Umwelt und Öffnung im Visier

Grünliberale Die GLP will mit Fraktionsstärke aus den Stadtparlamentswahlen vom 25. September hervorgehen. Ob sie die dafür nötigen fünf Sitze tatsächlich halten kann, ist offen. Der Trend spricht gegen die noch junge Partei.

Reto Voneschen
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Bild: Reto Voneschen

Bild: Reto Voneschen

Die Grünliberalen haben sich während des St. Galler Wahlmarathons 2003/04 von den Grünen abgespaltet. Der Prozess war schmerzlich und ist bei einzelnen Akteuren bis heute auf der persönlichen Ebene nicht ganz verwunden. Im Herbst 2004 zog die GLP gleich mit vier Vertretern ins St. Galler Stadtparlament ein. Diese Mandate hat die Partei bis heute gehalten. Da für eine eigene Fraktion fünf Sitze nötig wären, politisieren die Grünliberalen seit ihren Anfängen in Fraktionsgemeinschaft mit Grünen und Jungen Grünen. Am 25. September strebt die GLP nun einen Schritt nach vorne an: Sie will ein fünftes Mandat erringen, um eine eigene Fraktion gründen zu können.

Zulegen gegen den herrschenden Trend

Damit haben sich die Grünliberalen ein ehrgeiziges Ziel gesteckt. Bei den letzten National- und Kantonsratswahlen war die Partei nämlich auch in der Stadt St. Gallen im Sinkflug unterwegs. Am 25. September tritt sie zwar mit fünf Bisherigen an. Das fünfte Mandat ist ihr während der laufenden Legislaturperiode zugefallen. Dies, weil SVP-Stadtparlamentarier Ferenc Zsolt Takacs aus seiner Partei aus- und auf dem Umweg über die Fraktion von SP, Juso und Politischer Frauengruppe bei der GLP eingetreten ist.

Ob die Grünliberalen das Mandat des «Überläufers» jetzt halten können, ist fraglich. Wahrscheinlicher ist, dass die Wählerinnen und Wähler des von einer hinteren Position auf der SVP-Liste ins Parlament nachgerutschten Ferenc Zsolt Takacs ihrer Partei treu bleiben. Womit dieser Parlamentssitz wieder an die SVP zurückfallen würde.

Wenn es am 25. September bei den Grünliberalen nicht für fünf Sitze reichen würde, müssen sich die Parteiverantwortlichen dafür immerhin selber keine Vorwürfe machen. Sie haben durchaus versucht, im Wahlkampf aufzufallen und zu punkten. Etwa mit der Kandidatur von Veit Rausch fürs Stadtpräsidium. Auch, wenn die Partei betont, diese sei ernst gemeint und nicht nur als Aktion zur Profilierung gedacht gewesen, dürfte den Verantwortlichen die dadurch ausgelöste Aufmerksamkeit nicht ungelegen gekommen sein. Dass Quereinsteiger Rausch mit der vorzeitigen Aufgabe nicht bis zum Wahltag durchgehalten hat, war Pech. Schaden dürfte das den Grünliberalen aber kaum.

Zurückhaltung beim Ausbau des Sozialstaates

Den politischen Standort, den die Internet-Wahlhilfe Vimentis für die grünliberale Parlamentsliste ausgerechnet hat, ist interessant. Umweltschutz und aussenpolitische Öffnung sind Hauptthemen der Grünliberalen. Dicht gefolgt von den Themen «Liberale Gesellschaft» und «Freie Wirtschaft». Die Zurückhaltung beim Ausbau des Sozialstaates unterscheidet die GLP von den klassischen linksgrünen Stadtparteien.