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TÜBACH: Baustreit: Gemeinde geht vor Gericht

Der Gemeinderat wollte ein Bauvorhaben verhindern. Der Kanton stellt sich quer.

Die Gemeinde Tübach zieht vor Gericht. Der Grund ist ein Entscheid des Kantonalen Baudepartements. Es hat das Vorhaben der Gemeinde, eine Planungszone einzurichten, als unzulässig erklärt. Dies ist dem aktuellen Mitteilungsblatt der Gemeinde, «Tünach Aktuell», zu entnehmen. Die Planungszone hätte verhindern sollen, dass eine Grundeigentümerin in einem Quartier ein Mehrfamilienhaus errichtet.

Im April 2017 erliess der Gemeinderat Tübach die Planungszone Ruheberg. Sie sollte bis zum Abschluss der Revision der Ortsplanung, längstens aber drei Jahre, Bestand haben. Das Ziel: Innerhalb der Zone sollen keine Häuser mit Geschosswohnungen für mehr als zwei Familien entstehen. Zudem müssen Neubauten «der volumetrischen Körnigkeit des Quartiers» entsprechen.

Gemeinde will kein Mehrfamilienhaus

Der Grund für die Zone: Eine Grundeigentümerin hat vor, in dem Quartier ein Mehrfamilienhaus zu errichten. Der Gemeinderat findet aber, dass sich das Gebiet Sonnmatt-Ruheberg durch seine vorherrschende Ein- und Doppeleinfamilienhausstruktur auszeichnet und diese Qualität durch ein geplantes Mehrfamilienhaus beeinträchtigt würde. Der Rat wollte sich im Rahmen der laufenden Ortsplanungsrevision mit den Fragen der Innenentwicklung befassen und eine Strategie für das gesamte Gemeindegebiet festlegen. Mit der Planungszone sollte eine Veränderung des heutigen Zustandes verhindert werden.

Die bauwillige Grundeigentümerin reichte Rekurs beim Baudepartement des Kantons St. Gallen ein. Dieses hat im Januar entschieden, dass der Erlass der Planungszone Ruheberg nicht zulässig war und hob sie wieder auf. Das Departement begründete seinen Entscheid damit, dass die Zoneneinteilung des Ruhebergs im Rahmen der Ortsplanungsrevision im Jahr 2010 genehmigt und wurde. Somit müssen angesichts der Planbeständigkeit von zehn Jahren besonders wichtige öffentliche Interessen für eine Änderung gegeben sein. Und von der Gemeinde fehle eine konkrete Planungsabsicht, die für den Erlass einer Planungszone erforderlich sei.

Laut «Tübach Aktuell» hat der Rat beschlossen, den Entscheid des Baudepartements mit Beschwerde beim Verwaltungsgericht anzufechten. Immerhin habe sich das Kantonale Amt für Raumentwicklung hinter die Planungszone gestellt, heisst es im Mitteilungsblatt. (mre)

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