Unflätig wegen einer Parkbusse

Ein Autofahrer wollte eine Parkbusse nicht akzeptieren und stritt sich mit einer Verkehrsangestellten der Stadtpolizei. Weil es nicht beim Wortgefecht allein blieb, stand der Mann jetzt vor dem Kreisgericht.

Claudia Schmid
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Eine Verkehrsangestellte der Stadtpolizei erteilt eine Parkbusse. (Bild: Ralph Ribi)

Eine Verkehrsangestellte der Stadtpolizei erteilt eine Parkbusse. (Bild: Ralph Ribi)

Der Mann parkierte am 28. Februar dieses Jahres auf dem St. Galler Marktplatz. Wie er an der Verhandlung am Kreisgericht erzählte, wollte er am Automaten ein Ticket lösen. Das Gerät aber habe nicht funktioniert. Drei oder vier andere Autofahrer hätten es auch vergeblich versucht.

Busse verteilt

Gemäss seiner Erzählung wartete der Autofahrer dann, bis seine Freundin von einem Besuch auf der Bank zurückkam und sagte ihr, er werde das Auto wegfahren, weil er kein Ticket lösen könne. In diesem Moment seien Bekannte vorbeigekommen, mit denen sie einige Worte gewechselt hätten. Weil ein Lieferwagen die Sicht zum Auto verdeckt habe, habe er nicht gleich gesehen, dass eine Verkehrsangestellte Bussen verteile.

Als er zum parkierten Wagen kam und die Ordnungsbusse sah, wandte er sich an die Verkehrsangestellte. Er habe ihr freundlich gesagt, er akzeptiere die Busse nicht, weil der Ticketautomat nicht funktioniere. Sie habe sofort «sehr unfreundlich» reagiert und ihm geantwortet, das gehe sie nichts an. Die Busse habe sie nicht zurücknehmen wollen und ihn darauf hingewiesen, er könne über den Rechtsweg eine Beschwerde einreichen.

Am Tragriemen gepackt

Laut Anklageschrift wurde der Autofahrer immer aufgebrachter. Schliesslich packte er den Tragriemen der Tasche, welche die Beamtin umgehängt hatte, und «klatschte» ihr die Ordnungsbusse auf die Brust, so dass der Zettel zwischen Körper und Tragriemen eingeklemmt war. Es sei richtig, dass er ihr die Ordnungsbusse unter den Tragriemen gesteckt habe. Dabei sei er aber keineswegs so heftig vorgegangen, wie es ihm nun vorgeworfen werde. Es könne nicht sein, dass er gebüsst werde, obwohl der Ticketautomat nicht funktioniere. Zudem habe er nur aufgebracht reagiert, weil die Verkehrsangestellte dermassen unfreundlich gewesen sei.

Schuldspruch bestätigt

Die Parkbusse von 40 Franken hat der Autofahrer in der Zwischenzeit akzeptiert, nicht aber den Strafbefehl, mit dem er wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt worden war. Deshalb kam es zu einer Verhandlung am Kreisgericht St. Gallen. Der Einzelrichter sprach den 54jährigen Schweizer jetzt schuldig und verhängte eine bedingte Geldstrafe von 20 Tagessätzen à 20 Franken mit einer Probezeit von zwei Jahren. Die Verfahrenskosten von rund 1500 Franken hat der Beschuldigte ebenfalls zu zahlen.

Tätlichkeit oder nicht?

Kern der Frage sei, ob es sich beim Vorfall um eine Tätlichkeit handle, erklärte der Richter zum Urteil. Wer sein Gegenüber im Streit anfasse, bewege sich auf dünnem Eis. Zwar könne man nicht von einem schweren Angriff sprechen, dennoch habe der Beschuldigte die körperliche Integrität der Verkehrsangestellten tangiert. Es zeuge auch von grosser Respektlosigkeit, wenn man so gegen eine Beamtin im Dienst vorgehe. Sie habe ihn zudem auf den Rechtsweg aufmerksam gemacht, den er beschreiten könne, wenn er mit der Busse nicht einverstanden sei.