Umwelt, Verkehr und Energie

Die Grünen sind im Aufwind. Als kleine Partei setzen sie auch in der Stadt Schwerpunkte bei ihren traditionellen Themen. Präsident Christian Eggenberger über die Ziele seiner Partei für 2010.

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Herr Eggenberger, wie wollen die Grünen sich heuer präsentieren?

Christian Eggenberger: Wie immer. Wir wollen sachbezogen politisieren. Wir werden dabei aber Schwerpunkte bilden und uns auf die Themen konzentrieren, zu denen wir dank unserer Sachkompetenz auch etwas zu sagen haben. Zu den Schwerpunkten werden die Stadtentwicklung (mit den Projekten zur Umgestaltung von Plätzen), aber auch Verkehrs- und Energiefragen sowie das Thema soziale Solidarität gehören.

Haben die Grünen Schwächen?

Eggenberger: Wir sind eine vergleichsweise kleine Partei und teilen das Los anderer kleiner Parteien. Wir haben knappe Ressourcen, die wir optimal nutzen müssen, um etwas zu erreichen. Und damit wir uns Gehör verschaffen können, müssen wir uns für konkrete Anliegen Partner suchen, die uns unterstützen. Dafür braucht es Kompromisse, um vorwärts zu kommen.

Womit wollen sich die Grünen 2010 in der Stadt profilieren?

Eggenberger: Für uns ein wichtiges Thema ist der Verkehr und damit das Reglement für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung, zu dem das städtische Stimmvolk am 7. März Ja gesagt hat. Das Resultat hat uns sehr gefreut. Jetzt kommt die Umsetzung: Wir erhoffen uns vom Verkehrsreglement mehr Lebensqualität für die Stadtbevölkerung, weil es einen verbindlichen Rahmen für die Förderung intelligenter Mobilität setzt. Nach dem Ja wollen wir zeigen, dass die Véloville St.

Gallen eben doch machbar ist. Darum lade ich die Präsidentin der städtischen FDP, Jennifer Deuel, zu einer gemeinsamen Elektrovelofahrt ein.

Es ist immer wieder zu hören, das Stadtparlament verliere an Einfluss und es mangle ihm an Persönlichkeiten. Wie beurteilen Sie die Arbeit der städtischen Legislative?

Eggenberger: Alles in allem wird im Stadtparlament meist sachbezogen politisiert. Kompromisse sind möglich, ideologische Grabenkämpfe nicht die Regel.

Gefreut haben wir Grüne uns 2009 über die Unterstützung fürs Verkehrsreglement, aber auch über den Entscheid, der Initiative für einen Atomausstieg einen Gegenvorschlag gegenüberzustellen. Auch unsere Parlamentsfraktion funktioniert gut. Dass wir mit Jungen Grünen und Grünliberalen arbeiten ist für mich ein Vorteil: Die Vielfalt bringt wertvolle Impulse für die politische Arbeit.

Parlamentsarbeit gilt nicht als sehr attraktiv. Darum stünden immer immer weniger wirklich fähige Personen zur Verfügung, heisst es. Wie motivieren die Grünen gute Köpfe für die Politik?

Eggenberger: Wir tun das ganz konkret mit unserem Angebot «Politik backstage». Damit versuchen wir junge Leute unter dreissig an die Politik heranzuführen. Unter anderem ermöglichen wir dabei Einblicke in verschiedene Parlamente, auch hinter die Kulissen. Der Politikbetrieb soll so hautnah erlebbar werden.

Dass die Jungen Grünen heute zwei Sitze im Stadtparlament haben, ist auch ein positives Zeichen für unsere gezielte Nachwuchsförderung. Wobei die Grünen für junge Einsteiger sowieso attraktiv sind: Wer sich engagiert und aktiv ist, kann bei uns rasch mitgestalten. Man muss sich nicht durch eine Parteihierarchie «hochdienen».

Es ist absehbar, dass es bald wieder Vakanzen im Stadtrat geben wird. Haben die Grünen Anspruch auf einen Sitz in der Exekutive?

Eggenberger: Das links-grüne Lager hat wegen seiner Stärke im Stadtparlament mit Sicherheit Anspruch auf einen zweiten Sitz im Stadtrat. Wir sind daran, Kandidaturen zu prüfen. Es gibt einige Personen, die dafür in Frage kämen. Bei der Kandidatensuche ist aber Überzeugungsarbeit nötig: Bei einer Vakanz im Stadtrat ist ein harter Wahlkampf absehbar. Und nicht jeder hat Lust darauf, einen solchen wirklich auszufechten.

Interview: Reto Voneschen

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