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UMZONUNGEN VON WINKELN BIS INS NEUDORF: 16 Umzonungen auf einen Streich

Die Stadt hat gestern ein Paket von Umzonungen öffentlich aufgelegt. Damit will sie verhindern, dass kantonale Übergangsbestimmungen Bauprojekte blockieren, die derzeit in der Pipeline sind.
Reto Voneschen

Reto Voneschen

reto.voneschen@tagblatt.ch

Der Kanton St. Gallen gibt sich ein neues Planungs- und Baugesetz. Es tritt am 1. Oktober in Kraft. Das hat direkte Auswirkungen auf die Gemeinden: Sie müssen die eigenen Bauordnungen und Zonenpläne den Vorschriften im neuen kantonalen Erlass anpassen. Die Übergangsbestimmungen im neuen Gesetz legen aber fest, dass die Gemeinden ab 1. Oktober keine Zonenplanänderungen mehr vornehmen dürfen, bis sie diese Rechtsgrundlagen der Totalrevision unterzogen haben. Was Folgen für Bauprojekte haben kann, für die es Umzo­nungen braucht: Sie können im schlechtesten Fall blockiert werden, und das allenfalls über längere Zeit. Kommt es dabei zu grundsätzlichen politischen Differenzen wie beim letzten Mal in den 1990er-Jahren, kann eine Totalrevision von Bauordnung und Zonenplan in der Stadt St. Gallen nämlich durchaus mehrere Jahre und mit etwas Pech auch bis zu einem Jahrzehnt dauern.

Zur Anwendung kommt das normale Verfahren

Die Stadt St. Gallen will verhindern, dass durch den Übergang zu neuen Bauvorschriften die bauliche Entwicklung der Stadt ungewollt ins Stocken gerät. Deshalb hat sie gestern Montag 16 Umzonungen öffentlich aufgelegt. Alle sind für Bauvorhaben nötig, die derzeit im Gespräch sind. Der Planungsstand der einzelnen Projekt ist sehr unterschiedlich: Einige Vorhaben sind weit gediehen, andere sind noch in einem frühen Stadium und wenig konkret.

Die Unterlagen für die 16 Umzonungen liegen jetzt für dreissig Tage in der Baudokumentation im Amtshaus an der Neugasse zur Einsichtnahme auf. Pflichtlektüre sind sie vermutlich nur für einspracheberechtigte Grundeigentümer aus der Nachbarschaft der Gebiete, in denen Umzonungen vorgesehen sind.

Die Politik und allenfalls das Stimmvolk kommen erst später zum Zug. Die Umzonungen gehen nämlich den dafür üblichen Weg; speziell an ihnen ist wirklich nur, dass gleichzeitig eine grössere Zahl von ihnen aufgelegt wird. Nach der Bereinigung allfälliger Einsprachen wird jedes einzelne der Geschäfte dem Stadtparlament vorgelegt. Gegen seine Beschlüsse dazu ist wie üblich das fakultative Referendum möglich, wenn jemand findet, man sollte die eine oder andere Umzonung noch dem Volk vorlegen. In den allermeisten der Fälle wird es dazu mit Sicherheit nicht kommen, weil es nur um Detailfragen in eingezonten Baugebieten oder um kleine Abrundungen derselben geht (siehe Kasten).

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