Unbelehrbare Initianten

«Stadt sagt Nein zu neuem Parkhaus», Ausgabe vom 24. September

Doris Königer Dierauerstrasse 1, 9000 St. Gallen
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«Stadt sagt Nein zu neuem Parkhaus», Ausgabe vom 24. September

Das Stimmvolk hat die erste Marktplatzvorlage hauptsächlich wegen dem geplanten Bau der Parkgarage abgelehnt, wie die nachträgliche Analyse ergab. Der Bau hätte einen unwiderruflichen Eingriff in das Ortsbild und die Verkehrsentwicklung rund um den Oberen Graben bedeutet. Bereits zum damaligen Zeitpunkt war allen klar, dass es ein einschneidender Eingriff in das geschützte Ortsbild gewesen wäre. Der Graben wäre nur noch Erschliessungsstrasse gewesen ohne die heutige Aufenthaltsqualität. Und für den öffentlichen Verkehr hätten die entsprechenden Ein- und Ausfahrten unerwünschte Verkehrsbeziehungen an einem bereits heute problematischen Verkehrsknoten gebracht. Das von privater Seite initiierte Projekt hätte eine allfällige unterirdische ÖV-Verbindung zwischen Bahnhof- und Rorschacher Strasse, welche vielleicht einmal nötig wird, für nachfolgende Generationen verhindert.

Der Stadtrat hat mehrmals betont, dass nur einem bewilligungsfähigen Projekt eine Konzession erteilt wird. Die Baubewilligungskommission, welche notabene parteipolitisch unabhängig und interdisziplinär zusammengesetzt ist, hat das Projekt nun nicht bewilligt. Im Verlaufe des Bewilligungsprozesses ist nun nämlich klar geworden, dass das Projekt den städtischen und ortsplanerischen Anforderungen eindeutig nicht genügt. Als zuständige Instanz hat der Stadtrat diesem Entscheid zu folgen und entsprechend die Konzession oder das Baurecht nicht zu erteilen. Letzteres müsste als Vorlage noch im Stadtparlament beraten werden, dies dann bereits mit den neuen Mehrheitsverhältnissen. Ohne Baurechtserteilung gibt es dann auch keinen Bau dieser privaten Parkgarage. Der Vorwurf der Initianten, der Entscheid der Baubewilligungskommission sei verkehrspolitisch motiviert, ist nicht mehr als Propaganda und üble Nachrede. Die gleiche Kommission hat erst im Mai dieses Jahres das Projekt UG25 mit einer Erweiterung um 531 Parkplätze bewilligt. Es ist nun zu hoffen, dass die weiteren Instanzen und – falls angerufen – das Verwaltungsgericht die Entscheidung der Stadt stützen und respektieren, dass an diesem zentralen Ort mit seinem Erscheinungsbild und seiner verkehrspolitischen Bedeutung keine Parkgarage gewollt ist.