Teilspange A1: Projektstudie ist kein Projekt

Der Stadtrat erinnert daran, dass für die Entlastung der Stadtautobahn A1 erst eine Projektstudie, aber noch kein Projekt vorliegt. Deshalb haben Stadtparlament und Volk vorläufig noch nichts zu melden.

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Die Projektstudie des Bundes in Sachen Entlastung der Autobahn A1 in St. Gallen kommt nicht vors Parlament. Dies stellt der Stadtrat in der Beantwortung einer Einfachen Anfrage des SP-Stadtparlamentariers Martin Boesch klar. Für eine Teilspange der Autobahn A1 und eine dritte Röhre des Rosenbergtunnels auf dem Boden der Stadt St. Gallen liegt zurzeit eine Projektstudie – und noch kein Projekt – des Bundes vor. Sie schlägt eine abgespeckte Version der Südspange vor.

Artikel 35 nicht anwendbar

Zur Projektstudie hätten sich Kantonsregierung und Stadtrat gegenüber dem Bundesamt für Strassen bereits geäussert, schreibt der Stadtrat. Man habe beantragt, die vorgeschlagene Variante weiterzuverfolgen. Der Autor der Einfachen Anfrage hatte den Stadtrat gefragt, ob Vernehmlassungsbeschlüsse über Neubauten von Staatsstrassen nicht dem Stadtparlament zum Beschluss vorgelegt werden müssten, wie es Artikel 35 der Gemeindeordnung vorsehe. Ein solcher Parlamentsbeschluss unterläge dem fakultativen Referendum.

Der Stadtrat kommt zum Schluss, dass dieser Artikel im vorliegenden Fall nicht zur Anwendung kommt. Als Grund nennt er die Tatsache, dass es sich erst um die Stellungnahme zu einer Projektstudie handle und nicht um einen Vernehmlassungsbeschluss zu einem konkreten Projekt. «Erst der dannzumalige Vernehmlassungsbeschluss des Stadtparlamentes zum konkreten Projekt der Engpassbeseitigung wird dem fakultativen Referendum zu unterstellen sein», schreibt der Stadtrat. Dieses Verfahren werde aber erst durchgeführt, wenn das eigentliche Projekt vorliege. Die Projektierung ist für die Jahre 2013 bis 2016 vorgesehen.

Zu früh, um Kosten zu schätzen

Zu den finanziellen Aufwendungen für eine allfällige «Südspange light» macht der Stadtrat noch keine Aussagen. Dafür sei es zu früh. Da ein Strassenbauprojekt in der Vernehmlassung sowieso vors Parlament komme, erübrige sich auch eine Revision der Gemeindeordnung. (oh)