 2007 entschied das Bundesgericht, dass das Haus abzubrechen ist. Der Eigentümer kam dem Abbruchbefehl jedoch nicht nach. Er reichte mehrere Baugesuche ein, um das Haus zu retten. Aber sowohl ein Kaninchenzuchtbetrieb bzw. ein Pferdezuchtbetrieb samt Haltung von Milchschafen und Himbeeranbau fanden bei den Behörden keine Gnade. Aufgrund einer neuen Bestimmung im Raumplanungsgesetz versuchte es der Eigentümer vor vier Jahren erneut, dem Abbruchbefehl zu entgehen. Gegen das publizierte Bauvorhaben – Fertigstellung des Hauses – erhob der WWF Einsprache. Schliesslich landete auch dieses Verfahren vor Bundesgericht. Und die Richter in Lausanne haben nun ein Machtwort gesprochen. Die neue Rechtslage hilft ihm nichts. «Es wird Aufgabe der zuständigen Behörde sein, nunmehr die seit 2007 vorliegende und nicht vollzogene Abbruchsverfügung ohne weiteren Verzug durchzusetzen», heisst es im Urteil.

Urteil 1C_301/2016