Unia kritisiert offene Läden

Die Gewerkschaft Unia hat das kantonale Arbeitsinspektorat aufgefordert, jene Lebensmittelgeschäfte am Sonntag zu schliessen, die für ihr Personal keine Arbeitsbewilligung haben.

René Hornung
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St. Gallen. «Nach dem klaren Nein zu verlängerten Ladenöffnungszeiten am Abend ist es höchste Zeit, dass der Kanton gegen jene Läden vorgeht, die ohne Bewilligung am Sonntag offen haben», fordert Unia-Regionalsekretär Thomas Wepf. Er ist empört, dass der Kanton in diesen Läden Verstösse gegen das eidgenössische Arbeitsrecht dulde. Die Gewerkschaft hat dem Arbeitsinspektorat des Kantons St.

Gallen Läden gemeldet, die weder Tankstellen- noch Bahnhofshops sind und dennoch am Sonntag geöffnet haben.

Dazu gehören nach dem neuesten Wissensstand der Unia der neue Coop-Pronto an der Kornhausstrasse in St. Gallen, die Migrolino in Gossau, Wil und Uzwil, die Migros-Filiale an der Unteren Bahnhofstrasse in Rapperswil, aber auch ein Spar in Weesen und der Laden «Go poschta» in Widnau, dessen Inhaberin öffentlich bekanntgab, dass sie am Sonntag Personal beschäftige.

Inspektorat ist aktiv geworden

Nur wenn die Besitzer persönlich am Sonntag in den Geschäften arbeiten, dürfen diese kleinen Läden offen haben. Es gilt nämlich nicht nur das kantonale Ladenschlussgesetz, das Sonderbestimmungen für Lebensmittelgeschäfte bis 120 Quadratmeter festschreibt, sondern es gilt auch das eidgenössische Arbeitsgesetz. Dort ist Sonntagsarbeit streng geregelt und wird nur sehr restriktiv bewilligt.

Nach Auffassung der Gewerkschaft gibt es aus Gründen des Arbeitnehmerschutzes für Verkaufspersonal – ausserhalb von Tankstellen und Bahnhofgeschäften – keine Sonntags-Arbeitsbewilligung.

Bekannt ist, dass keines der kritisierten Geschäfte im Kanton St. Gallen eine Sonntags-Arbeitsbewilligung fürs Personal hat. Der kantonale Arbeitsinspektor Karl Raggenbass bestätigt dies.

Nach den Meldungen der Gewerkschaft hat er inzwischen diese Geschäfte angeschrieben und von ihnen Arbeitsrapporte verlangt. «Aber selbst wenn dort Personal ohne Bewilligung am Sonntag arbeitet, können wir diese Läden nicht einfach schliessen», verweist er auf das eidgenössische Arbeitsgesetz.

Dort ist geregelt, dass die Behörde die Fehlbaren zuerst zur Einhaltung der Vorschriften auffordern muss. Passiert nichts, erlässt die kantonale Behörde eine Verfügung und droht mit einer Klage.

«Wir schauen jeden Fall einzeln an, und letztlich muss wohl der Richter entscheiden», so der Arbeitsinspektor.

Migrolino weiss von nichts

«Unsere Franchising-Nehmer sind klar instruiert, dass nur sie selber als Selbständige beziehungsweise ihre Familienmitglieder am Sonntag arbeiten dürfen», stellt Andrea Weibel, Leiterin Marketing und PR der Migrolino AG, fest. Die Shops im Kanton St. Gallen seien auch schon kontrolliert und nicht beanstandet worden, hält sie fest.

Der Unia-Regionalsekretär hält dem entgegen, dass die Migrolino-Läden in Wil und Uzwil vom gleichen Franchising-Nehmer geführt würden. Ob in beiden Läden wirklich immer nur Familienmitglieder arbeiten, stellt die Gewerkschaft allerdings in Frage. Ausserdem wisse die Unia, dass im Migrolino Gossau eine frühere Mitarbeiterin am Sonntag arbeiten musste.

Verwunderung bei Coop-Pronto

Andrea Weibel von Migrolino betont allerdings, man halte sich mit den 33 Shops, die gesamtschweizerisch weder in Bahnhöfen noch in Tankstellen untergebracht sind, an die kantonalen und lokalen Vorschriften, die Praxis sei aber sehr unterschiedlich. Bloss im Kanton Zürich sei bisher der Sonntagsverkauf an einzelnen Orten verboten.

Coop-Pronto will den von der Gewerkschaft kritisierten Pronto-Shop an der St. Galler Kornhausstrasse im Moment auch am Sonntag weiter offen halten. Dieser werde von einem selbständigen Franchising-Nehmer und dessen Personal geführt, erklärt Jürg Kretzer, der bei Coop Schweiz für die Pronto-Läden zuständig ist. Man unterstütze den Franchising-Nehmer in der laufenden Auseinandersetzung.

Bei Coop-Pronto wundert man sich über die St. Galler Diskussionen, denn von den 50 Coop-Pronto-Läden ohne Tankstellen haben schweizweit 49 am Sonntag offen, wenn auch teils mit eingeschränkten Öffnungszeiten oder eingeschränktem Sortiment. Auch Coop betont, man halte sich an die kantonalen oder lokalen Vorschriften, doch ihre Läden seien – ausser in der Stadt Zürich – überall am Sonntag offen.

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