SVP zweifelt am Sinn der Grossfusion

Im Juni stimmen die Bürger von Schmerikon, Uznach, Kaltbrunn und Benken ein erstes Mal über die Gemeindevereinigung ab. Die SVP Kaltbrunn spricht sich jetzt schon deutlich gegen die Fusion aus.

Marco Lügstenmann
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Für die örtliche SVP ist Kaltbrunn – im Bild das Dorfzentrum – mit rund 4500 Einwohnern gross genug, um allein zu bestehen. (Bild: pd)

Für die örtliche SVP ist Kaltbrunn – im Bild das Dorfzentrum – mit rund 4500 Einwohnern gross genug, um allein zu bestehen. (Bild: pd)

Ernst Frischknecht, Präsident der SVP Kaltbrunn, wird bei der Grundsatzabstimmung zur Grossfusion im Linthgebiet bestimmt Nein sagen: «Ich sehe den Sinn dieser Gemeindevereinigung ganz und gar nicht», sagt er, nachdem das Thema bei der letzten Vorstandssitzung thematisiert worden war. Diverse Studien würden beweisen, dass eine Gemeinde mit 4500 Einwohnern sehr effizient arbeiten könne, moniert er. Folglich habe Kaltbrunn jetzt eine geradezu ideale Grösse erreicht.

Die von den Gemeinderäten in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie, die vor allem bei Grossprojekten Vorteile verspricht, sei zu unkonkret. «Viele zentrale Fragen bleiben unbeantwortet. Stattdessen heisst es <wenn>, <könnte> und <vielleicht>.» Die Unterlagen seien als Entscheidungsgrundlage für den Bürger zu wenig aussagekräftig und daher ungeeignet.

«Der Beirat ist eine Farce»

Oskar Pfister, Präsident der FDP Uznach, hat wenig Verständnis für diese markigen Worte. Das Vorpreschen der SVP Kaltbrunn komme zum völlig falschen Zeitpunkt. «Wir stimmen ab, damit detaillierte Abklärungen überhaupt erst möglich werden.» Es dränge sich die Frage auf, ob die SVP Kaltbrunn prinzipiell gegen das Neue sei.

Frischknecht seinerseits stört sich aber auch ob des zeitlichen Fahrplans der geplanten Fusion. «Es geht alles sehr schnell. Ich verstehe nicht, wieso ein solcher Druck aufgesetzt wird.» Generell hat Frischknecht das Gefühl, dass die Fusion durchgedrückt werden soll und die Meinung der Bürger gar nicht wirklich zählt. Das habe er zumindest im Fusions-Beirat, dem auch die Parteien angehören, so wahrgenommen. «Das Ganze war eine Farce. Wir wurden zur Sitzung eingeladen, durften aber nur zehn Minuten mitreden.»

Vier Jahre sind üblich

Der Uzner Gemeindepräsident, Erwin Camenisch, wehrt sich gegen diesen Vorwurf. Die Dauer von vier Jahren für den Fusions-Prozess sei absolut üblich, und die Anregungen des Beirates seien sehr wichtig. «Wir hatten jeweils konstruktive Diskussionen.» Der Beirat sei ein sehr wichtiges Gefäss, Redezeitbeschränkungen gebe es nicht.