Überraschender Geldsegen

14 Ausserrhoder Gemeinden bekommen Geld aus dem kantonalen Finanzausgleich. Neu dazu gehört Lutzenberg. Diese Veränderung hat selbst Gemeindepräsident Werner Meier überrascht. Doch es gibt zwei Gründe dafür.

Roger Fuchs
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REGION/VORDERLAND. Waren es im vergangenen Jahr noch 8,6 Millionen Franken, so werden dieses Jahr 9 Millionen Franken im Rahmen des Finanzausgleichs des Kantons Appenzell Ausserrhoden umgelagert. Verändert hat sich auch die Anzahl der Nehmer- und Gebergemeinden: 14 Gemeinden bekommen Geld, 6 Gemeinden zahlen. Nicht mehr zu den Zahlern, sondern zu den Nehmern, gehört Lutzenberg.

Ausgleichszahlung trotz Gewinn

Lutzenbergs Gemeindepräsident Werner Meier zeigt sich auf Anfrage überrascht ob der neuen Situation. Er erinnert daran, dass seine Gemeinde im vergangenen Jahr, statt mit einem budgetierten Defizit, mit einem Gewinn von rund 169 000 Franken abgeschlossen hat. Das Eigenkapital sei in der Folge gegenüber dem Vorjahr leicht angestiegen auf 2,7 Millionen Franken. Dass Lutzenberg trotzdem 66 700 Franken aus dem Finanzausgleich bekommt, hängt mit folgenden zwei Faktoren zusammen: der Mindestausstattung und dem Soziallastenausgleich.

Über drei Jahre gerechnet

Rund 3700 Franken erhält Lutzenberg gemäss Finanzverwalter Hans Künzler wegen höherer Aufwendungen für die Sozialhilfe, die weiteren 63 000 Franken stehen im Kontext der Mindestausstattung. Eine solche wird Gemeinden mit einer unterdurchschnittlichen Steuerkraft zugesprochen. Die detaillierten Berechnungen sind komplex und werden vom Kanton jeweils aufgrund eines Durchschnitts der vergangenen drei Jahre berechnet, wie Hans Künzler sagt.

Letztlich hängen die Beiträge auch von den Entwicklungen der anderen Gemeinden ab. Wenn also die Gemeinde Lutzenberg an Steuerkraft verloren hat, muss dies nicht zwingend heissen, dass sie deutlich weniger finanzstarke Steuerzahler hat. «Es kann auch sein, dass die anderen Gemeinden dazugewonnen haben und sich deshalb das Verhältnis neu präsentiert», sagt Hans Künzler.

Mehrheitlich Empfänger

Der grösste Beitrag aus dem Finanztopf wird Urnäsch zugesprochen: 1,6 Millionen Franken. «Ein schlechtes Gewissen habe ich deswegen nicht», sagt Gemeindepräsident Franz Sandholzer. Urnäsch sei flächenmässig die grösste Gemeinde. Folglich sei auch der Aufwand für den Unterhalt der Infrastruktur höher. Konkret erwähnt er Flüsse, Strassen, Brücken, Wald und öffentliche Bauten. Geld bekommen auch die meisten Gemeinden der weiteren Region Rorschach. Den grössten Beitrag erhält Grub AR mit 537 900 Franken; des Weiteren erhalten Rehetobel, Wolfhalden, Lutzenberg und Walzenhausen Beiträge. Auf der Geberseite ist dagegen Heiden zu finden, das 127 300 Franken zahlen muss. Den kantonsweit grössten Beitrag leistet Teufen. Gemeindepräsident Walter Grob bezeichnet den kantonalem Finanzausgleich als ein «Zeichen der Solidarität». Das Gesetz garantiere, dass die Zahlungen nicht ins Uferlose wachsen würden. «Die Leistungen des Kantons dürfen 30 Prozent und jene einer Gemeinde 45 Prozent des Ertrags einer Steuereinheit nicht überschreiten.»